14.06.2012 · Der Teppich des Ministers Niebel wirft komplexe Fragen auf: Ist das Kabuler Botschaftsgelände deutsches Territorium und hätte deswegen der Händler Einfuhrzoll zahlen müssen?
Von Peter Carstens, BerlinRichtlinien für Lesermeinungen
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BND - Agentin als Teil eines Bond -Kinos (in deutscher Version)
Alles an dieser Geschichte um einen Teppich und einen naiven Minister stinkt zum Himmel. Es sei darauf gewettet, dass die Kumpanei zwischen deutschen Behoerden umfassend(er) ist, als die Oeffentlichkeit wahrnimmen kann. Niebel war einfach so sorglos, dass ihm sein Teppich schliesslich um die Ohren flog.
Ablenkungs-Manöver durch Tarnen und Täuschen :
In einem Bericht wurde beiläufig geoutet, dass sich im Teppich
Motten eingenistet und
so gelb-oliv-gesprenkelt wie Niebels Käppi getarnt hatten, dass
Niebel die übersehen
hat.
Weiter wird davon abgelenkt, dass der Händler die Mottenstellungen
zur Ruhigstellung der Motten beim Kauf mit weißem Motten-Pulver
zur Tarnung abgedeckt hat.
Das täuschend Heroin-Pulver aus den Taliban-Klatschmohn-Kulturen
ähnlich sieht.
Abgelenkt von dem Getratsche und Geklatsche zwischen Niebel und BMD-Präsident
wurde dem weißen Pulver-Teppich in den Teppich-Schlingen keine
Untersuchungs-Aufmerksamkeit geschenkt.
So dass nicht ausgeschlossen werden kann, dass die Einfuhr- + Ermittlungsbehörden
durch die Motten- + Mottenpulver-Legende der Täuschung unterlegen
sind, dass
das als Mottenpulver getarnte Heroin-Pulver den Zollwert des völlig
überteuerten alten zerfressenen Afghan-Lappen auf mindestens EUR
150.000 reinen Heroin-Einfuhr-Wert
gesteigert hat.
Obwohl eine Frau würde ich mich nicht als ausgesprochene Feministin
bezeichnen. Dennoch stößt mir übel auf, dass sowohl der
Artikel mit diesem Titel überschrieben wurde als auch
offensichtlich in der Kommunikation zwischen zwei Ministerien dieser
Ausdruck benutzt wurde.
Man stelle sich einmal vor ein männlicher Mitarbeiter hätte
vorgeschlagen den Teppich mitzunehmen - wäre er jeweils als
"Mitarbeiterin mit Helfersyndrom" so abwertend bezeichnet
worden? Ich wage es doch ernsthaft zu bezweifeln ...
Vielleicht motiviert das Herrn Niebel, mal bei seinen Kabinettskollegen dafür zu sorgen, dass das Steuerrecht etwas vereinfacht wird (nicht nur für Teppiche...).
Auf meinen Urlaubsreisen ins Ausland bin ich jedes Mal überrascht
gewesen, wie gut meine Mitreisenden sich bereits auf der Hinreise mit
den Zollbestimmungen des jeweiligen Urlaubslandes auskannten. Und
ausgerechnet Minister, BND-Beamte, Botschaftsangehörige kennen sich
mit den Zollbestimmungen nicht so genau aus? Lächerlich!
Für mich ist der Eindruck entstanden, dass der Fall Niebel
eigentlich nur offenbart, was gang und gäbe ist, um
"hohen" Politikern und Beamten gefällig zu sein. Und was
man den Begünstigsten angedeihen lässt, wird man
selbstverständlich auch für sich in Anspruch nehmen, der Herr
Minister macht's ja auch.
Wenn das dann auffällt, kann man sich ja immer noch doof stellen
und sagen, dass man sich nicht so genau auskennt oder etwas vergessen
hat. Das ist die Fortsetzung der "Methode Wulff". Schade, dass
Herr Niebel diese Methode nicht bis zum letzten Schritt nachahmt - der
Rücktritt wäre längst fällig gewesen.
Rücktritt? Ja, aber nicht Herr Niebel
Sollte sich als wahr herausstellen, was heute durch die Presse geistert,
nämlich dass der Teppich nicht steuerpflichtig war... wäre ein
Rücktritt derer, die deswegen den Rücktritt forderten
eigentlich die logische Konsequenz. Bevor man mit Steinen wirft, sollte
man schon gucken, ob man nicht deswegen selber dann dumm dasteht.
Und was die Zollbestimmungen angeht: Ja, die meisten wissen, wie viel
Alkohol, Zigaretten etc. eingeführt werden dürfen. Aber die
Ausnahmen für bestimmte Warengruppen und Länder kennen
anscheinend die aller wenigsten. Danach zu sagen: "Hätten sie
sich mal informiert..." ist billig. Aber nicht Recht.
Warum redet niemand von den Transportkosten?
Zahlt der BND eigentlich Gewerbesteuer - ist ja scheinbar im Transportgeschäft tätig.
