02.03.2010 · löw./ff. BERLIN/MÜNCHEN, 2. März. Mit außergewöhnlicher Direktheit hat der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Friedrich, die Einlassungen seiner Parteiführung und der Landesregierung in München zur Arbeit der Koalition in Berlin zurückgewiesen.
löw./ff. BERLIN/MÜNCHEN, 2. März. Mit außergewöhnlicher Direktheit hat der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Friedrich, die Einlassungen seiner Parteiführung und der Landesregierung in München zur Arbeit der Koalition in Berlin zurückgewiesen. Friedrich sprach am Dienstag von "ausschließlich destruktiven" Stimmen und verbat sich das "Störfeuer". Er spiegelte damit die mehrstimmige Kritik an den "Münchnern", die zuvor in der Sitzung der Landesgruppe lautgeworden war. Anlass sind die Angriffe, die CSU-Generalsekretär Dobrindt und seine früheren Vorgänger, die heutigen Landesminister Söder und Frau Haderthauer, offenbar mit Billigung des Parteivorsitzenden Seehofer in Sachen Gesundheitsreform auf die FDP unternehmen.
Der bayerische Gesundheitsminister Söder entgegnete prompt, der Vorsitzende der Landesgruppe leiste eine hervorragende Arbeit, sei aber "noch nicht so in den Tiefen der Gesundheitspolitik verankert". Er sei Friedrich gerne behilflich, wenn er "Nachfragen" habe. Die Landesgruppe könne in ihrer Unterstützung der gesundheitspolitischen Vorschläge der Bayerischen Staatsregierung "noch zulegen". Friedrich sagte, auch er sei in der Sache gegen eine Gesundheitspauschale; da gebe es zu Seehofer "überhaupt keine Differenzen". Doch sei man sich mit der FDP in vielen Aspekten der Reform einig - Ausgaben begrenzen, keine höheren Beiträge -, und für das Übrige solle man die Arbeit der verabredeten Kommission abwarten. "Es ist unsere Aufgabe als CSU, Politik in Deutschland zu gestalten. Diese Aufgabe wird nicht erleichtert, wenn diese Stimmen ausschließlich destruktiv sind." Die "Äußerungen von Politikern, die nicht zuständig sind", aus dem Süden seien "störend". Die Bundestagsabgeordneten der CSU seien sämtlich direkt gewählt. "Wir erwarten Respekt für unsere Arbeit." Das gelte auch für CDU und FDP. In der Landesgruppe sei man "gemeinsam der Auffassung, dass das Störfeuer, das nicht geeignet ist, die Sache voranzubringen", aufhören solle.
Die Presserunde des Landesgruppenvorsitzenden wurde zusätzlich aufgelockert durch einen außergewöhnlichen Besucher. Der frühere CSU-Vorsitzende und Bundesfinanzminister Waigel, offensichtlich anlässlich einer Buchvorstellung über Helmut Kohl in der bayerischen Landesvertretung, setzte sich mit den scherzhaften Worten "Ich vertrete die Mittelschwäbischen Nachrichten" in die erste Reihe. Auf den Vorhalt Friedrichs - "Theo, ich glaube, du bist in der falschen Veranstaltung" - sagte Waigel: "Ich bin genau da, wo ich hinwill", nahm sich eine Weißwurst und beantwortete Fragen nach dem Zustand der Koalition und des Euro.
