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Zerfällt Europa? (23) : Ein Kontinent der Wahrhaftigkeit

  • -Aktualisiert am

Bild: Reuters

Entweder wir humanisieren die Globalisierung, oder die Globalisierung enthumanisiert Europa. Nur wenn wir wieder unsere Gemeinsamkeiten sehen, können wir Gerechtigkeit, Wohlstand und Rechtsstaatlichkeit schaffen.

          Als ich Premierminister Griechenlands war, dachte ich morgens beim Rasieren über den kommenden Tag nach. Oft sagte ich mir: „Das ist vielleicht dein letzter Tag im Amt.“ Warum? Zunächst einmal, weil ich im Jahr 2010 offengelegt hatte, dass unser Haushaltsdefizit nicht bei 6,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts lag - der von der Vorgängerregierung angegebenen falschen Zahl -, sondern am Ende bei 15,7 Prozent. Zudem hatte ich unangenehme Wahrheiten ausgesprochen, die man seit Jahren kannte, aber aus Bequemlichkeit unter den Teppich kehrte. Sie haben Griechenland in eine tragische Lage gebracht.

          Der antike Dramatiker Euripides benutzte oft den Ausdruck „Parrhesia“. Im antiken Griechenland bedeutete er nicht nur Meinungsfreiheit, sondern die Pflicht, um des Gemeinwohls willen die Wahrheit zu sagen, selbst wenn man sich dadurch selbst in Gefahr bringt. Und das tat ich, denn ich wusste, dass es der einzige Weg war, um Vertrauen wiederherzustellen und einen tiefgreifenden Strukturwandel in unserem Land herbeizuführen. Klientelismus, mangelnde Transparenz, ein verrottetes Steuersystem, eine ineffiziente und hochgradig politisierte Gerichtsbarkeit, ein auf die Bewahrung von Besitzständen ausgerichtetes politisches System, ein aufgeblähter, übermäßig zentralisierter und bürokratischer Staatsapparat - all das ließ unsere Bürger leiden, verschwendete Ressourcen und vergeudete das große Potential Griechenlands.

          Als wir damals 2010 zum ersten Mal mit unseren Kollegen in Brüssel zusammentrafen, sagte uns unser ständiger Vertreter bei der EU, dass wir auf einen schwierigen und sogar feindseligen Rat treffen würden. Tatsächlich stießen wir bei unseren Kollegen auf Ungläubigkeit und Empörung: Wie hatten wir nur die Zahlen fälschen können? Der damalige EZB-Chef Jean-Claude Trichet drängte uns, die Staatsausgaben durch eine Kürzung der Löhne, Gehälter und Pensionen zu senken. Ich erwiderte, dass ich das tun würde, falls es notwendig sei. Aber solche Kürzungen hätten die Last auf jene abgewälzt, die am wenigsten Schuld an der Krise hatten. Außerdem war das Defizit nur das Symptom eines Systems, das tiefgreifende, radikale Veränderungen benötigte: die Schaffung von Transparenz, die Bekämpfung der Korruption und die Herstellung einer Meritokratie.

          Daher waren und sind Reformen wichtiger als bloße Kürzungen oder eine Sparpolitik - sowohl aus Gründen der Gerechtigkeit und der Rechtsstaatlichkeit als auch im Blick auf die Gesundheit unserer Wirtschaft und des staatlichen Handelns. Wir baten unsere Kollegen in der EU also um die Unterstützung für unser Reformprogramm. Dann schlug die Krise zu. Die Märkte begannen verrücktzuspielen. Kredite wurden immer teurer. Die Krise stellte uns auf die Probe. Sie enthüllte zugleich unsere Schwächen und unsere Stärken. Periphere Länder brauchen Zeit sowie politische und psychologische Unterstützung, wenn sie ihre Wirtschaft und ihre staatlichen Systeme umbauen sollen. Aber die Märkte gaben uns keine Zeit. Und die politischen Führer Europas waren nicht fähig oder bereit, sie in Schach zu halten. Wenn Europa ein deutliches Signal an die nach der Lehman-Pleite nervösen Märkte geschickt hätte und von Anfang an gemeinsam eindeutig erklärt hätte, dass niemand sich Sorgen wegen der Staatsanleihen zu machen brauche, dann wäre die Krise eher beherrschbar gewesen und ganz sicher nicht so teuer für alle geworden.

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