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Der moderne Krieg : Wir müssen vorbereitet sein

  • -Aktualisiert am

Notrationen von Lebensmitteln sind im ehemaligen Regierungsbunker der Bundesregierung in Bad Neuenahr-Ahrweiler zu sehen. Bild: dpa

Die Sicherheitslage verschlechtert sich, Bedrohungen richten sich immer mehr gegen die Zivilgesellschaft. Was die Skandinavier dagegen tun, würde wohl auch John Lennon gut finden.

          In Schweden, da sind sich Regierung und Opposition einig, soll sich künftig jeder Bürger und jede Bürgerin an der Verteidigung des Landes beteiligen. Alle sollen lernen, sich im Krisenfall selbst zu versorgen, denn es muss im Extremfall mit tagelangen Stromausfällen und Unterbrechungen der Lebensmittelversorgung gerechnet werden. Auch in Dänemark stehen tausende von Bürgern bereit, um auf ehrenamtlicher Basis Brücken, Kraftwerke und andere Infrastruktur zu bewachen. Die skandinavischen Nachbarn Deutschlands haben erkannt: den Luxus der nahezu vollständigen Sicherheit, an den wir uns in den letzten 25 Jahren gewöhnt haben, können wir uns nicht mehr leisten. Heute sind Bedrohungen nicht nur gegen Streitkräfte gerichtet, sondern auch gegen Zivilisten  – und diese sollten mehr zur gesamtstaatlichen Sicherheit beitragen.

          „Stell dir vor es gibt keine Staaten mehr, (...) nichts, wofür man morden oder sterben müsste“, sang John Lennon in seinem berühmten Lied „Imagine“. Was aber, wenn die Staatsgrenzen nicht so deutlich sind, wenn Krieg nicht Mord und Tod durch Soldaten, sondern Lahmlegung der Zivilgesellschaft bedeutet? Genau das scheint heute realistischer denn je zu sein. „Bürger in Uniform“ werden Bundeswehrsoldaten gerne genannt. Genau das sind sie auch, aber der moderne Krieg betrifft auch die Bürger ohne Uniform. „Im Krieg geht es um viel mehr als das Militär“, sagt General Sir Richard Barrons, bis 2016 Befehlshaber des britischen Joint Forces Command. „Und Invasionen sind heute nicht mehr notwendig. Deutschland könnte durch einen russischen Raketenangriff oder Hacks von Kraftwerken zum Stillstand gebracht werden. Die Bevölkerung muss lernen, wie man unter solchen Umständen nicht in Panik zu gerät, sondern das alltägliche Leben weiterführen kann.“

          Ähnlich sieht es die schwedische Verteidigungskommission, die aus allen im Parlament vertretenen Parteien besteht. Kurz vor Weihnachten lieferte sie ihren von der Regierung beauftragen Bericht zur Gesamtverteidigung ab. Die darin enthaltenen Vorschläge werden voraussichtlich nächstes Jahr als Gesetz in Kraft treten. Schweden, sagen die Parlamentarier, muss sich wieder ernsthaft auf einen Angriff vorbereiten. Die Streitkräfte sollen mehr Geld bekommen, aber wichtiger noch ist der Teil ziviler Verteidigung. „Wenn die Bevölkerung nicht mitmacht ist es egal wie viel Geld man in die Streitkräfte investiert“ sagt Tommy Åkesson, der ständige Sekretär der Verteidigungskommission. „Es muss eine Gesamtleistung sein.“

          Es sei auch egal, dass die Wahrscheinlichkeit eines Angriffs gering ist: wenn die Möglichkeit besteht und die Folgen katastrophal wären, muss man sich auch auf das Unwahrscheinliche vorbereiten. Laut der Verteidigungskommission heißt: jeder Bürger muss eine Woche ohne jegliche staatliche Hilfe und funktionierende Infrastruktur auskommen. Er muss sich ernähren können, wenn alle Läden infolge eines Stromausfalls geschlossen und auch Lieferdienste lahmgelegt sind. In der Praxis würde das aber nicht unbedingt bedeuten, dass jeder Bürger für sich selbst sorgen muss. Vielmehr wäre gegenseitige Hilfe und Unterstützung von herausragender Bedeutung. Denn mit dem Staat kann in solchen Extremlagen nicht ohne weiteres gerechnet werden.  Auch die öffentliche Verwaltung würde unter Strom- und Internetausfällen leiden und könnte im Krisenfall maximal den schwächsten Mitbürgern helfen.

          Deshalb wird in Schweden bereits gehandelt. Demnächst erreicht alle 4,7 Millionen Haushalte des Landes die Broschüre „Wenn der Krieg kommt“, wo sie unter anderem erfahren,  welche Nahrungsmittel man immer zu Hause haben sollte, wie man Falschmeldungen identifiziert und wohin man sich im Fall eines Angriffs begeben sollte. Außerdem soll eine Behörde für psychologische Verteidigung aufgestellt werden, der Staat bereitet auch wieder Schutzräume vor. Sieben Millionen Plätze gab es im Kalten Krieg von denen heute nur noch ein Bruchteil nutzbar ist. Zudem ist die Bevölkerung seit 1990 um drei Millionen Menschen gewachsen und auch die bräuchten Plätze in Schutzräumen.

