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Sicherheitspolitik : Das Prinzip Abschreckung

  • -Aktualisiert am

Russische Kampfflugzeuge über dem Roten Platz während der Siegesparade am 9. Mai 2010. Bild: dpa

Die russische Aggression in Osteuropa, aber auch die drohende Nuklearisierung des Nahen Ostens lassen dem Westen keine Wahl. Es ist höchste Zeit, die Lektionen der Vergangenheit zu lernen. Nur sollten es die richtigen sein.

          War da was? Vor kurzem noch galten Theorie und Praxis der Abschreckung als Relikt des Kalten Krieges. Unter dem Eindruck der Ukraine-Krise ist das Prinzip Abschreckung binnen weniger Monate brennend aktuell geworden. Man müsse sich endlich wieder auf die Abschreckung besinnen, heißt es allenthalben. Manchen dient diese Rückbesinnung als Alibi, um sich künftig wieder aus ungeliebten Auslandseinsätzen heraushalten zu können. Den meisten geht es um mehr. Also versuchen sich kundige und weniger kundige Beobachter an dem Begriff der Abschreckung, der so einfach und klar erscheint, es aber nicht ist. Die Debatte der vergangenen Monate über die Frage, wie man Moskau hätte abschrecken können oder sollen, zeigt jedenfalls, dass in dem Vierteljahrhundert seit dem Ende des Ost-West-Konflikts vieles verlorengegangen ist, was einst als Allgemeinwissen galt. Was also ist Abschreckung? Wann funktioniert sie - und wann nicht?

          Abschreckung ist die Androhung von Gewalt, um einen Gegner von einem unerwünschten Tun abzuhalten. Dies kann durch Bestrafung erreicht werden (deterrence by punishment) oder dadurch, dass man dem Gegner das Erreichen seiner militärischen und politischen Ziele verwehrt (deterrence by denial). Aus dieser einfachen Definition wird häufig geschlossen, es genüge, einfach militärische Macht zur Schau zu stellen, um einen Abschreckungseffekt zu erzielen. Sofern beide Seiten „rational“ dächten, das heißt im Sinne eines wirtschaftlichen Kosten-Nutzen-Kalküls, hielten sich die Militärpotentiale gegenseitig in Schach.

          So einfach ist die Sache nicht. Die Geschichte ist voller Beispiele, bei denen diese Gleichung nicht aufging und sogar ein militärisch deutlich unterlegener Gegner den Stärkeren angriff. Abschreckung funktionierte nicht, wie vom Stärkeren erhofft. Die Gründe hierfür sind vielfältig. In manchen F“ällen setzte der Angreifer das Überraschungsmoment ein: So war sich das imperiale Japan im Jahr 1941 seiner militärischen Unterlegenheit gegenüber den Vereinigten Staaten bewusst. Die Aussicht, durch einen Überraschungsangriff auf den Marinestützpunkt Pearl Harbor einen Teil der amerikanischen Pazifikflotte zu vernichten und Washington damit in eine Art Schockstarre zu versetzen, schien den Japanern den Versuch wert.

          Syrien und Ägypten griffen im Jahr 1973 das militärisch weit überlegenere (und vermutlich nuklear bewaffnete) Israel an - auch hier ging es nicht um einen von Anfang an unwahrscheinlichen militärischen Sieg, sondern um Rache für frühere militärische Demütigungen. Beide Staaten hofften, mit einem militärischen Remis die Schmach wiedergutzumachen, die seit der Niederlage im Sechs-Tage-Krieg des Jahres 1967 auf ihnen lastete. Für Israel, dessen politische und militärische Führung sich nicht hatte vorstellen können, dass sich Syrien und Ägypten auf ein aussichtsloses Unterfangen einlassen würden, hätte der Yom-Kippur-Krieg beinahe das Ende bedeutet. Man war sich der eigenen Abschreckungsfähigkeiten allzu sicher und glaubte, alle Hinweise auf einen drohenden Angriff missachten zu können.

