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Mittwoch, 19. Juni 2013
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, FRANK SCHIRRMACHER, HOLGER STELTZNER

Europa Dilemma und Strategie

 ·  Die Erfahrung aus den Weltkriegen lautet, dass gerade der Mangel an internationaler Integration zu Deutschlands Isolation führte. Daher wollen die meisten Deutschen, dass ihr Land in Europa aufgeht. Die Berliner Politik muss nun aber nationale Interessen und internationale Integration sowie Solidarität und Solidität wirklich austarieren.

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Helmut Kohls Antwort auf Margaret Thatchers Anpfiff saß. „Setz dich hin, du großer Deutscher, du machst ja alle ganz nervös“, sagte die Premierministerin. „Ich sitze“, entgegnete der Kanzler - so sah es 1990 eine Karikatur der „Montreal Gazette“. Frau Thatcher selbst meinte in ihren Memoiren: Ein „wiedervereinigtes Deutschland ist schlichtweg viel zu groß und zu mächtig, als dass es nur einer von vielen Mitstreitern auf dem europäischen Spielfeld wäre“. Auch eine europäische Integration sei keine Lösung: „Letztlich wollen die Deutschen, weil sie zu ängstlich sind, sich selbst zu regieren, ein europäisches System errichten, in dem keine Nation sich mehr selbst regiert . . . Die Obsession eines europäischen Deutschlands droht ein deutsches Europa hervorzubringen.“

Deutsche Hegemonie als Ergebnis der europäischen Integration? Das wäre das Gegenteil der deutschen Erfahrung aus dem Zeitalter der Weltkriege: dass gerade der Mangel an internationaler Integration in die Isolation geführt hat - eines der deutschen Traumata im 20. Jahrhundert. Deswegen sind die Deutschen des beginnenden 21. Jahrhunderts davon überzeugt, dass ihr Land in Europa aufgeht. Längst ist zum geflügelten Wort geworden, dass, wer sich als Europäer bekennt, sich schon als Deutscher enttarnt hat. Dem stehen 7000 Polizisten gegenüber, die Kanzlerin Merkel im Oktober 2012 in Griechenland beschützen mussten. Und auch in manch anderen Äußerungen aus dem nichtgriechischen Europa spiegelt sich ein schlechteres öffentliches Ansehen als das Kaiser Wilhelms II. - ohne Kanonenboot vor Agadir.

Die halbhegemoniale Stellung Deutschlands

Die Diskrepanz verweist auf ein Phänomen, das der Historiker Ludwig Dehio kurz nach dem Zweiten Weltkrieg als die „halbhegemoniale Stellung“ des Deutschen Reiches in Europa nach 1871 bezeichnete: zu schwach, um den Kontinent zu beherrschen, aber zu stark, um sich einzuordnen. Die historische Analyse dieser Konstellation zwischen nationalen Interessen und internationaler Integration kann dazu beitragen, die gegenwärtige Situation in Europa besser zu verstehen.

“Dieser Krieg bedeutet eine Deutsche Revolution, ein größeres politisches Ereignis als die Französische Revolution im vergangenen Jahrhundert.“ So kommentierte der vormalige britische Premierminister Benjamin Disraeli am 9. Februar 1871 vor dem Unterhaus den deutsch-französischen Krieg und die Gründung des Deutschen Reiches: „Das Gleichgewicht der Mächte ist vollkommen zerstört worden.“ Was sein Zerstörer Bismarck fortan freilich tat, war der Versuch, das Gleichgewicht der Mächte in Europa wiederherzustellen und es zu stabilisieren - selbst um den Preis des Verzichts auf weiteren Machtzuwachs in einer Zeit, in der Stillstand als Rückschritt galt. Bismarck leitete das Bewusstsein, dass im Europa nach der Reichsgründung unterschiedliche Maßstäbe galten: Die europäischen Mächte würden dem Reich keinen weiteren substantiellen Machtzuwachs gestatten, den sie für sich fraglos in Anspruch nahmen.

