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Der Kreml und der Westen : Putins wahres Gesicht

Der russische Präsident zieht seine roten Linien mit dem Bajonett. Noch hat der Westen keine wirksame Gegenstrategie. Doch die Krim-Krise ist nicht das Schlimmste, was im Osten Europas geschehen kann.

          Wladimir Putin kann, er zeigt es seinem Volk gerne, fast alles: reiten, schießen und sogar fliegen, ob mit Kranichen oder im Kampfflugzeug. Nur den Friedensfürsten zu spielen gelingt ihm nicht. Diese Maske saß schon in Sotschi schlecht. Nach Erlöschen des olympischen Strohfeuers aber können des Zaren falsche Kleider niemanden mehr täuschen. Zu deutlich tritt auf der Krim Putins wahres Gesicht hervor: das eines Autokraten, der sich bei der Verfolgung großrussischer Interessen einen Teufel um die Souveränität und Integrität anderer Staaten schert, also jene Grundsätze, die er immer bemüht, wenn er anderen am Zeug flicken will.

          Überraschen kann das höchstens noch jene, die glauben wollten, Putin sei ein „lupenreiner Demokrat“. Er aber denkt nicht in den Kategorien der Demokratie, der Menschenrechte und des Rechtsstaats, sondern in denen der Alleinherrschaft und des Kalten Krieges. Es geht ihm um die Sicherung und Ausdehnung der Macht Moskaus, auch über die Grenzen seines Landes hinweg, die als Demütigung und als Verhöhnung der einstigen Größe (Sowjet-)Russlands verstanden werden. Der Kreml träumt wieder von einem größeren Reich. Den darin liegenden Staaten spricht er, wie zu Zeiten der Breschnew-Doktrin, nur begrenzte Souveränität zu. Sie dürfen sich Putins Eurasischer Union anschließen, nicht aber der EU und der Nato. Verstoßen sie dagegen, wird ihnen der Gashahn abgedreht. Bleiben sie uneinsichtig, folgen „Unruhen“, die „Bitte“ um Einmarsch, Abspaltung – divide et impera auf Russisch. So demonstriert Putin auch nach innen seine Macht: jenen, die ihn als einen wiedergeborenen Stalin verehren, und jenen, die ihn als solchen fürchten sollen.

          Hilferufe an die Nato werden folgenlos verhallen

          Der Westen hat noch keine wirksame Gegenstrategie zu Putins Politik des „brinkmanship“ gefunden. Es werden nicht noch einmal britische und französische Truppen auf der Krim landen, um wie im 19. Jahrhundert die Vergrößerung des russischen Reiches zu verhindern. Hilferufe an die Nato werden folgenlos verhallen. Bisher war das Schlimmste, was Putin widerfuhr, wenn er seine Kriegsmaschine in Gang setzte, ein Telefonat mit Obama. Der spricht, was klug ist, nicht mehr von roten Linien. Putin aber zieht sie mit dem Bajonett. Für einen wie ihn sind die Proteste aus Washington, Berlin und Paris schwache Reaktionen. Sie sagen ihm, dass der Westen die von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer reichende Putin-Linie hinnimmt.

          Das hat mit der auch von ihm wahrgenommenen Asymmetrie in den Ost-West-Beziehungen zu tun. Der Westen glaubt, dass er Russland braucht, und das nicht nur als Absatzmarkt und Energielieferanten: Ohne Moskau gebe es keine Lösung für Syrien und für den Streit mit Iran. Mit Russland hat es bisher freilich auch keine gegeben. Denn Moskau macht sich nicht dadurch zu einem wichtigen Mitspieler, dass es Konstruktives beiträgt. Seine Macht liegt im Komplizieren und Verhindern. Die Drohung des Westens, Russland international zu „isolieren“, soll dem Kreml zeigen, dass dieser Mechanismus nicht länger funktioniert. Aber welche Wirkung hat eine solche Drohung auf jemanden, der sich schon isoliert und in die Ecke gedrängt fühlt?

          Diese Sichtweise wird Russlands Politik so lange prägen, wie über dem Kreml die Fahne des Putinismus weht. Doch signalisiert sie nicht nur Stärke, sondern auch Schwäche, vielleicht sogar Angst. Putin greift auch deshalb in der Ukraine ein, weil er schon im Vorhof des Reichs demonstrieren will, dass Aufstände gegen ein Regime Moskauer Typs nur verbrannte Erde hinterlassen. Auch in Russland zieht er die Schraube der Repression stetig an. Sie könnte jedoch auch dort gebären, was sie zu verhüten sucht. Die Krim-Krise ist noch nicht das Schlimmste, was im Osten Europas geschehen kann.

          Quelle: F.A.Z.

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