          In der Krise gehen die Uhren anders

          Ein weiterer Grund, weshalb militärische Überlegenheit nicht immer ausreicht, um einen Gegner erfolgreich abzuschrecken, zeigte sich im Falkland-Krieg des Jahres 1982. Die argentinische Militärjunta wusste, dass sie gegen britische Streitkräfte wenig ausrichten könnte. Doch London hatte den militärischen Schutz für die Inselgruppe im Südatlantik, die von Argentinien beansprucht wurde (und wird), immer weiter verringert. Zwar bestand London immer wieder öffentlich darauf, dass die Inseln britisches Territorium seien, doch in Buenos Aires konnte man angesichts des Verhaltens der Briten nur zu dem Schluss gelangen, dass das Interesse Großbritanniens an den Inseln nur noch ein Lippenbekenntnis war. Die Folge: Als die Junta in eine innenpolitische Krise geriet, suchte sie ihr Heil im Schüren nationalistischer Emotionen und besetzte die Inseln. Die Abschreckung hatte versagt, weil Großbritannien seine Abschreckungsrhetorik durch sein militärisches Handeln unterminiert hatte: Wer droht, aber seine militärischen Fähigkeiten zur Verwirklichung dieser Drohungen verringert, der verliert das entscheidende Merkmal erfolgreicher Abschreckung: Glaubwürdigkeit.

          Die Geschichte war jedoch noch lange nicht zu Ende. Zur Überraschung der Argentinier nahm die britische Flotte Kurs auf den Südatlantik und eroberte die Inseln zurück. Nie hätte er geglaubt, so der damalige De-facto-Präsident General Leopoldo Galtieri später, dass ein europäisches Land einen so hohen militärischen Preis für eine so weit entfernte und überdies unbedeutende Inselgruppe zu zahlen bereit gewesen wäre. Nicht nur Großbritannien hatte sich hinsichtlich der Absichten der anderen Seite verschätzt, sondern auch Argentinien.

          Hätten die argentinischen Generäle nicht ahnen können, dass man einer stolzen Macht wie Großbritannien nicht ungestraft einen Teil ihres überseeischen Territoriums streitig macht? Hätte man nicht wissen müssen, dass jede britische Regierung sofort gestürzt wäre, hätte sie auf einen Angriff nicht mit militärischen Mitteln reagiert? Die Antwort: zu normalen Zeiten vermutlich schon, aber in einer Krise gehen die Uhren anders.

          Die „erweiterte“ Abschreckung ist kompliziert

          Zahlreiche Studien über das menschliche Entscheidungsverhalten kommen zu dem Ergebnis, dass ein Mensch, der befürchtet, etwas Wertvolles zu verlieren, größere Risiken einzugehen bereit ist als bei der Aussicht, etwas Wertvolles zu gewinnen. Auf den Falkland-Konflikt übertragen, bedeutet dies: Für die Junta, die innenpolitisch mit dem Rücken zur Wand stand, ging es nicht um den Gewinn der Inseln, sondern um den Machterhalt. Die Besetzung der Inseln war der Versuch, den Verlust der eigenen Herrschaft zu verhindern, also eine Flucht nach vorne. Die Rationalität, die für ein erfolgreiches Abschreckungssystem konstitutiv ist, hatte sich aufgelöst. Die Lehren des Jahres 1982 sind mit Blick auf die russische Innenpolitik besonders aktuell: Wer den Nationalismus bewusst anheizt, um sich politische Gefolgschaft zu sichern, der läuft Gefahr, in militärisches Abenteurertum hineingedrängt zu werden, dessen Folgen unkalkulierbar sind.

          Hier liegt die eigentliche Crux des Abschreckungsprinzips: Abschreckung funktioniert nicht, wenn das Interesse des Gegners an der Erreichung eines bestimmten Ziels größer ist als das eigene. Ein klassisches Beispiel hierfür ist die Kuba-Krise, bei der die Sowjetunion die Vereinigten Staaten provozierte. Moskau lenkte erst ein, als deutlich wurde, dass Washington seine Kerninteressen mit allen Mitteln zu verteidigen bereit war. Ein anderes Beispiel ist der Vietnam-Krieg. Die militärisch weit überlegenen Vereinigten Staaten mussten sich schließlich geschlagen geben, weil Nordvietnam und der Vietcong für ihre Ziele weitaus größere Opfer zu bringen bereit waren als die Amerikaner für die Unterstützung Südvietnams. Es ist diese asymmetrische Interessenlage, die Abschreckung häufig wirkungslos macht und große Mächte kleine Kriege verlieren lässt.

