07.08.2008 · Wolfgang Clement hat seine Partei in einem Punkt angegriffen: in der Einigkeit über den Atomausstieg. Nur er sprach aus, was viele dachten. Wenn der Schock, den das Ausschlussverfahren gegen ihn ausgelöst hat, die SPD doch noch dazu bringen sollte, ihre Energiepolitik zu überdenken, hätte Clement ihr einen Dienst erwiesen.
Von Stefan Dietrich
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Mit dem Fahrrad zur Pressekonferenz
Wolfgang Clement hat die Brücke betreten, die das SPD-Präsidium am Montag über den innerparteilichen Graben hinweg zu ihm geschlagen hat. Leicht war es sicher nicht, den alten Rechthaber zu einer Geste der Zerknirschung gegenüber den Genossen an der hessischen Basis zu bewegen. Es müssen schon viele gute Freunde dabei geholfen haben. Kurt Becks Aufatmen war nicht zu überhören: Clement ist seinen Gegnern in der SPD ein kleines Stück entgegengekommen und wird dafür „Sozialdemokrat bleiben“ dürfen. Klein beigegeben hat er aber nicht.
Nach dem geltenden Organisationsstatut verstößt gegen Grundsätze der SPD, „wer das Gebot der innerparteilichen Solidarität außer Acht lässt“. Das hat Clement unzweideutig getan, als er in einer Fernsehsendung sagte, er würde Frau Ypsilanti nicht wählen. Damit hat er der hessischen SPD gewiss geschadet, womit für die nordrhein-westfälische Schiedskommission auch ein Ausschlussgrund gegeben war.
Eine politische und keine juristische Frage
Aber „parteischädigend“ war auch das Verhalten der Spitzenkandidatin Ypsilanti und sogar das des Bundesvorsitzenden Beck, wenn man nur betrachtet, wie tief die SPD seit ihrer Hinwendung zur Linkspartei in Umfragen gesunken ist. Beide haben die innerparteiliche Solidarität mindestens so arg strapaziert wie Clement, ohne dafür vor eine Schiedskommission gezerrt zu werden. Was also mit Parteisanktionen belegt wird, ist und bleibt eine politische und keine juristische Frage.
Ganz so überrascht, wie er tut, kann Clement von dem Ordnungsverfahren nicht gewesen sein. Schließlich hat er seine Partei in einem Punkt angegriffen, der so etwas wie die letzte Klammer zwischen den auseinanderstrebenden Flügeln ist: in der Einigkeit über den Atomausstieg. Die Tabuisierung dieses Dogmas hat dazu geführt, dass die SPD in Hessen mit einem Energieprogramm in die Wahl gehen konnte, das sogar die Grünen für utopisch hielten. Von der Parteispitze war dazu jedoch außer halblaut geäußerten Zweifeln wenig zu hören. Nur Clement sprach aus, was viele dachten. Wenn der Schock, den das Ausschlussverfahren gegen ihn hervorgerufen hat, die SPD doch noch dazu bringen sollte, ihre Energiepolitik zu überdenken, dann hätte Clement ihr sogar einen Dienst erwiesen. Anders als mit einem dröhnenden Gongschlag war sie ja nicht aufzuwecken.
Die SPD-endlich aufgewacht
Dieter Spethmann (dspeth)
- 07.08.2008, 18:52 Uhr
Eher geht ein Gabriel durchs Nadelör ...
Franz-Josef Wilde (drfjwilde)
- 07.08.2008, 19:19 Uhr
Da ist ja wohl eher der rührige Herr Clement aufgewacht,
Closed via SSO (LOCONS)
- 07.08.2008, 19:35 Uhr
Atomkraft und Meinungsfreiheit
Ortwin Weber (DCADCA)
- 07.08.2008, 21:00 Uhr
Ganz in Weiss und umweltfreundlich?
Konstantin Schneider (bundesboy)
- 08.08.2008, 01:18 Uhr
