06.07.2007 · Gegen eine NPD-Demonstration am Samstag in Rostock sind bisher zwei Gegendemonstrationen angemeldet worden. Antragsteller seien die Parteien Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen, teilte die Hansestadt am Freitag mit.
Gegen eine NPD-Demonstration am Samstag in Rostock sind bisher zwei Gegendemonstrationen angemeldet worden. Antragsteller seien die Parteien Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen, teilte die Hansestadt am Freitag mit. Über eine weitere, ebenfalls von der Linken beantragte Demonstration sollte noch am selben Tag entschieden werden.
Zur Unterstützung der Proteste gegen die Neonazis hatten unter anderem das Rostocker Bündnis „Schöner leben ohne Nazi-Läden“ und die Bürgerinitiative „Bunt statt braun“ aufgerufen. Am Donnerstagabend hatte die Stadtverwaltung Rostock mitgeteilt, dass sie keine Möglichkeit sehe, den Aufzug der NPD zu verbieten. Ein Verbot des Aufmarsches würde vor Gericht keinen Bestand haben, da das Demonstrationsrecht ein Grundrecht sei, hieß es zur Begründung.
Ein Verbot käme nur in Frage, wenn die öffentliche Sicherheit oder Ordnung gefährdet wären. Allerdings machte die Stadt strenge Auflagen für den NPD-Aufzug. So dürfen die Rechtsextremisten nicht wie von der NPD beantragt durch das Zentrum der Kröpeliner-Tor-Vorstadt marschieren, sondern müssen auf eine andere Route ausweichen. In dem von vielen links oder alternativ eingestellten Leuten bewohnten Stadtviertel wurde vor einiger Zeit ein Rechte-Szene-Laden eröffnet, um den es seither mehrfach zu Krawallen gekommen ist. So hatten am vergangenen Samstag Hunderte Menschen gegen einen Aufmarsch der NPD demonstriert, an dem auch der NPD-Fraktionsvorsitzende im Schweriner Landtag, Pastörs, teilnahm. Ziel des Neonazi-Aufzugs war auch hier das umstrittene Szene-Geschäft.