          Aber wie verhält es sich mit der atomaren Abschreckung? Ist die Furcht vor der zerstörerischen Wirkung dieser Waffen nicht so groß, dass sie Abschreckung förmlich garantiert? Die Antwort auf diese Fragen fällt nicht anders aus als die im Fall der geschilderten „konventionellen“ Beispiele: Auch hier hängt die Wirkung von den Interessen ab, die es zu schützen gilt. Steht die nationale Existenz auf dem Spiel, so ist der Einsatz von Nuklearwaffen glaubwürdig - weshalb die nukleare Abschreckung zwischen Nuklearwaffenstaaten als relativ „stabil“ gilt. Die Ausweitung nuklearer Abschreckung auf die Verbündeten - die sogenannte „erweiterte“ Abschreckung - ist weitaus komplizierter. Wie der britische Verteidigungsminister Denis Healey in den späten sechziger Jahren formulierte, bedurfte es nur fünf Prozent Glaubwürdigkeit einer amerikanischen nuklearen Vergeltung, um Russland abzuschrecken, „aber 95 Prozent, um die Europäer zu beruhigen“. Trotz des „Healey-Theorems“ ist die erweiterte Abschreckung bis heute ein zentrales Element internationaler Ordnungspolitik. Dies gilt nicht nur für die Nato, sondern auch für die asiatisch-pazifische Region, wo Japan, Südkorea oder Australien unter dem amerikanischen „Nuklearschirm“ Schutz suchen.

          Es geht um Geographie und Interessen

          Es ist müßig, darüber zu spekulieren, ob die Vereinigten Staaten tatsächlich bereit wären, zum Schutz ihrer Verbündeten eine atomare Eskalation in Kauf zu nehmen. Was zählt, ist das politische Signal, dass Washington die Sicherheit dieser Staaten als ein fundamentales nationales Sicherheitsinteresse betrachtet. Überzeugend ist dieses Signal jedoch nur dann, wenn die Amerikaner auch militärisch in den Regionen präsent sind, die sie schützen wollen. So wird sichergestellt, dass Washington im Falle eines Konflikts unmittelbar beteiligt ist. Eine nukleare Drohung ohne dieses militärische Engagement würden weder Amerikas Verbündete noch seine Gegner als glaubwürdig empfinden.

          Jede Diskussion über nukleare Abschreckung führt unweigerlich zu einem weiteren Dilemma: der innenpolitischen Durchsetzungsfähigkeit militärischer Abschreckungserfordernisse. Die sogenannte Nachrüstungsdebatte der frühen achtziger Jahre hat den westlichen Demokratien nachdrücklich vor Augen geführt, dass nicht jedes Rüstungsvorhaben, das der Aufrechterhaltung der Abschreckung dient, von der Bevölkerung als Beitrag zur eigenen Sicherheit wahrgenommen wird. Der Versuch der Nato, die sowjetische Aufrüstung auf dem Feld nuklearer Mittelstreckenraketen durch die Aufstellung eigener Raketen auszugleichen, war im Sinne der Abschreckungslogik zwar konsequent - innenpolitisch jedoch löste die Entscheidung in Teilen der Bevölkerung Ängste aus, die sich in Massenprotesten der Friedensbewegung niederschlug. Demokratisch verfasste Staaten sind folglich zu einem schwierigen Balanceakt zwischen Abschreckung nach außen und „reassurance“ nach innen gezwungen. Dabei kann man sich nicht immer an dem orientieren, was militärisch notwendig ist. Es muss auch politisch zumutbar sein. Damit besteht das Risiko, dass der Westen seine Strategie nicht an der tatsächlichen Bedrohung orientiert, sondern an dem, was öffentlich akzeptiert erscheint.

          Welche Folgerungen ergeben sich hieraus für die westliche Sicherheitspolitik? Erstens muss eine neue Diskussion über Abschreckung vermeiden, dass die Reichweite dieser sicherheitspolitischen Konzeption falsch interpretiert wird. Wenn Friedensforscher die Abschaffung der in Europa stationierten substrategischen Nuklearwaffen mit der Begründung fordern, diese Waffen hätten Russland nicht von seiner Aggression gegen die Ukraine abgeschreckt und besäßen daher keinen militärischen Wert, so belegen sie damit lediglich ihre Ahnungslosigkeit. Folgte man dieser Logik, dann müsste man nicht nur diese Waffenkategorie abschaffen, sondern auch die Bundeswehr und sogar die Nato. Denn keine Armee und kein Bündnis haben Russland davon abgehalten, sich die Krim einzuverleiben und die Ostukraine zu destabilisieren.

