08.02.2010 · In der Debatte über die Kernenergie und die Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke hat Umweltminister Röttgen, dem die Aufgabe zugefallen ist, die Anschlussfähigkeit der CDU zu den Grünen herzustellen, schon jetzt die Fahne eingerollt.
Von Stefan DietrichAlle drei Koalitionsparteien haben vor der Wahl gesagt, sie wollten die gesetzlich begrenzten Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke verlängern. Aber keine gibt sich der Illusion hin, die (knappe) Kanzlermehrheit im Bundestag sei gleichbedeutend mit einem Wählervotum pro Kernkraft.
Nicht einmal die Aussicht, Milliardengewinne aus der Laufzeitverlängerung für Investitionen in erneuerbare Energien abschöpfen zu können, hat zu einem spürbaren Einstellungswandel in der Bevölkerung geführt.
Dennoch hatte man erwartet, dass die Union ein wenig kämpferischer in diese Schlacht gehen würde. Umweltminister Röttgen, dem die Aufgabe zugefallen ist, die Anschlussfähigkeit seiner Partei zu den Grünen herzustellen, hat jetzt schon die Fahne eingerollt. Machtpolitisch sieht er in der Nähe zur „Atomlobby“ keinen Gewinn.
Fragt sich nur, ob seine energiepolitische Rechnung aufgeht. Wenn Deutschland seinen Strom in vierzig Jahren praktisch kohlendioxidfrei erzeugen soll, muss der Neubau von Kohlekraftwerken umgehend eingestellt werden. Darüber aber verlor Röttgen jetzt kein Wort.
