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Parteienlandschaft : Auf der Zinne der Parthey

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Teufelswerk? Die Reform des englischen Wahlrechts im Jahr 1831 im Spiegel einer zeitgenössischen Karikatur Bild: Getty

Die Parteien stehen hierzulande nicht im besten Ruf. Doch neue Nachrichten aus dem politischen Archiv des Vormärz mehren die Zweifel am Mythos eines generellen deutschen Anti-Parteien-Affekts seit dem 19. Jahrhundert. Vor allem Heinrich Heine war ein kritischer Freund der Parteien.

          Beginnen wir mit einem Streit, der sich zum Jahreswechsel 1841/42 zutrug. Die Dichter Georg Herwegh und Ferdinand Freiligrath waren sich uneins, ob die Poesie sich in den Kampf der politischen Parteien einmischen dürfe, könne und solle. Herwegh plädierte dafür. Freiligrath war strikt dagegen. Anlass dieser Kontroverse war Freiligraths Gedicht „Aus Spanien“. Der entscheidende Vers darin lautete: Der Dichter steht auf einer höhern Warte, / Als auf den Zinnen der Partei.

          Herwegh antwortet kurze Zeit später mit dem Gedicht „Die Partei. An Ferdinand Freiligrath“. Darin feierte er die Partei als „Mutter aller Siege“ und forderte die Intelligenz des Landes auf, sich an dem Befreiungskampf des deutschen Volkes zu beteiligen. Die Gleichgültigen und allzu Unparteiischen werden regelrecht bestürmt: „Partei! Partei! Wer sollte sie nicht nehmen, / Selbst Götter stiegen vom Olympe nieder, / Und kämpften auf der Zinne der Partei.“

          Herweghs enthusiastisches Lob der politischen Parteien war durchaus kein peinlicher und zu vernachlässigender Sonderfall im politischen Denken des deutschen Vormärz. Vielmehr gab es lange vor der 1848er-Revolution Sympathiebekundungen für diese Gruppen, und zwar quer durch alle politischen Lager. Von einem Anti-Parteien-Affekt, wie er vielfach behauptet wird, kann heute keine Rede mehr sein. Vielmehr gab es schon im vormärzlichen Deutschland eine differenzierte Theorie der politischen Parteien, der ein positives Parteienverständnis zugrunde lag – und das mehr als 100 Jahre vor ihrer ersten verfassungsmäßigen Verankerung im Grundgesetz des Jahres 1949.

          Parteien, Parteientheorie gar, im deutschen Vormärz? Das ist auch deshalb so erstaunlich, weil bislang weithin die Meinung vertreten wurde, dass es zu dieser Zeit in Deutschland noch gar keine Parteien gab, zumindest nicht im modernen Sinne organisierter politischer Gruppierungen, sondern allenfalls als Gesinnungsgemeinschaften. Die Parteientheorie, so argumentierte etwa der Historiker Theodor Schieder, habe sich hierzulande vor 1848 zwangsläufig in einem „luftleeren Raum“ bewegen müssen, da sie sich wegen der verspäteten Parlamentarisierung Deutschlands nirgends auf Anschauung und Erfahrung habe stützen können.

          Diese Lesart ist falsch. Im Gegenteil entwickelte das vormärzliche politische Denken eine immer klarere Vorstellung vom Charakter politischer Organisationen, die öffentlich miteinander um die staatliche Entscheidungsgewalt konkurrierten. Es sind – cum grano salis – die uns heute vertrauten Parteien, von denen schon die Denker und politischen Akteure am Vorabend der Frankfurter Paulskirchenversammlung sprachen. Konstitutionell kaum eingehegt, verlief die damalige Diskussion so dynamisch, phantasievoll und facettenreich wie zu keinem späteren Zeitpunkt. Diese faszinierende Vielfalt der Ideen gilt es sichtbar zu machen. Das argumentative Arsenal in den Debatten über den Parteienstaat wäre gewinnbringend erweitert.

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