Die Protagonisten der wilhelminischen Weltpolitik wollten dies nicht mehr akzeptieren, als sich Deutschland um die Jahrhundertwende mehr und mehr auch zum technologischen und ökonomischen Kraftzentrum Europas entwickelte. Als Staatssekretär Bernhard von Bülow 1897 im Reichstag „auch unseren Platz an der Sonne“ forderte, mochte er das „auch“ unterstreichen. Was die Deutschen allerdings als eine Frage der Gleichberechtigung ansahen, erschien anderen als Anspruch auf Hegemonie, der auf einem „tief verwurzelten Gefühl“ beruhe, „dass Deutschland durch die Kraft und die Lauterkeit seines Anliegens“, durch den „hohen Stand seiner Wettbewerbsfähigkeit, die Aufrichtigkeit seiner Verwaltung, den Erfolg seiner öffentlichen und wissenschaftlichen Anstrengungen“ das Recht erworben habe, „den Vorrang der deutschen Ideale zu etablieren“. Das schrieb nicht Antonis Samaras im Herbst 2012, sondern der britische Diplomat Eyre Crowe im Winter 1907. Daraus lassen sich zwei Befunde ableiten: Erstens war schon in der Geschichte des Kaiserreichs eine Tradition ungleicher Wahrnehmungen und Maßstäbe sowie der Verdacht hegemonialer deutscher Ambitionen in Europa angelegt. Die wilhelminische Weltpolitik hat das nicht akzeptieren wollen und daher - so der zweite Befund - die Erfahrung gemacht, dass eine Politik zur Isolation Deutschlands in Europa beigetragen hat, die nur auf die als legitim wahrgenommenen eigenen Rechte und Interessen schaute, ohne die Wahrnehmungen und Bedürfnisse der anderen zu berücksichtigen und auf die internationale Kompatibilität der eigenen Stärke zu achten.

Kein Verständnis für Frankreich

Die politische Konstellation wie die deutsche Haltung blieben über den Ersten Weltkrieg hinaus bestehen. War das Deutsche Reich durch die Niederlage und den Versailler Vertrag zwar geschwächt, so war sein Potential einer europäischen Groß-, ja Vormacht erhalten geblieben. Das nährte die Ängste Frankreichs, während die Deutschen jedes Zugeständnis der Alliierten, wie der britische Botschafter in Berlin, Lord d’Abernon im November 1925 notierte, „als unzureichende Erfüllung ihrer unbestreitbaren Rechte“ kritisierten.

Gustav Stresemann indes bemängelte, „dass wir Deutsche zu wenig oder kein Verständnis haben für das, was der Franzose die schöne Geste nennt . . . Wir können nicht Weltpolitik treiben mit der Idee: Es soll sich keiner mit den Kerlen irgendwie zusammensetzen.“ In seiner Außenpolitik versuchte er, die nationale Interessen - allen voran die Revision des Versailler Vertrags - mit Rücksicht auf die Wahrnehmungen der Anderen und vor allem auf die Bedürfnisse Frankreichs zu verbinden. Dies begründete - der dritte Befund - eine Tradition, die der deutschen Außenpolitik am besten anstand.

Im Deutschland der Zwischenkriegszeit hatte diese Politik allerdings auf Dauer keine Chance gegen eine verbreitete Kultur der Unbedingtheit. Die gipfelte in der Hybris der deutschen Hegemonie im Zweiten Weltkrieg, der alle Ängste vor Deutschland potenzierte. Doch nicht einmal die vollständige Niederlage beendete die deutsche Frage in Europa - und das nicht nur wegen der deutschen Teilung. Vielmehr verblieben auch der Bundesrepublik Ressourcen und Potentiale, die deutsche und nichtdeutsche Akteure vor die Frage stellten, wie damit umzugehen sei. Die Antwort lag in einer Verbindung von Einbindung und Emanzipation, von Souveränitätsgewinn durch Souveränitätsverzicht. Allerdings hatten die Alliierten 1945 die oberste Regierungsgewalt in Deutschland an sich gezogen. Zunächst gab es wenig zu verzichten und viel zu gewinnen. Das war das Muster der 1951 gegründeten Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS): Die Vergemeinschaftung der Verteilung zentraler Machtressourcen, hier der Schwerindustrie, ermöglichte die Emanzipation der Bundesrepublik innerhalb der westeuropäischen Nationen. Sie begründete eine Tradition der (Selbst-)Einbindung, die in weiten Teilen der politischen Elite von einem tiefsitzenden (Selbst-)Misstrauen gegenüber allem Deutschen sowie von der Hintanstellung des nationalen Interesses an einer Wiedervereinigung begleitet war.

