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Protestbewegungen : Was ist Pegida und warum?

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Die hohe Emotionalität, der konfrontative Gestus, der Modus zur Schau gestellter Entrüstung und der erfolgreiche Versuch, kommunikative Macht auf prominenten Plätzen und Straßen zu erzeugen, haben Pegida zu einer Protestgruppierung neuen Stils werden lassen.

          Im Sommer noch hätte Veranlassung bestanden, das Ende von Pegida zu prognostizieren. Von einer Bewegung, die Zehntausende zu mobilisieren vermochte, war eine kleine Gruppe dauerprotestierender wütender Bürger übrig geblieben. Vergebens hatten die Organisatoren den niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders eingeladen, um Pegida neues Leben einzuhauchen. Der Versuch, aus einer diffusen Protestbewegung eine rechtspopulistische Strömung mit Zukunft zu machen, war ohne Erfolg geblieben. Dennoch gaben sie nicht auf.

          Jetzt sind die „Patriotischen Europäer“ wieder da. Ein Jahr nachdem sie erstmals in der Dresdner Innenstadt gegen die vermeintliche „Islamisierung des Abendlandes“ demonstrierten, spielt die Flüchtlingskrise den Organisatoren um Lutz Bachmann in die Hände. Und nicht nur das. War die Rhetorik schon immer enthemmt, nimmt nun auch die Radikalisierung auf der Straße zu. Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte, Übergriffe gegen Helfer, Polizisten und Journalisten, Straßenblockaden sowie grobe Beleidigungen von Politikern werden Pegida oder dem Umfeld zugerechnet. Hat die Bewegung der Verrohung auf der Straße den Boden bereitet, betreibt sie rhetorische Brandstiftung?

          Professor Dr. Hans Vorländer lehrt Politikwissenschaft und ist Direktor des Zentrums für Verfassungs- und Demokratieforschung an der Technischen Universität Dresden.
          Professor Dr. Hans Vorländer lehrt Politikwissenschaft und ist Direktor des Zentrums für Verfassungs- und Demokratieforschung an der Technischen Universität Dresden. : Bild: dpa

          Mit den montäglichen Demonstrationen haben sich seit gut einem Jahr auch dunkle Flecken auf das hell gezeichnete Bild eines ostdeutschen Musterlandes gelegt, welches ökonomischen Aufschwung, finanzielle Solidität, politische Stabilität, landschaftliche Schönheit und kulturellen Glanz in vorbildlicher Weise miteinander zu vereinbaren schien. 25 Jahre nach der Wiedervereinigung sieht alles ganz anders aus. Dass in Sachsen stärker und beständiger als andernorts auf die Straße gegangen wird, die Gegenproteste indes bedeutend schwächer ausfallen, hat die Befürchtung reifen lassen, dass Ausländerfeindlichkeit und islamophobe Einstellungen in Sachsen verbreiteter als im übrigen Bundesgebiet sind und der Freistaat zur Wiege einer deutschen rechtspopulistischen Bewegung werden könnte. Was also war, was ist Pegida?

          Pegida war und ist keine einheitliche Bewegung, weder in organisatorischer und personeller noch in motivationaler und programmatischer Hinsicht. Pegida-Dresden glaubte zwar, der Kern einer neuen deutschen Bewegung zu sein. Doch die lokalen oder regionalen Ableger unterschieden sich in der Zusammensetzung, vor allem aber auch in ihrem Erfolg auf der Straße. Vielerorts versuchten rechtsextreme Kräfte Einfluss auszuüben; in Dresden behielt die Gruppe um ihren Sprecher Lutz Bachmann immer das Szepter in der Hand. Wo fast überall Gegendemonstranten in der Überzahl waren, blieb Pegida in Dresden bei ihren „Abendspaziergängen“ den Gegnern zahlenmäßig immer überlegen. Die Klammer zwischen den verschiedenen Ablegern und ihren Repräsentanten bestand in der aggressiven Artikulation diffuser oder konkreter Ressentiments gegenüber Muslimen, Asylbewerbern und Ausländern sowie Hass- oder Hetzreden, die sich gegen die politischen und medialen Eliten der Bundesrepublik richteten.

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