          Kein Staat kann im Ernstfall die Vorsorge garantieren

          Schutzräume, eine Woche ohne Lebensmitteleinkäufe auskommen: im Vergleich zu unserem relativ sorglosen Alltag hört sich das alles unheimlich an. Gewiss sind aber Vorbereitungen, wie sie in Schweden vorgesehen sind, besser als Massenpanik im Fall einer Krise. In seinem aktuellen Jahresbericht hebt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg daher auch die Bedeutung nationaler Resilienz vor und er erinnert daran, dass alle Mitgliedstaaten mehr Wert auf resiliente Versorgung mit Lebensmitteln, Energie, Wasser und Transport legen sollten.

          Kein Staat kann diese Versorgung garantieren. „Der Staat kann den Bürger nicht vor jeder Gefahr schützen“, fasst Barrons zusammen. Heute bedarf die Verteidigung eben nicht nur der Bürger in Uniform sondern auch der Bürger ohne Uniform.

          Dass die Bevölkerung in dieser Hinsicht keine Prinzessin auf der Erbse ist, zeigen die Dänen sehr gut. 45 000 arbeiten ehrenamtlich für das Hjemmeværnet, den Heimatschutz, wo sie als Helfer von zivilen Behörden etwa Kraftwerke oder Tatorte von Straftaten bewachen. Sie führen Verkehrskontrollen durch und unterstützen die Feuerwehr bei Großbränden. Bei Überschwemmungen füllen sie Sandsäcke und helfen bei Evakuierungen. „Letztes Jahr waren wir 140 000 Stunden im Auftrag der Polizei unterwegs“, berichtet Generalmajor Jens Garly, der Kommandant des Hjemmeværnet. 140 Hjemmeværnet-Mitglieder bewachen zusammen mit der Polizei die deutsch-dänische Grenze.

          Garly ist General, denn er gehört zum Militär. Im Fall eines bewaffneten Konflikts in Europa würden sich die Männer und Frauen des Hjemmeværnet auch um die Sicherheit im Lande kümmern, denn die aktiven Streitkräfte wären im Rahmen der Nato Bündnisverteidigung außer Landes gebunden. In friedlicheren Zeiten nimmt das Hjemmeværnet aber vorwiegende zivile Aufgaben wahr. „Da eine Invasion von Dänemark eher unwahrscheinlich ist, ist Hjemmeværnet eine sehr kosteneffiziente Lösung im Vergleich zu den aktiven Streitkräften“, sagt Garly. „Wir haben aber nur begrenzte militärische Möglichkeiten. Wir verfügen beispielsweise nicht über militärische Großgeräte. Das ist auch für die Erfüllung vorwiegend territorialer Aufgaben nicht erforderlich. In einer resilienten Gesellschaft im Sinne des Nato-Generalsekretärs sind gerade Leute gefragt, die im Normalfall die Polizei und andere zivile Behörden unterstützen, um im Konfliktfall auch dem Militär beistehen zu können.

          Resilienz ja, Militarismus nein

          Gut informiert zu sein ist ein enorm wichtiger erster Schritt. „Eine Generation lang hatten wir ein Europa ohne existenzielle Gefahren daheim“, notiert Barrons. „Die Bevölkerung muss über potentielle Angriffe informiert werden, damit sie im Falle eines Angriffs weiß, was zu tun ist; sie muss auch lernen, dass WLAN kein Menschenrecht ist. Eine resiliente Gesellschaft versteht, dass schlimme Dinge geschehen können.“

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          Eine resiliente Gesellschaft darf dabei zu keiner militaristischen Gesellschaft werden. Dies gilt gerade, weil die zivile Seite genauso hohen Stellenwert genießt wie die militärische und Verteidigung nicht nur Panzer und Kampfflugzeuge bedeutet, sondern eben auch Bürger fordert, die genügend Wasser und Thunfisch in Dosen zuhause haben und wissen wie man eine Woche ohne Strom auskommt. „Alle – sogar Schulen und Kitas – sind Teil der Verteidigung“, sagt Åkesson. „Das schafft auch ein Gefühl der Sicherheit.“

          In Deutschland wird lebhaft über Verteidigungsausgaben diskutiert, manchen ist die sich stets verschlechternde Sicherheitslage unheimlich. Gerade weil die Bedrohungen sich immer mehr gegen die Zivilgesellschaft richten, müssten also selbst Pazifisten das Konzept einer Gesamtverteidigung mit resilienter ziviler Komponente gutheißen. Bürger, die mit Wasser und Thunfisch zur Verteidigung beitragen und ihre Vorräte auch untereinander teilen, während sich die Streitkräfte auf das vorwiegend militärische konzentrieren: dem sollte in Deutschland, wie in Schweden, jede Partei ohne Probleme zustimmen können. John Lennon hätte der Idee gewiss auch etwas abgewinnen können.

          Elisabeth Braw ist Nonresident Senior Fellow, Atlantic Council und Nonresident Associate Fellow im European Leadership Network.

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