Westdeutsche Interessen, internationale Integration

Die spezifische Verbindung von westdeutschen Interessen und internationaler Integration galt auch für den Beitritt zur Nato 1955, ja bis in die achtziger Jahre. Mit wachsender politischer Emanzipation und ökonomischer Macht drohte die internationale Integration der Bundesrepublik allerdings in Konflikt mit ihren nationalen Interessen zu geraten. Das zeigte sich in den späteren achtziger Jahren zum einen auf dem Feld der Sicherheitspolitik. Ein heftiger Streit in der Nato über die Modernisierung der atomaren Kurzstreckenraketen warf neue Fragen nach der deutschen Position innerhalb der westlichen Allianz und nach der deutschen Rolle in Europa auf. Zum anderen wuchs die deutsche Wirtschaft in den späteren achtziger Jahren über sich hinaus. Die Bundesbank bekämpfte die Inflationsgefahr mit hohen Zinsen, was für schwächere Volkswirtschaften der anderen europäischen Länder eine „gewaltige Kehrseite“ habe, wie Kanzler Kohl im Oktober 1989 eingestand. Jacques Attali, ein Berater des französischen Präsidenten Mitterand, wurde noch deutlicher: „Die Macht Deutschlands beruht auf seiner Wirtschaft, und die D-Mark ist die deutsche Atombombe.“ Vor diesem Hintergrund sollte die Gründung der Europäischen Währungsunion zu einem entscheidenden Moment in der Geschichte Deutschlands und Europas werden.

Opferte Deutschland seine monetäre Massenvernichtungswaffe für die deutsche Einheit, als Gegenleistung für die französische Zustimmung, wie oft behauptet wird? Oder war der Euro längst auf dem Weg und seine Einführung ein Teil des europäischen Integrationsprozesses - ganz unabhängig von der Wiedervereinigung, wie Theo Waigel und Wolfgang Schäuble nicht müde werden zu bekräftigen? Die Währungsunion nahm vor 1989 ihren Anfang. Sie gründete in der Stärke der deutschen Wirtschaft und der Mark gegenüber dem dreimal abgewerteten Franc und in den Bestrebungen Frankreichs, die „deutsche Atombombe“ zu entschärfen. Dies war zugleich Teil eines umfassenderen Prozesses, nämlich der Beschleunigung der europäischen Einigung seit Mitte der achtziger Jahren, mit der die „Eurosklerose“ der späten siebziger und frühen achtziger Jahre überwunden wurde und eine neue europäische Ordnung angesichts des endenden Ost-West-Konflikts vorbereitet wurde. Treibende Kräfte dieses Prozesses waren die Regierungen in Paris und Bonn sowie die EG-Kommission, die seit 1985 unter der Leitung des vormaligen französischen Finanz- und Wirtschaftsministers Jacques Delors stand.

Schlüsselelement Währungsunion

Die Europäische Währungsunion wurde zu einem Schlüsselelement in diesem Prozess, auch wenn sie für die Zeitgenossen im Schatten der mittel- und osteuropäischen Revolutionen des Jahres 1989 lag. Den ersten von vier entscheidenden Schritten markierte der Europäische Rat von Hannover im Juni 1988, als ein Komitee unter der Leitung von Delors eingesetzt wurde. Der Trick bestand darin, mit den Notenbankpräsidenten die wesentlichen Kritiker einer Gemeinschaftswährung zu integrieren. Hatten Frau Thatcher und andere gehofft, dieser Schritt werde den Prozess ruinieren, so stellte sich nun heraus, dass die Einbindung der Kritiker dessen Fortgang erst möglich machte. Der erste Schritt hin zur Währungsunion enthüllt zugleich eine grundlegende Erfahrung des europäischen Integrationsprozesses: Einmal in Gang gesetzt, entwickeln Prozesse oft eine pfadabhängige Dynamik. Jedenfalls lassen sich einmal unternommene Schritte nicht einfach rückgängig machen.