Im Vergleich zum Problem eines verzollten resp. nicht verzollten Teppichs sind die afghanischen Probleme wie beispielsweise die ständige Bedrohung durch islamische Terroristen, die gezielten Tötungen von Lehrerinnen durch Taliban oder die allgegenwärtige Korruption Kinkerlitzchen.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 15.06.2012 13:25 Uhr
Man wird nur besser wenn man sich selbst mit der Besten misst
Und Afganistan steht in der Tranparency International Liste ganz hinten.
Ich denke was das angeht sollten wir lieber vorbilder wie die Schweiz,
Schweden oder Neuseeland nehmen.
.
Ihr anspruch ist beschämend.
da wird eine Mücke zum Elephanten gemacht. Was kümmert mich der Zoll für einen Teppich? Frau Merkels Politik (Atomausstieg, Klima-Idiotie, Euro) kostet mich Zigtausende. Soll hier abgelenkt werden, weil Herr Niebel nicht links genug ür die Merkel-CDU ist? Schon zuviel geschrieben zu der Lappalie...
am kommenden wochenende fliegt vielleicht das europäische währungssystem mit einem kapitalen knall auseinander , und hier wird eine riesenwelle um einen 1000 - dollar fußabtreter gemacht ... gehts noch? niebel ist einfältig oder dreist - so what ?
Afghanistan: Wo deutsche Soldaten den Tod finden, geht Niebel auf Schnäppchensuche
Als Minister Niebel im Jahre 2010 wohlbehütet und mit allem
Komfort von seinem Afghanistanausflug zurückkehrte, da flogen im
Frachtraum der Maschine auch Särge mit.
Darin die Leichen dreier junger Burschen, die als Soldaten mit Mut,
Respekt und Vertrauen in die Führung in diesen Krieg gezogen waren.
Keine zwei Monate durften die jungen Soldaten dort überleben, wo
ein deutscher Minister jetzt glaubt, wohlbehütet auf
Schnäppchentour gehen zu müssen.
Tote Söhne für die Familien, aber Schnäppchen für
den Minister - das ist weitaus entlarvender
als die Steuerflunkerei.
schlechter Vergleich
Tote Soldaten sind eins, der auf einer Dienstreise abgestaubte Teppich
ist etwas - völlig - anderes. Da lässt sich kein Vergleich
ziehen und im Umkehrschluss wird auch die moralische Entrüstung
über die Soldaten unglaubwürdig.
Ob Herr Niebel ein Schmarotzer ist, kann ich nicht beurteilen, dass er
sich allerdings schwer daneben benommen hat, steht für mich fest.
Dafür muss er geradestehen. Und er muss sich fragen, wo er noch
hinreisen kann, ohne dass er hinterher gefragt wird, was er sich denn
diesmal mitgebracht hat oder ob er seine Reiseziele gleich nach dem
jeweiligen Warenangebot auswählt. Da er beruflich in
Entwicklungsländern unterwegs ist, bekommt das Ganze ein
zusätzliches „Geiz ist geil“-Geschmäckle. Kurz,
der Mann ist diskreditiert.
Die Argumente werden immer abwegiger
Verstehen sie mich nicht falsch, tote Soldaten sind eine Tragödie
und eignen sich nicht, um auf ihrem Rücken Polemik zu verbreiten.
Aber gerade darum verstehe ich den Zusammenhang hier in keinster Weise.
Was haben die getöteten Soldaten mit einem Teppich zu tun, den ein
Minister aus was für Gründen auch immer im gleichen Land
erworben hat? Wohl wissend, dass die Familie des Teppichknüpfers
davon ein Jahr leben kann? Und was ist daran moralisch verwerflich,
einen Teppich zu kaufen in einem Land, in dem das Teppichknüpfen so
ziemlich das einzig legale Gewerbe ist? Hätte er ein Kilo Rohopium
erstanden könnte ich Ihre Bedenken vielleicht eher nachvollziehen.
Dass der Minister nur wegen dem Teppich dorthin flog
(Schnäppchentour klingt ja nach diese Vorwurf) halte ich zudem
für weit hergeholt.
Wir sollten besser nicht graben, wer schon alles zollpflichtige
Gegenstände von seinen schönen Dienstreisen unverzollt
eingeführt hat.
Es wird sich doch noch ein Passus finden lassen, warum der Teppich
garnicht zollpflichtig war und der Herr Minister nur ein gutes Werk
getan hat, um die arme afghanische Bevölkerung zu
unterstützen.
Wenn das unsere einzigen Sorgen im eurokrisengeschüttelten
Deutschland wären, wäre ich aber heilfroh.
Herr Niebel, man mag zu ihm und seiner Partei stehen wie man will, hat aufgeräumt im Entwicklungshilferessort, dem traditionellen Erbhof der SPDGrünen. Und es vom linksträumerischen Weltrettungsanspruch und der Alimentierung aller dazu notwendigen Ministerialbeamten, NGOs und Beratungsgesellschaften, diesen lukrativen Nischen auf Kosten des deutschen Steuerzahlers, zumindest teilweise befreit. Er schreckte selbst nicht davor zurück, Beamte und Mitarbeiter, mit denen die neuen Leitlinien deutscher Entwicklungshilfepolitik nicht umzusetzen gewesen wären, durch verläßliche zu ersetzen. Da schäumt die SPD, und findet es noch nicht mal zu blöd, den Herrn Niebel wegen eines solchen nichtigen Anlasses zum Rücktritt aufzufordern. Dabei müßte man doch nur noch bis 2013 warten. In der großen Koalition gehören Entwicklungshilfe und die netten Versorgungsposten bestimmt wieder der SPD.
