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Der Soli Bann gebrochen

14.08.2009 ·  Der „Soli“ hat mit Solidarität so viel zu tun wie die Ökosteuer mit der Umwelt. Allerdings musste schon ein Ostdeutscher damit herauskommen, dass dieser Blinddarm in einem ohnehin verkorksten Steuersystem herausoperiert werden könnte.

Von Stefan Dietrich
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Das Wort „Solidaritätszuschlag“ hat schon lang kein regierender Landes- oder Bundespolitiker aus dem Westen mehr in den Mund genommen. Ein erst kürzlich erneuerter Bannfluch der ostdeutschen Ministerpräsidenten verbot es. Noch im Juni sagte Dieter Althaus bei einem Treffen der Regierungschefs aus den neuen Ländern: „Wir sind uns einig: Der Soli bleibt.“ Nun stellt Althaus diese Aussage in Frage.

Dass er damit „bestimmte westdeutsche Vorurteile“ bediene, wie Wolfgang Thierse ihm unterstellt, ist nicht anzunehmen, denn Althaus will am 30. August in Thüringen, nicht in Hessen wiedergewählt werden. Auch würde es Althaus im Traum nicht einfallen, „die Grundlagen des Aufbaus Ost in Frage zu stellen“, wie Verkehrsminister Tiefensee meint.

Tatsächlich hat der „Soli“ mit Solidarität so viel zu tun wie die Ökosteuer mit der Umwelt. Darauf hinzuweisen, dass er nur ein Blinddarm in einem ohnehin verkorksten Steuersystem ist, war höchste Zeit. Allerdings musste schon ein Ostdeutscher damit herauskommen, dass dieser Appendix mit einer Steuerreform herausoperiert werden könnte.

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