Der nächste Schritt bestand in der Annahme des Berichts der Delors-Kommission durch den Madrider Gipfel des Europäischen Rates Ende Juni 1989, der einen dreistufigen Übergang zur Währungsunion vorsah. Die erste Stufe, die Liberalisierung des Kapitalverkehrs, wurde zum 1. Juli 1990 beschlossen, während die Entscheidung über die Einführung einer Zentralbank und fester Wechselkurse als den entscheidenden weiteren Schritten einer Regierungskonferenz übertragen wurde, deren Einsetzung einstweilen offen blieb. Die Entscheidung über die Einsetzung wurde daher zum zentralen Gegenstand der deutsch-französischen Beziehungen, die sich darüber im Spätjahr 1989 massiv verschlechterten.

Bis zu diesem Punkt kann die Geschichte der Währungsunion ohne die deutsche Wiedervereinigung erzählt werden. Diese kam nach dem Fall der Mauer ins Spiel und gewann schon Ende November an Bedeutung. Die unmittelbaren Folgewirkungen von Kohls Zehn-Punkte-Programm für eine deutsche Einheit verbanden sich mit der Vorbereitung des Straßburger Gipfels. Mitterrand war nicht amüsiert, als der Kanzler ihm am 27. November einen „Arbeitskalender“ mit dem Vorschlag übersandte, in Straßburg nur mit vorbereitenden Arbeiten zu beginnen und die Entscheidung über die Einsetzung der Regierungskonferenz erst ein Jahr später zu treffen. Empört war der französische Präsident, als Kohl tags darauf mit seinen „Zehn Punkten“ die deutsche Frage auf die internationale Tagesordnung setzte, ohne Paris oder irgendeine andere Regierung vorab konsultiert zu haben.

Gegenüber Außenminister Hans-Dietrich Genscher ließ Mitterrand, sonst notorisch unklar, zwei Tage später keinen Zweifel: „Wenn die West-Integration stehen bleibe, gehe sie zurück. Wenn sie zurückgehe, würden die Verhältnisse in Europa grundlegende Änderungen erfahren und neue privilegierte Bündnisse entstehen. Es sei sogar nicht ausgeschlossen, dass man in die Vorstellungswelt von 1913 zurückfalle.“ Am 5. Dezember gab Kohl nach: Er willigte ein, dass in Straßburg beschlossen werde, die Regierungskonferenz binnen eines Jahres zu eröffnen.

Der Konsens von Maastricht

Die erste Feststellung lautet daher: Die Wiedervereinigung ist nicht die Ursache der Währungsunion. Allerdings hat die Wiedervereinigung - zweite Feststellung - die Währungsunion beschleunigt und sie zugleich an die Vorstellung Frankreichs gerückt: Die Politische Union wurde der Währungsunion nachgeordnet, die Etablierung der Institutionen hatte Priorität vor der stabilitätspolitischen Sicherung. Allerdings ist auch dies nicht die ganze Geschichte. Denn der Kompromiss von Maastricht - der vierte entscheidende Schritt - wurde durch einen grundlegenden Konsens über ursprünglich deutsche Prinzipien getragen: Die Übernahme der deutschen Stabilitätspolitik in Form einer unabhängigen Zentralbank mit dem vorrangigen Ziel der Geldwertstabilität und schließlich mit dem Euro-Stabilitätspakt von 1997.

