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Bundestagswahl 2013 : Die normative Kraft des Sonntagsausflugs

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Die Deutschen sind politik- und parteienverdrossen? Nicht wirklich. Ein paar überraschende demoskopische Befunde.

          Man könnte meinen, die Deutschen verlören die Lust an der Politik. 1998 gingen noch mehr als 82 Prozent der Wahlberechtigten zur Bundestagswahl, bei der letzten nur noch knapp 71 Prozent. Bisher deutet wenig darauf hin, dass der bevorstehende Wahltermin bei den Bürgern auf mehr Interesse stößt als der letzte. Während vor den Wahlen 1994 bis 2005 konstant über 80 Prozent der Bürger überzeugt waren, es stehe eine wichtige Wahl bevor, waren vor der letzten Bundestagswahl 78 Prozent dieser Meinung; der Wert dieses Mal: 75 Prozent. Zurzeit interessieren sich nur 27 Prozent der Bürger ausgeprägt für die Wahl; weitere 52 Prozent nehmen zwar Anteil, jedoch ohne größere Emotion. Es sieht nach einer nüchternen, pragmatischen Entscheidung aus, nach einer Wahl ohne Themen, die den Bürgern unter die Haut gehen.

          Der Langzeittrend der Wahlbeteiligung zeigt jedoch, dass wir keine kontinuierlich sinkende Wahlbeteiligung haben. An der Wahl von 1990, die als erste gesamtdeutsche Bundestagswahl eine Zäsur markierte, beteiligten sich knapp 78 Prozent der Wahlberechtigten. Bei allen drei folgenden Wahlen lag die Wahlbeteiligung höher, insbesondere 1998, als Gerhard Schröders Wahlsieg die anderthalb Jahrzehnte regierende schwarz-gelbe Koalition beendete. Erst danach ging die Wahlbeteiligung wieder kontinuierlich zurück, zunächst nur graduell, bei der letzten Wahl fast erdrutschartig. Bei Erstwählern sank die Wahlbeteiligung seit 2002 von 70 auf 63 Prozent, bei 21- bis 25-Jährigen sogar von 68 auf 59 Prozent.

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          Als wesentlicher Grund für sinkende Wahlbeteiligungen werden oft Politikmüdigkeit und Parteienverdrossenheit angeführt. Diese These enthält meist implizit eine Schuldzuweisung an die Adresse der Parteien und idealisiert teilweise die Motivation der Nichtwähler: Da die Parteien so wenig volksnah agierten, sich zu wenig voneinander abhöben, Strahlkraft, Courage, Uneigennützigkeit und Wahrhaftigkeit zu sehr vermissen ließen, protestierten viele Bürger durch Wahlenthaltung.

          Analysiert man die schon sprichwörtlich gewordene Parteienverdrossenheit, zeigt sich jedoch kein einheitlicher Trend. In den vergangenen drei Jahren schwankte der Anteil der Bürger, die über alle im Bundestag vertretenen Parteien enttäuscht waren, zwischen 43 und fünfzig Prozent - bemerkenswert hohe Werte in einer Legislaturperiode, nach der die Mehrheit der Regierung ein durchaus wohlwollendes Zeugnis ausstellt. Gleichzeitig sind es keine singulären Unmutsbekundungen. In den letzten zwei Jahrzehnten zeigte sich wiederholt die Mehrheit über alle im Bundestag vertretenen Parteien enttäuscht. 1993 waren es 57 Prozent, 1997 bis zu 55 Prozent, 2004 bis 65 Prozent und auch Ende 2005 61 Prozent. Die starken Schwankungen dieser pauschalen Parteienkritik zeigen, dass sie sehr stark von Themen und kurzfristigen Entwicklungen getrieben wird.

          Parteienverdrossenheit und Wahlbeteiligung sind keineswegs kommunizierende Röhren in dem Sinne, dass die Wahlbeteiligung sinkt, wenn die Parteienverdrossenheit wächst. Vor der letzten Bundestagswahl, an der sich deutlich weniger Bürger beteiligten als 2005, äußerten 31 Prozent der Bürger pauschale Parteienkritik, vor der Wahl 2005 dagegen mehr als 50 Prozent.

          Auch der Erklärungsansatz, dass sich die Profile der Parteien so angleichen, dass diese in den Augen der Bürger austauschbar werden und entsprechend Wahlen keine Alternativen eröffnen, lässt sich empirisch nur schwer untermauern. Zweifelsohne würde eine Exegese der Wahlprogramme in vielen Punkten Übereinstimmungen belegen. Auch sind viele Kontroversen durch eine Annäherung der Positionen der Parteien abgeschwächt oder beendet worden - sei es in der Energiepolitik, bei der Wehrpflicht, der rechtlichen Stellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften.

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