          In diesem Fall geht es eben nicht um Abschreckung und um militärische Kräfteverhältnisse, sondern um Geographie und Interessen: Russland ist bereit, die Westintegration der Ukraine auch mit militärischen Mitteln zu verhindern; der Westen ist nicht bereit, einem Land militärisch beizustehen, das nicht der Nato angehört. Sanktionen und Verhandlungen sollen es richten. Anders formuliert: Das Beispiel der Ukraine, die seit ihrer Unabhängigkeit ein blockfreier Staat war, ist ungeeignet, um das Funktionieren westlicher Abschreckung zu belegen oder zu widerlegen. Es zeigt allenfalls, dass militärische Schwäche es einem mächtigen Nachbarn wie Russland leichtmacht, schnell und ohne großes Risiko die politische Landschaft nachhaltig zu verändern.

          Das russische Denken ist stark „nuklearisiert“

          Zum zweiten muss die Nato angesichts der aktuellen Lage in Europa zuerst und vor allem sicherstellen, dass sie auch ihre geographisch exponierten Mitglieder in Mittel- und Osteuropa schützen kann. Zwar sieht sich die Nato durch das Verhalten Putins gegenwärtig nicht unmittelbar bedroht. Doch niemand weiß, wie sich die russische Politik entwickeln wird. Aus diesem Grund sieht der „Readiness Action Plan“ der Nato die Erhöhung der Einsatzbereitschaft der schnellen Reaktionskräfte der Nato und die Erhöhung der Zahl der Übungen in Mittel- und Osteuropa vor. Eine Brigade soll als „Speerspitze“ rasch an die Bündnisgrenzen verlegt werden können. Ferner sieht der „Readiness Action Plan“ die Einrichtung multinationaler Führungseinrichtungen und die Einlagerung von militärischer Ausrüstung in Mittelosteuropa vor. Würden diese Pläne vollständig verwirklicht - was den Verbündeten erhebliche finanzielle Lasten aufbürdete -, so wäre dies die größte Umgestaltung der kollektiven Verteidigung der Nato seit dem Ende des Kalten Krieges.

          Ganz im Sinn der Abschreckungslogik signalisiert der „Readiness Action Plan“ die Entschlossenheit des Bündnisses, alle Mitglieder ungeachtet ihrer geographischen Lage schützen zu wollen und auch schützen zu können. Zwar legt die Nato auch weiterhin den Schwerpunkt auf die rasche Zuführung von Verstärkungen und nicht auf eine dauerhafte Stationierung von Kampfverbänden in Mittel- und Osteuropa. Doch zeigen die Zunahme der Übungen und anderer Vorkehrungen, dass die Nato einen wichtigen Grundsatz wiederentdeckt hat, der lange Zeit entbehrlich schien: Wer Abschreckung durch glaubhafte Verteidigung kommunizieren will, muss dafür sorgen, dass sein militärisches Dispositiv seiner politischen Rhetorik entspricht.

          Drittens: Die nukleare Dimension der Abschreckung muss neu bewertet werden. Russland hat in den vergangenen Monaten die Zahl nuklearer Übungen erhöht, seine atomwaffenfähigen Bomber häufiger an den Luftraum der Nato heranfliegen lassen, öffentlich über die Verlegung von Atomwaffen auf die Krim spekuliert und betreibt trotz der schwierigen Wirtschaftslage eine umfassende Modernisierung seines nuklearen Arsenals. Der russische Präsident Putin hat darüber hinaus mehrfach auf den Status seines Landes als Nuklearmacht hingewiesen. Das alles zeigt, dass das russische Denken weitaus stärker „nuklearisiert“ ist, als viele westliche Beobachter vermutet hatten.

