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Veröffentlicht: 16.02.2017, 11:29 Uhr

Präsidentenwechsel in Amerika Vom Hoffnungsträger zum Entzauberten

Barack Obama wollte die Ungleichheit verringern, die Lage der Minderheiten im Land, den Schutz der Umwelt und die Einwanderungspolitik verbessern und den Vereinigten Staaten in der Weltpolitik eine neue Rolle zuweisen. Was ist daraus geworden?

von Dr. Tobias Endler und Dr. Martin Thunert
© AP

Barack Obama hat Sinn für Symbolik. Im Februar 2007 rief der junge Senator aus dem Mittleren Westen seine Präsidentschaftskandidatur vor dem Old State Capitol in Illinois aus, wo einst Abraham Lincoln seine politische Karriere begonnen hatte. Von Anfang an war klar, dass der 45 Jahre alte Demokrat sich nicht mit dem Klein-Klein der Tagespolitik zufriedengeben wollte. „Es ist Zeit, eine neue Seite aufzuschlagen“, so der Hoffnungsträger damals. Bis heute denkt Obama in großen Linien. Im Laufe zweier Amtszeiten wollte er sein Land, wie einst der Republikaner Ronald Reagan in den 1980er Jahren, einer Erneuerungskur unterziehen und es auf eine progressive Spur für das 21. Jahrhundert setzen.

Misst man Obama an seinem eigenen Anspruch, das Land, seine politische Kultur, aber auch die Weltpolitik von Grund auf zu ändern, fällt die Bilanz des 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten durchwachsen aus. In deutlich günstigerem Licht erscheint indes seine Präsidentschaft, wenn man den Kontext seiner Regierungszeit und die Leistungen seiner Vorgänger heranzieht.

Im Januar 2009, knapp zwei Jahre nach seiner Kandidatur, übernahm Obama die Präsidentschaft in einer schwierigen Lage. Innenpolitisch verfügte er über wenig Erfahrung, in der Außenpolitik war er ein Neuling. Er erbte zwei Kriege und ein hartnäckiges Terrorismusproblem von seinem Vorgänger George W. Bush, dazu die schwerste Rezession seit den 1930er Jahren und eine für amerikanische Verhältnisse hohe Arbeitslosigkeit von mehr als zehn Prozent.

Entsprechend hoch waren die Erwartungen. Obamas Wahlkampfslogans von Hoffnung und Wandel fielen auf ihn zurück; seine Anhänger sahen in ihm den Heilsbringer, nicht so sehr den Spitzenpolitiker, der in zahllose Sachzwänge eingebunden ist. Auch in Deutschland flogen dem begnadeten Redner die Herzen zu, und mit ihm stieg auch sein Land in der Gunst der Deutschen rasch aus dem tiefen Tal hervor, in das es während Bushs Ägide gestürzt war. Schon wenige Wochen nach Obamas Amtsantritt hatten 78 Prozent der Befragten hierzulande eine positive Haltung gegenüber den Vereinigten Staaten.

Wenn Obama in dieser Woche das Weiße Haus verlässt, dann liegen seine persönlichen Beliebtheitswerte in den Vereinigten Staaten nach acht Jahren bei 60 Prozent - genug, um sich ein drittes Mal zum Präsidenten wählen zu lassen, wäre das zulässig. Die meisten Amerikaner mögen ihn, mögen seine Familie und mögen vieles an seiner Politik. Sie schätzen es, dass Obama in seiner Zeit im Amt frei von Skandalen geblieben ist. Die Tragik des einstigen Hoffnungsträgers besteht darin, sich gerade in den beiden zurückliegenden Jahren durch seine Amtsführung ein solides Vertrauen auch bei manchen Kritikern erarbeitet, aber sein politisches Vermächtnis nicht gesichert zu haben.

Hillary Clinton, die vom Präsidenten und der First Lady unermüdlich im Wahlkampf unterstützt wurde, hätte an viele seiner Projekte angeknüpft. Donald Trump und die Kongressrepublikaner hingegen denken laut darüber nach, Obamas politisches Erbe auszuradieren. Innenpolitisch steht hierfür mehr als alles andere das im März 2010 vom Kongress verabschiedete Gesundheitsreformgesetz, der „Patient Protection and Affordable Care Act“, besser bekannt als Obamacare.

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Quelle: wahlrecht.de
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