Home
http://www.faz.net/-gpf-u7lv
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, FRANK SCHIRRMACHER, HOLGER STELTZNER

Chirac als Politiker Vom Kostgänger zum Helden

11.03.2007 ·  Viele hätten Chirac seinen Wahlsieg von 1995 nicht zugetraut. Vorwürfe, Affären und der Verlust der Parlamentsmehrheit prägten die ersten Jahre. 2002 aber verwandelte Chirac sich im Duell gegen Le Pen in den Retter der Republik.

Von Michaela Wiegel, Paris
Artikel Bilder (1) Lesermeinungen (0)

Wie oft hat sich Frankreich schon von Jacques Chirac verabschiedet? „Die Franzosen mögen meinen Mann einfach nicht“, sagte Bernadette Chirac, seine Ehefrau, nach der harschen Niederlage bei der Präsidentenwahl 1988. Die Parteifreunde wetteten nicht mehr viel auf ihr einstiges Rennpferd, das sich trist ins Rathaus von Paris zurückgezogen hatte. Doch Chirac kehrte zurück.

1993 errang er für seine neogaullistische Sammlungsbewegung RPR den Wahlsieg in den Parlamentswahlen und ließ seinen Chambellan Edouard Balladur zum Premierminister ernennen. Der treue Kammerdiener lohnte es Chirac mit Verrat. Im Wahlfrühjahr 1995 sagten die Medien den Abgang Chiracs voraus, der das Bruderduell mit Balladur nicht überstehen werde. Chirac siegte, aber nicht für lange Zeit. Die Gnadenfrist für seine Regierung währte nur über die Sommerpause.

Im Spätherbst legte Chiracs Premierminister Juppé das Land mit der Ankündigung einer Renten- und Sozialversicherungsreform lahm. Der Staatspräsident sah fassungslos zu, wie die Streikbewegung seiner Regierung die Legitimität entzog. Die Enthüllungen über lange Zeit tolerierte Praktiken der Parteifinanzierung, in die Chirac als Parteivorsitzender und Bürgermeister von Paris verwickelt war, vergrößerten den Ansehensverlust noch. Mit der Parlamentsauflösung im Frühjahr 1997 suchte Chirac die demokratische Legitimität zurückzugewinnen - und gab sie an ein linkes Regierungsbündnis ab.

Ideologische Flexibilität

Während der Kohabitation, der Machtteilung zwischen linker Regierung und neogaullistischem Präsidenten bis 2002, verkauften sich die Bücher und Artikel am besten, die Chirac als „Résident“ der Republik, als Kostgänger des Systems, verspotteten. Korruptionsvorwürfe, die von kostenlosten Flugtickets bis zu exzessiven Bewirtungsausgaben handelten, belasteten die Präsidentschaft. Chiracs Überdruss ging so weit, dass er in einem Fernsehgespräch lautmalerisch ankündigte, die verleumderischen Angriffe auf seine Ehrenhaftigkeit würden sich mit einem großen „Pschitt“ verflüchtigen. Er sollte recht behalten.

Die Präsidentenwahlen 2002 erhoben Chirac, der noch kurz zuvor den „Super-Lügner“ in der politischen Satireshow „Guignols“ verkörperte, zum Helden des demokratischen Frankreichs gegen die Bedrohung durch Jean-Marie Le Pen. Linke und Rechtsbürgerliche stimmten einmütig für ihn. Der Stehaufmann Chirac war sich treu geblieben. Nie hat Chirac besser zu überzeugen verstanden denn als Wahlkämpfer.

Seine Machtausübung kennzeichnete eine ideologische Flexibilität, die einige für Pragmatismus, viele als mangelndes Standvermögen, ja als Beweis für eine fehlende ideologische Verankerung bewerteten. Erst ganz zum Ende seiner Präsidentschaft hat Chirac gegenüber seinem Hagiographen Pierre Péan seine tiefe Verbundenheit mit dem Radikalsozialismus seiner Großväter kundgetan. Sein Festhalten an der Laizität, der Trennung von Staat und Religionen, das in das sogenannte Kopftuchverbot für Musliminnen mündete, steht in dieser Tradition. Seine Abneigung gegen den Liberalismus hat er lange nur unterschwellig zu erkennen gegeben. „Der Liberalismus ist wie der Kommunismus eine Perversion des menschlichen Denkens“, sagte Chirac in dem für seinen Nachruf gedachten Werk „Der Unbekannte im Élysée“. Freihandelsdoktrin und globalisierter Marktwirtschaft hat Chirac nie viel abgewinnen können.

Denkmal am Quai Branly

Seine Gleichsetzung von Liberalismus und Kommunismus erklärt vielleicht auch, warum Chirac diktatorischen Regimen etwa im afrikanischen Hinterhof Frankreichs ohne Umbrucheifer begegnete und Missionare von Demokratie und Kapitalismus verächtlich behandelte. Veränderungswillen legte Chirac im Kleinen, beispielsweise bei der Krebsvorsorge oder bei der Straßensicherheit, und weniger im Großen, etwa beim Umbau der sozialen Sicherungssysteme, des Staatsapparates oder des Schulwesens, an den Tag.

Mit stoischer Ruhe ertrug er die Banlieue-Unruhen oder die Jugenddemonstrationen gegen den von der Regierung Villepin ersonnenen Ersteinstellungsvertrag. Seine Antwort auf den Widerstand lautete Rückzug, nicht aber verstärkte Reformanstrengungen für die Einwanderergenerationen. Das republikanische Ideal der Gleichheit der citoyens ungeachtet ihrer Religion oder ihrer Hautfarbe verteidigte er gegen alle Versuche, benachteiligten Minderheiten besondere Förderung zukommen zu lassen. Nur bei den Frauen machte er von diesem Grundsatz eine Ausnahme. Wohl auch unter dem Einfluss seiner Tochter Claude, seiner wichtigsten Beraterin, stimmte er dem Paritätsgesetz zu, mit dem verpflichtende Quoten für die Berücksichtigung von Frauen im politischen Leben geschaffen wurden.

Mit fortschreitendem Alter löste sich der Staatsmann, dessen Erfahrungsschatz als Premierminister in die Zeit der Sowjetunion Leonid Breschnews zurückreicht, immer stärker von der vorherrschenden abendländischen Weltsicht. Seiner Kulturkritik am Westen setzte er mit dem Museum für die „Arts Premiers“ am Quai Branly ein Denkmal. Seine Zweifel am Universalitätsanspruch des Abendlandes, aller Welt Demokratie und Marktwirtschaft zu bescheren, hat er wiederholt formuliert. Sein später Einsatz für eine nachhaltige Entwicklung, für Umweltschutz und Armutsbekämpfung steht im Einklang mit diesem Kulturpessimismus.

Als „Unverstandener“ sieht sich Chirac, das einst verhätschelte Einzelkind, das sich politischen Standortfestsetzungen entzogen hat, noch heute. Eines aber hat er zweifellos erreicht: Er hat das im Frust der Niederlage gefällte Urteil seiner Frau widerlegt. Eine Mehrheit der Franzosen findet Chirac „sympathisch“.

Quelle: F.A.Z., 12.03.2007, Nr. 60 / Seite 6
Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

  Weitersagen Kommentieren Merken Drucken
Weitersagen

Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

Jüngste Beiträge

Von dir die Fregatte, von mir die Drohne

Von Thomas Gutschker

Verteidigung ist eine nationale Angelegenheit? Die Wirklichkeit hat sich längst geändert. Die Armeen der Nato-Partner müssen zusammenarbeiten. Kein Land ist mehr autark. Mehr 3