Der BND im Irak Kontrolle ist gut, Vertrauen auch

Die Debatte über den Bundesnachrichtendienst (BND) zeigt ein widersprüchliches Verständnis von dessen Arbeit: Einerseits soll unsere Regierung rasch und zuverlässig informiert werden, über Plutoniumschmuggel aus Weißrußland, Albaner-Proteste im Kosovo oder Nuklearforschung in Iran. Auch sollen unsere Geheimagenten noch im hintersten Stammeswinkel entlegener Länder schnell entführte Landsleute entdecken und loseisen. Das alles muß in aller Stille vor sich gehen, sonst würde es ja nicht funktionieren, jedoch zugleich in aller Öffentlichkeit, sonst wäre es ja demokratisch schlecht legitimiert. Seit seiner Gründung bewegt sich der BND in diesem Spannungsfeld.

Angeschlagen ist das internationale Ansehen des Metiers durch die Irrtümer und Täuschungen, die amerikanische Geheimdienste 2003 erst ihren Politikern, dann den Vereinten Nationen auftischten. Einige angebliche Schlüsselinformationen über das angebliche geheime irakische Programm zur Produktion biologischer und chemischer Massenvernichtungswaffen stammten aus einer Quelle des BND. Das bedeutet nicht, der BND habe die Täuschung betrieben oder gar den Irak-Krieg gefördert. Gelegentlich ist Informationsaustausch im gemeinsamen Interesse, gelegentlich bleibt der gute Wille eines jeweils anderen ausgenutzt zurück.

Neue Aufgaben für den BND

So wird immer wieder berichtet von Wirtschaftsspionage eigentlich befreundeter Dienste in Deutschland. Die Zusammenarbeit der Geheimdienste hilft gleichzeitig bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Dabei sind die Deutschen mit ihren Erfahrungen und ihrem Ansehen in Osteuropa und im arabischen Raum geheimdienstlich eine größere Macht, als man zuweilen annimmt.

Der BND, der als Auslandsgeheimdienst in Zeiten des Kalten Krieges vor allem östlich der Elbe tätig war, hat in den letzten fünfzehn Jahren sein Aufgabenspektrum verändert. Nach dem Zusammenbruch der osteuropäischen Diktaturen mußten etwa die Ausgangsorte grenzüberschreitender Bandenkriminalität mehr beachtet werden. Dann, spätestens seit dem 11. September 2001, konzentrierte sich der BND auf den islamistischen Terror, der auch Deutschland bedroht.

Zaghafte Vernetzung

Hierbei gerät die bisherige Trennung zwischen den deutschen Geheimdiensten und die Abgrenzung zu den anderen Sicherheitsbehörden in Zweifel, die staatstheoretisch richtig bleibt. Wenn etwa ein radikaler Muslim in Deutschland Anschläge unterstützt, bei einer extremistischen, aber nicht verbotenen ausländischen Organisation engagiert ist, die in einem arabischen Land familiäre und finanzielle Unterstützung findet, kann es dauern, bis alle Zuständigkeiten geklärt und Informationen ausgetauscht sind - und doch dem Trennungsgebot Genüge getan bleibt.

Im Terrorabwehrzentrum in Berlin-Treptow sind alle Sicherheitsbehörden auf dem Gelände einer Polizeikaserne vertreten, wenngleich in getrennten Gebäuden. Das gilt als erster Schritt einer weiteren, informationstechnisch unabdingbaren Vernetzung der Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder.

Eine Kerze im Schwarzwald

Mangelhaft bleibt die europäische Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden und Geheimdienste. Die lassen sich nicht gerne in die Karten beziehungsweise Dateien blicken, schon gar nicht bei geheimen Operationen. Man weiß nämlich nie, bei welcher Sache man einander auf welcher Seite demnächst wiedersieht. Daher widerspräche es den Gepflogenheiten, wären Deutsche direkt an Operationen der Amerikaner beteiligt gewesen und hätten sich zu einem potentiellen Angriffsziel der amerikanischen Bomber in Bagdad schicken lassen, um es zu erkunden. Man könnte daraus ja unerwünschte Schlüsse über Stärke und Vertrauenswürdigkeit amerikanischer Informanten in Bagdad ziehen. Sollten die Amerikaner damals so schlecht organisiert gewesen sein, daß sie nicht selbst erkunden konnten, ob sich der irakische Diktator tatsächlich an dem fraglichen Ort aufhielt?

Der Bundesnachrichtendienst als deutscher Auslandsgeheimdienst mit sechstausend Mitarbeitern und Residenzen in Dutzenden Ländern verdient öffentliche Aufmerksamkeit und Kontrolle, schließlich erhält er etwa 450 Millionen Euro aus Steuermitteln. Er muß aber auch auf Vertrauen hoffen dürfen. Mit dem gewachsenen Aufgabenspektrum und der weltumspannenden Verästelung terroristischer Organisationen und feindseliger Staaten wird seine Bedeutung weiter wachsen. Und damit allerdings auch das Bedürfnis des Parlaments, seine Arbeit zu kontrollieren. Bislang wirkt das zuständige Gremium etwa so erhellend wie eine Kerze im Schwarzwald.