          Der Westen muss es Russland nicht gleichtun. Er muss sich aber die Frage stellen, ob die seit dem Ende des Kalten Krieges erkennbare Tendenz noch zeitgemäß ist, nukleare Fragen aus der Militärstrategie weitgehend auszublenden und nur noch im Rahmen von Abrüstung und Nichtverbreitung zu betrachten. Dieses Thema ist umso wichtiger, als die Gefahr einer Nuklearisierung des Nahen Ostens auch nach einem Abkommen mit Iran nicht gebannt sein wird. Zudem hat auch in einigen Staaten Asiens eine Diskussion über die Wünschbarkeit einer nationalen nuklearen Option eingesetzt. In einer Zeit der Militarisierung der internationalen Beziehungen kann die Vision einer Welt ohne Atomwaffen nicht Leitprinzip westlicher Sicherheitspolitik sein.

          Amerika bleibt Garant der Anbschreckung

          Viertens: Abschreckung muss künftig auch nichtmilitärische Aspekte umfassen. In der Ukraine-Krise hat Russland vorexerziert, wie man einen „hybriden“ Krieg führt, in dem man militärische und nichtmilitärische Mittel kombiniert: die rasche Konzentration von Streitkräften an der ukrainischen Grenze, der Einsatz irregulärer Streitkräfte ohne nationale Hoheitsabzeichen auf der Krim, die Unterstützung ostukrainischer Separatisten, die Erhöhung des Gaspreises für Kiew, Cyberangriffe gegen die ukrainische Infrastruktur und schließlich eine Propagandakampagne, die sich geschickt auch sozialer Medien bediente.

          Dieser Form der Kriegführung ist nicht mit dem klassischen Repertoire der Abschreckung - der Androhung von Gewalt - beizukommen. Im Gegenteil: Sie zielt darauf ab, eine diffuse Lage zu schaffen, die es dem betroffenen Staat oder Bündnis unmöglich macht, schnell und entschlossen zu reagieren. Der Schwerpunkt muss folglich auf Vorkehrungen liegen, mit denen die Widerstandsfähigkeit gegen solche Angriffe erhöht wird. Zu einer solchen „Abschreckung durch Widerstandsfähigkeit“ („deterrence by resilience“) gehört der Schutz der eigenen Computernetzwerke ebenso wie die Diversifizierung der eigenen Energieversorgung, um nicht erpressbar zu werden. Ebenso wichtig ist die Fähigkeit, eine Desinformationskampagne durch die schnelle Bereitstellung zuverlässiger Fakten zu unterlaufen. Dazu gehört auch die politische Bereitschaft, die Schuldigen beim Namen zu nennen.

          Fünftens, die Vereinigten Staaten bleiben das Rückgrat der westlichen Abschreckungsstrategie. Dies ist nicht nur Folge der enormen militärischen Macht der Amerikaner, sondern auch ihres politischen Willens, eine globale Ordnungsrolle zu spielen. Würde dieser Wille nicht mehr glaubwürdig vermittelt, wäre es nur eine Frage der Zeit, bis andere in Versuchung gerieten, die von Washington gezogenen „roten Linien“ zu testen. In Kenntnis dieses Dilemmas haben die Amerikaner trotz aller Bekenntnisse zu dem Vorrang der Innenpolitik ihrer globalen Rolle nicht abgeschworen. Schon kurz nach Beginn der Ukraine-Krise verstärkten sie ihre militärische Präsenz in den mittel- und osteuropäischen Nato-Staaten. Damit brachte man zum Ausdruck, dass man geographisch exponierte Verbündete angesichts der neuen Sicherheitslage nicht allein mit verbalen Beistandsversprechen beruhigen kann.

          Welche enorme Bedeutung dieser amerikanischen Präsenz zukommt, zeigt ein Foto eines gepanzerten Mannschaftstransporters, der in Vilnius eingetroffen war. Zahlreiche Litauer schickten das Bild einander per Handy zu. Die Bildunterschrift sagte mehr über Abschreckung aus als ein Dutzend Lehrbücher: „Einfach toll. Wenn sie bloß 70 Jahre früher gekommen wären . . .“.

          Es ist an der Zeit, die Lektionen der Abschreckung wiederzuentdecken. Nur sollten es die richtigen sein.

          Der Verfasser leitet das Referat Energiesicherheit in der Abteilung für neue Sicherheitsherausforderungen der Nato in Brüssel.

          Quelle: F.A.Z.

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