Die Entscheidung von Straßburg war eine politische Entscheidung. Drei Tage später sagte Kohl gegenüber dem amerikanischen Außenminister James Baker: „Er frage sich, was er denn noch mehr tun könne, als beispielsweise die Schaffung einer Wirtschafts- und Währungsunion mitzutragen. Diesen Entschluss habe er gegen deutsche Interessen getroffen . . . Aber der Schritt sei politisch wichtig, denn Deutschland brauche Freunde.“ Auch wenn Kohl diese Aussage ad personam adressiert haben mag, um seinen guten Willen nach den Turbulenzen um das Zehn-Punkte-Programm zu dokumentieren, so bleibt sie doch höchst bemerkenswert. Mindestens jedenfalls enthüllt sie, dass Kohl sich selbst darüber im Klaren war, dass die Entscheidung über die Europäische Währungsunion gegen stabilitätspolitische und ökonomische Bedenken getroffen wurde.

Das entscheidende Problem waren dauerhafte politisch-kulturelle Differenzen zwischen Frankreich und Deutschland, mehr noch zwischen den nördlichen und den südlichen Ländern der Währungsunion. Über einfache Stereotype nationaler Vorurteile hinaus enthüllt die Analyse der jeweiligen Argumentationsmuster grundlegende Unterschiede: Während die Bundesrepublik auf die Geltung beschlossener Verträge baut (auch wenn ausgerechnet die Deutschen den Stabilitätspakt 2004 brachen), setzt Frankreich auf den Vorrang der Politik; während die Deutschen auf die Stabilität der Währung setzen, bauen die Franzosen auf den Vorrang des Sozialstaats; während die Inflation das Trauma der Deutschen ist, sind die Deutschen das Trauma Frankreichs.

Kohl war sich dessen von Anfang an bewusst. Am Ende aber schob er diese Unterschiede beiseite, wie seine (2012 veröffentlichten) Lageberichte vor dem CDU-Bundesvorstand dokumentieren: „Die Italiener ersinnen die Normen, die Franzosen formulieren sie, und die Deutschen halten sie ein“, das sei „eben ein Stück des Charmes Europas“. Dabei benannte er die Probleme der „Mentalität etwa im Umgang mit staatlichen Institutionen bis hin zur Staatskasse“ in aller Deutlichkeit.

Ein Stück des Charmes Europas

Die Gleichsetzung deutscher und europäischer Interessen bedeutete letztlich, der europäischen Integration den Vorrang zu geben und ihr die nationalen Interessen - in diesem Falle: Stabilitätspolitik - wenigstens partiell nachzuordnen. Das führt zum dritten Befund: Für die deutschen Eliten ist die europäische Integration spätestens mit der Wiedervereinigung zu einem Ziel an sich geworden. Unterfüttert wurde dieser Prozess durch narrative und kommunikative Strategien: Die Stigmatisierung von Kritikern als „Euroskeptiker“ oder durch die Beschwörung der Alternativlosigkeit. Die Alternative zur Währungsunion, so Kohl im Jahr 1990, „heißt zurück zu Wilhelm II., das bringt uns nichts“. Noch größere Suggestivkraft entfaltete das Friedens-Narrativ. Um abermals Kohl zu zitieren: „Die Frage des Baus des europäischen Hauses unter irreversibler Einbindung des mit Abstand stärksten Landes, Deutschland, ist die Frage von Krieg und Frieden im 21. Jahrhundert.“ Ebendiese kommunikative Tabuisierung der europäischen Integration hat der Sozialphilosoph Hans Joas kürzlich als die „Sakralisierung“ Europas bezeichnet.

Die deutsche Geschichte seit 1871 offenbart demnach eine wiederkehrende Dominanz ökonomischer und materieller Potentiale in Europa - entgegen allen Rückschlägen in Gestalt zweier verlorener Weltkriege, der Vertreibung und Tötung seiner jüdischen Eliten, dem Verlust von einem Drittel seines Territoriums, der zweifachen europäischen Vergemeinschaftung zentraler Machtressourcen, der vermeintlichen Überforderung durch den Aufbau der neuen Länder nach 1990 und dem anscheinend unvermeidlichen Niedergang eines zukunftsunfähig-überindustrialisierten Landes. Vor einigen Jahren und insbesondere seit dem Beginn der Finanzkrise von 2008 ist der vermeintlich kranke Mann Europas wie Phoenix aus der Asche entstiegen. Deutschland ist wieder da, ebenso die Rede vom „Modell Deutschland“ - aber auch der Verdacht, die deutsche Europa-Politik camoufliere nur die wahren deutschen Vormachtgelüste.