Endlich hat Herr Niebel (sich) etwas geleistet
Der Arme,
muß ja immer da seine Käppi in Afrika herumrtragen, wenn er
nicht gerade Posten verschachert. Jetzt, nach all den Jahren des
Verzehrs (sieht ja auchein bischen ausgemergelt aus) wurde er mit einem
vergünstigten Teppich belohnt.
Haben die denn alle garnichts anderes zu tun.
wird heute den Leuten vorgeworfen, auf komplexe Probleme zu einfache
Lösungen zu haben (sog. Sarrazin-Theorem).
Ich sehe dagegen eine ganz andere Tendenz: auf einfache Fragestellungen
werden die Antworten derart verkompliziert, dass man damit das ganze
Thema zu Grabe trägt (sog. EURO-Rochade).
Wen bitte interessieren denn diese akademischen Erörterungen, die
nur dazu dienen, die Verantwortung vom Minister auf irgend eine
unschuldige Mitarbeiterin abzuwälzen?
Mich jedenfalls nicht...
mit was für Unsinn befasst sich nicht nur die Presse
sondern vor allem die Opposition. Die sollte sich mal um das Wohl Deutschlans kümmern. Aber da tut sie rein gar nichts.
Eine Botschaft mag zwar Territorium des betreffenden Staates sein, sie
ist aber nicht das Zollgebiet eben dessen. Es ist sogar in der Regel ein
zollfreier Sonderraum, da eine Botschaft exterritorial ist. Falls wir
aber in unseren Botschaften Zölle erheben möchten, sollten wir
auch entsprechende Grenzkontrollen am Botschaftstor einführen, an
denen auch der Zoll seine lustigen Aufkleber verteilen kann.
Btw: Der Teppich ist zollfrei.
… Simsalabim, Mutabor: Minister Niebels Märchenstunde. Der
Mann hat einen Teppich für private Zwecke gekauft und hat ihn am
Zoll vorbei in seine Hütte schaffen lassen. Das ist angesichts der
die Zeitungen beherrschenden Schlagzeilen eine Lappalie, über die
man den Kopf schütteln könnte, wenn da nicht die Frage nach
der Integrität wäre. Die Nummer war nicht koscher und nun
stellt sich die Frage: Kann das geneigte Publikum damit leben?, will es
damit leben?, oder – was mit der Keule der politischen Korrektheit
in der Sache nichts zu tun hat, darf man von einem Minister erwarten,
dass er sich vorbildlich verhält? Es geht weider einmal um die
Frage des Anstands.
Beschädigt sind jetzt schon ...
- die deutsche Botschaft in Kabul
- der BND
- das Entwicklungshilfeministerium
Niebel hat das billigend in Kauf genommen.
Erst arbeitet er daran das Ministerium für wirtschaftliche
Zusammenarbeit aufzulösen. Wenig später übernimmt er
(oder musste übernehmen) genau dieses Ministerium und baut sogar
die Anzahl der Stellen aus, womit einige neue Jobs für
Gefährten entstehen. Ein Schelm wer böses dabei denkt.
Jetzt soll eine kleine Beamtin mit Helferleidenschaft (also eigentlich
löblich) die Teppich-Affäre zu verantworten haben.
Ja nee, ist klar Herr Niebel: keinen Arsch in der Hose aber Rhumba
tanzen. Ist schon klar. Glaubwürdigkeitslevel ab jetzt ca. -80
Prozent - untragbar!
Auf die Geisteshaltung kommt es an
Für mich ist die Geisteshaltung entscheidend bei der Beurteilung.
Ich erwarte von einem Politiker, dass er nicht persönlichen Vorteil
bestimmend macht und dass er nicht bewusst auf Kosten von anderen
agiert.
Von daher ist das recht einfach: hätte er wirklich den - zu
verzollenden - Teppich nur vergessen zu verzollen, dann hätte er
den Zoll samt üblichen Strafzuschlag bezahlt, es wäre peinlich
gewesen, kurze Aufregung, aber gut ist.
Aber unabhängig davon, was sich jetzt im Detail rausstellt: Hier
ist nichts vergessen worden! Weil dafür definitiv schon zu viele
beteiligt. Inkl. des Problembewusstseins, dass da ein Transport nicht
nur Mitnahme ist und ein Verzollen im Raum steht. Niebel ging
zunächst ja davon aus, dass verzollt werden muss! Hat er selbst
eingeräumt. Daher spielt für seine Geisteshaltung keine Rolle,
wie die jur. Situation wirklich ist. Es hätte mit dem Wunsch nach
korrektem Ablauf ein Wort gekostet, Anweisungen in dem Sinne zu
erteilen! Nur der Geist tickte zu falsch.
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