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AfD : Kultur statt Ökonomie

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Bild: dpa

Anders als vor vier Jahren entspricht das Wählerprofil der AfD ziemlich eindeutig dem anderer rechtspopulistischer Parteien in Europa. Warum es so kam, wie es kommen musste, und warum es wohl auch so bleiben wird.

          Nachdem die Wahlbeteiligung jahrelang gefallen war, ist sie zuletzt sowohl bei mehreren Landtagswahlen als auch bei der Bundestagswahl gestiegen. Mit 76,2 Prozent lag die Wahlbeteiligung am 24. September fast fünf Prozentpunkte über der von 2013. Das ist ein bemerkenswerter Anstieg, auch wenn die Wahlbeteiligung seit 1949 nur zweimal geringer war.

          Gleichwohl mag vielerorts keine wirkliche Freude über diesen Anstieg aufkommen. Der Grund dafür ist das Wahlergebnis. Denn auch bei noch so wohlwollender Betrachtung sind die Volksparteien hinter den eigenen Ansprüchen zurückgeblieben, während die kleineren Parteien, allen voran die AfD, zum Teil deutlich dazugewonnen haben. Wie in anderen Ländern auch vollzieht sich eine Repolitisierung der Gesellschaft, weil rechtspopulistische Parteien die politisch Unzufriedenen mobilisieren. Ein höheres Maß an Polarisierung führt zu mehr Beteiligung, weil es sowohl Anhänger als auch Gegner der Protestparteien an die Wahlurne treibt. Wer von Mobilisierung und Gegenmobilisierung profitiert, ist allerdings nicht von vorneherein ausgemacht, wie die Landtagswahlen gezeigt haben.

          Nichtwahl und Protestwahl haben durchaus ähnliche Ursachen. Denn wer der Wahlurne fernbleibt, ist mit der Funktionsweise der Demokratie weniger zufrieden und misstraut den etablierten Parteien stärker als die Wähler. Die niedrige und ungleiche Wahlbeteiligung der vergangenen Jahre hätte als Warnsignal dafür verstanden werden müssen, dass ein Teil der Bevölkerung sich nicht gut vertreten fühlt und sich von den etablierten Parteien abgewandt hat.

          Für alle Parteien ist es schwierig, enttäuschte Nichtwähler zurückzugewinnen. Wie Wählerwanderungsanalysen zeigen, sind die meisten Nichtwähler von 2013 auch 2017 der Wahlurne ferngeblieben. Das trifft auf 55 Prozent oder zehn Millionen frühere Nichtwähler zu. Dagegen haben 1,4 von 18 Millionen ehemaligen Nichtwählern 2017 die AfD gewählt, was einem Viertel ihrer Wähler entspricht. Die Hälfte aller AfD-Stimmen kam jedoch von Bürgern, die vor vier Jahren eine andere Partei gewählt hatten, während das verbleibende Viertel bei zwei aufeinanderfolgenden Bundestagswahlen für die AfD gestimmt hat. Während die SPD in der Vergangenheit an Grüne, Linkspartei und Nichtwähler verloren hat, wanderten diesmal besonders viele ehemalige Unionswähler zur AfD. Zwischen den Verlusten von CDU/CSU einerseits und den Zugewinnen der AfD anderseits besteht in den 299 Wahlkreisen ein enger Zusammenhang. In Ost- und Süddeutschland fällt er sogar sehr stark aus.

          Um diese tiefgreifenden Veränderungen im Parteiensystem zu beschreiben, wird häufig das Bild einer tektonischen Plattenverschiebung herangezogen. Doch obwohl damit ein sich langsam entfaltender, aber mit gewaltigen Umwälzungen verbundener Prozess gemeint ist, werden in vielen Analysen rein situative Faktoren bemüht, um Wahlergebnisse zu erklären: die Wahlkampfpannen der SPD, das zu zahme Fernsehduell, die Entpolitisierungsstrategie der Kanzlerin oder die Themenauswahl in politischen Talkshows. Doch der Blick auf diese Oberflächenphänomene ist zu kurzsichtig. Die Ursachen dieser Umwälzungen liegen tiefer: Die Kluft, die sich vor längerer Zeit zwischen den politischen Eliten einerseits und Teilen der Bevölkerung andererseits aufgetan hat, wird nicht schmaler, sondern breiter. Die lautstarken Proteste gegen Bundeskanzlerin Merkel während des Wahlkampfs waren nur extremer Ausdruck eines weitverbreiteten Gefühls, mit den eigenen Anliegen nicht durchzudringen und kein Gehör mehr zu finden. Unbegründet ist die Kritik an der mangelnden Responsivität der Politik nicht.

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