15.10.2008 · Wie werden Kanzlerin Merkel und Finanzminister Steinbrück dastehen, wenn sich der Tsunami der Finanzkrise zurückgezogen hat? Wo sind Steinmeier und Müntefering? Die Kreditkrise wirft auch die Konstellation für den kommenden Wahlkampf vorzeitig über den Haufen.
Von Stefan Dietrich
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Neben „Brandmeister” Steinbrück und Kanzlerin Merkel verblasst Steinmeier
Nur selten haben Politiker die Gelegenheit, als Retter in der Not aufzutreten. Hierzulande war das zuletzt während der Oderflut von 2002 der Fall. Auf einmal war Bundeskanzler Schröder, der zuvor tiefe Umfragetäler durchwandert hatte, wieder obenauf. Wie werden die Bundeskanzlerin Merkel und Finanzminister Steinbrück, das Rettungsteam dieser Tage, dastehen, wenn sich der Tsunami der Finanzkrise zurückgezogen hat?
Frau Merkel, die sich bei der Haushaltsdebatte im September noch auffallend einsilbig über die heranrollende Welle geäußert hatte, ist im entscheidenden Moment aus der Deckung herausgekommen und hat das Heft des Handelns an sich gerissen. Sie hat damit auch ihre Stellung gegenüber der CSU gefestigt, die gegenwärtig so von der Rolle ist, dass sie zu allem nur nein sagen kann.
Steinmeier verblasst neben Steinbrück
Steinbrück, der am Mittwoch im Bundestag von einem Feuerwehreinsatz sprach, hat sich als beherzter und kompetenter Brandmeister gezeigt.
Neben ihm verblasst der Außenminister und kommissarische SPD-Vorsitzende Steinmeier, der im Augenblick nicht einmal für die Koalitionsabsprache über die Änderung des Grundgesetzartikels 35 (Katastrophenhilfe) geradestehen kann; vom designierten Vorsitzenden Müntefering ganz zu schweigen. Diese unerwartete Konstellation könnte manches Kalkül für den kommenden Wahlkampf vorzeitig über den Haufen werfen.
Stunde der Exekutive
Dies ist die Stunde der Exekutive. Sie wird auch die möglichen Fehler verantworten müssen, die ihr bei der ersten Sichtung des Eilpakets vorgehalten wurden. Der Opposition blieb in dieser Lage nichts anderes übrig, als einen goldenen Mittelweg zwischen "patriotischer Pflicht" und parlamentarischer Selbstaufgabe zu suchen.
Die Forderung der Grünen, das Parlament an der Vergabe von Milliardenkrediten für Finanzinstitute zu beteiligen, lag nicht in der Mitte. Wer würde seinem Wahlkreisabgeordneten allen Ernstes die Kompetenz dafür zutrauen? Auch die Länder werden ihre Einwände zurückstellen müssen. Es ist zwar verständlich, dass diejenigen, die noch über eigene Landesbanken verfügen, sich doppelt betroffen und belastet fühlen, doch dafür hatten sie bisher als Bankeigentümer auch schöne Zusatzgewinne. Und abgerechnet wird ohnehin erst, wenn feststeht, wie viel von den jetzt bereitgestellten Milliarden abgeschrieben werden muss.
Wirklich Retter in der Not?
Martin Weigele (mgweigele)
- 16.10.2008, 12:33 Uhr
Oderflut
Stefan Laß (Lass77)
- 16.10.2008, 12:57 Uhr
Warum wundern?
carsten jung (cjung)
- 16.10.2008, 16:24 Uhr