Abgesehen davon, dass diese Sichtweise die deutschen strategischen Fähigkeiten massiv überschätzen dürfte, verfehlt sie den Punkt sowohl im Hinblick auf Effekte als auch auf Motive. Die wirtschaftliche Erholung Deutschlands ist in erster Linie ein Ergebnis einer Verbesserung von Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit. Sie stand ganz im Einklang mit dem Konsens von Maastricht - und hat zugleich die Probleme ökonomischer Disparität wiederbelebt, die durch die Währungsunion gerade überwunden werden sollten. Der Euro hat die „deutsche Atombombe“ nicht entschärft, sondern vielleicht gar noch gefährlicher gemacht. Offensichtlich ist das deutsche Problem in Europa ein ökonomisch-strukturelles, das unabhängig von EU und Europäischer Währungsunion existiert. Sollte diese Diagnose zutreffen, bliebe die deutsche Frage ein Problem, das der Bewältigung durch Politik bedarf.

Demgegenüber verweist die Diskrepanz zwischen einer verselbständigten, geradezu ideologischen deutschen Selbsteinbindung auf der einen und den massiven internationalen Vorhalten rücksichtsloser Dominanz auf der anderen Seite auf zwei Umstände: erstens auf die offenkundig nach wie vor virulente und politisch höchst wirksame Diskrepanz zwischen deutscher Selbsteinschätzung und internationalen Wahrnehmungsmustern unabhängig von deutschen Motiven und Argumenten; zweitens auf das nach wie vor ungelöste strukturelle Problem der „halbhegemonialen“ materiellen Stärke Deutschlands und seiner politischen Rolle in Europa. Dies korrespondiert mit diametral unterschiedlichen Erwartungen und Anforderungen an Deutschland von uneingeschränkter Solidarität mit den Mittelmeerländern bis zum Appell, mehr und kraftvollere, nicht zuletzt militärische Führung zu übernehmen.

Der Blick in die Geschichte

Wie aber lässt sich das deutsche Dilemma lösen? Und kann der Blick in die Geschichte dazu etwas beitragen? Die erste Option liegt darin, die deutsche Hegemonie zu akzeptieren und konsequente Stabilitäts- und Ordnungspolitik als Voraussetzung für ökonomischen Erfolg zu betreiben. Dies würde bedeuten, sich weiteren europäischen Transferverpflichtungen zu verweigern, konsequent auf Strukturreformen und auf weitere Haushaltseinschnitte in den Krisenländern zu dringen und schließlich auch ihren Ausschluss aus der Währungsunion - oder den deutschen Austritt - ins Auge zu fassen. Auch wenn diese Politik unter volkswirtschaftlichen Aspekten angemessen wäre, würde sie den Konsens von Maastricht zerstören und letztlich die Fundamente der Europäischen Union und der europäischen Ordnung nach dem Kalten Krieg unterminieren. Es ist schwer vorstellbar, dass eine solche Politik zu etwas anderem als Isolation - dem deutschen außenpolitischen Albtraum - und unberechenbaren Konfrontationen in Europa führen würde.

Fällt diese Option à la Thatcher daher aus, so steht dem die sehr reale „mediterrane“ Option in Form immer unkonditionierterer Transferzahlungen gegenüber. Es ist schwer vorstellbar, dass eine solche uneingeschränkt „solidarische“ Politik entgegen allen Traditionen deutschen ökonomischen Erfolgs in irgendetwas anderes als in ein ökonomisches Desaster und in Inflation (das andere historische deutsche Trauma) führen würde. Auch so würde der Konsens von Maastricht zerstört, die europäischen Verträge wären endgültig Makulatur, dazu läge die Macht bei Institutionen ohne Legitimation.

