30.11.2009 · Mitte Dezember 2001 beriefen auf Schloss Laeken nahe Brüssel die 15 Staats- und Regierungschefs der EU einen „Konvent" zur Zukunft der EU ein. Acht Jahre später ratifizierte Präsident Klaus für die Tschechische Republik als letzter von inzwischen 27 Mitgliedstaaten den Vertrag von Lissabon. Eine Chronik.
Mitte Dezember 2001 beriefen auf Schloss Laeken nahe Brüssel die 15 Staats- und Regierungschefs der EU einen „Konvent“ zur Zukunft der EU ein. Acht Jahre später ratifizierte Präsident Klaus für die Tschechische Republik als letzter von inzwischen 27 Mitgliedstaaten den Vertrag von Lissabon. Eine Chronik.
15. Dezember 2001: Auf Schloss Laeken nahe Brüssel berufen die 15 Staats- und Regierungschefs der EU einen „Konvent“ zur Zukunft der EU ein. Unter Vorsitz des früheren französischen Präsidenten Giscard d'Estaing tagt das Gremium erstmals im Februar 2002.
20. Juli 2003: Der Konvent legt den Entwurf einer europäischen Verfassung vor. Erst ein halbes Jahr zuvor war der EU-Vertrag von Nizza in Kraft getreten.
1. Mai 2004: Die EU nimmt zehn Staaten vor allem aus Mittel- und Osteuropa auf. 2007 folgen Bulgarien und Rumänien; nun hat die EU 27 Mitglieder.
29. Oktober 2004: Die Staats- und Regierungschefs unterzeichnen nach vielen Änderungen am Entwurf des Konvents ihren Entwurf eines „Vertrags über eine Verfassung für Europa“.
28. Mai 2005: 54,7 Prozent der an einem Referendum teilnehmenden Franzosen stimmen gegen den Verfassungsvertrag. Vier Tage später stimmen die Niederländer mit 61,6 Prozent ebenfalls dagegen. Die EU verordnet sich eine „Reflexionsphase“.
22. Juni 2007: Unter deutscher Präsidentschaft erteilt der Europäische Rat einer Regierungskonferenz das Mandat, einen neuen Vertrag zu entwerfen.
13. Dezember 2007: Der neue Vertrag, eine überarbeitete Version des Verfassungsvertrags, wird in Lissabon von allen Staats- und Regierungschefs unterzeichnet. Auf den Wortlaut hatten sie sich im Oktober unter portugiesischer Präsidentschaft geeinigt.
12. Juni 2008: In Irland - dem einzigen Land, in dem der Lissabon-Vertrag dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird - siegen die Vertragsgegner mit einem Ergebnis von 53,4 Prozent.
2. Oktober 2009: Nachdem der Europäische Rat Irland mehrere Garantien gegeben hat, stimmen 67,1 Prozent der Teilnehmer beim zweiten irischen Referendum für den Vertrag.
3. November 2009: Nach Zugeständnissen der EU-Partner an Präsident Klaus ratifiziert die Tschechische Republik als letzter Staat den Vertrag.