Ein echtes Dilemma - historisch nichts Neues. Wenn aber die Geschichte eine zukunftsweisende Erfahrung vermittelt, dann ist es wohl die, dass die Deutschen am besten mit einer vernünftigen Verbindung von nationalen Interessen und internationaler Integration gefahren sind. Der Kurs zwischen Skylla und Charybdis mag noch der sicherste sein: ein Kurs, der sich sowohl um die Aufrechterhaltung von Stabilitätspolitik bemüht und eine politische Führungsrolle samt ihrer Unbequemlichkeiten akzeptiert, der zugleich an der internationalen Integration festhält sowie die Perspektiven und Bedürfnisse der anderen nicht aus dem Auge verliert.

Solidarität und Stabilität

Grundsätzlich ist dies wohl auch der Kurs von Kanzlerin Merkel. Deren Politik ist in hohem Maße anpassungsfähig, wobei Berlin nach wie vor keine strategische Anlage erkennen lässt, die in Eventualfällen und Alternativen dächte. Nachdem Frau Merkel ursprünglich erwogen hatte, dass Staaten, die die Kriterien der Währungsunion nicht erfüllen, diese auch verlassen können müssten, setzte sie nach der Überquerung des Rubikon im Mai 2010 das neue Vorzeichen: „Scheitert der Euro, scheitert Europa!“

Entschlossen, auch Griechenland und Zypern in der Währungsunion zu halten, kämpft sie darum, mit immer neuen und vorher undenkbaren Solidarmaßnahmen zugleich stabilitätspolitische Sicherungen zu verankern. Sie mag hoffen, die Krise durchzustehen und sie durch Strukturreformen zu überwinden, während die Euroländer mit europäischen Mitteln geschützt werden, um eine Abwärtsspirale zu vermeiden und Zeit zu gewinnen. Man sollte dies nicht unterschätzen: Es gab mehr als eine historische Situation, in der bloße Zeit entscheidend war oder entscheidend gewesen wäre. Und man weiß nie, was als Nächstes kommt - das beste Beispiel ist die Geschichte vom jüngsten deutschen Wiederaufstieg entgegen allen Vorhersagen. Sollten sich gar die jüngsten Anzeichen einer Entspannung verstetigen, so würde diese Politik als Rettung Europas gefeiert.

Wenn aber nicht, insbesondere wenn die vereinbarten Reformen in den Krisenländern ausbleiben sollten, mag sich dieselbe Politik als ein bloßes pfadabhängiges Abgleiten herausstellen, das eine selbstgezogene Haltelinie nach der anderen durchtrennt und in einer europäischen Transferunion endet, die niemand jemals gewollt, geschweige denn beschlossen hat - und die in der Tat in einem Europa endet, in dem niemand sich mehr selbst regiert und das verfassungsgeschichtlich hinter die großen demokratischen Errungenschaften des 19. Jahrhunderts zurückfällt.

Die Väter der Währungsunion haben im missionarischen Glauben wahlweise an die französischen Interessen oder an die europäische Sendung eines neuen Deutschlands viel riskiert. Ihre Erben sind nicht zu beneiden. Umso wichtiger ist es, nicht einer Ideologie zu folgen, sondern die kluge Balance zu suchen - nicht zuletzt übrigens zwischen Frankreich und Großbritannien -, anstatt sich moralisch über die vermeintlich antieuropäischen Insulaner zu empören, die in Wahrheit manches nicht nur distanzierter, sondern auch klarer sehen. Nationale Interessen und internationale Integration, Solidarität und Solidität wirklich auszutarieren, ist die wahre strategische Herausforderung der deutschen Politik in Europa.

http://www.lisa.gerda-henkel-stiftung.de

Der Verfasser ist im Akademischen Jahr 2012/13 Gerda Henkel-Gastprofessor an der London School of Economics und am Deutschen Historischen Institut in London.

Quelle: F.A.Z.
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