China und der Westen Australiens globaler Blick

Findet da einer den Ton, nach dem alle suchen? Kaum ein Regierungschef des Westens kritisiert die chinesische Führung so heftig wie der neue australische Ministerpräsident Rudd. Aber selbst nach seiner Rede an der Universität Peking, wo er die „schwerwiegenden Menschenrechtsprobleme in Tibet“ beklagt hatte, nannten die obersten Kommunisten Chinas den Sinologen im Staatsamt noch immer respektvoll bei seinem chinesischen Namen: Lu Kewen.

Erst gut vier Monate ist der Labor-Chef auch Regierungschef, und fast alles scheint ihm zu gelingen. Ohne Verzögerung hat er seine drei Wahlversprechen erfüllt: Er unterschrieb das Kyoto-Protokoll, das sein Vorgänger Howard erbittert bekämpft hatte. Er entschuldigte sich - als erster Ministerpräsident des Landes - bei der Urbevölkerung für das Leid, das ihnen von den weißen Einwanderern zugefügt wurde. Und er leitete den angekündigten Abzug der australischen Soldaten aus dem Irak ein.

Die supranationale Idee

Dass Rudd mehr vorhat, als sich bei der Linken zu Hause beliebt zu machen, führte er auf seiner zweieinhalb Wochen dauernden Weltreise vor. Mit Bedacht markierte er die drei politischen Pole, zwischen denen er Australien verorten will: Amerika, Europa und China. Selbst die skeptische außenpolitische Klasse des Landes beginnt anzuerkennen, dass mit Rudd etwas Neues begonnen hat. Von einem „sozialdemokratischen Ansatz“ ist die Rede, von einer „Außenpolitik, die harten Realismus mit liberalem Idealismus verschmelzen will“. Halb distanziert, halb fasziniert bescheinigt die konservative Zeitung „Australian“ Rudd „große Ambition“.

Auf dem Etikett, das der kommunikationsgewitzte Regierungschef seiner Außenpolitik aufgeklebt hat, steht: CMD - „creative middle-power diplomacy“. Noch ist erst schemenhaft sichtbar, was sich hinter dem Begriff verbirgt. Aber unverkennbar ist der Gestaltungsanspruch als Mittelmacht: „Australiens Stimme ist zu lange zu leise gewesen“, sagte Rudd vor seiner Reise und fuhr fort: „Die Welt wird in den kommenden drei Jahren eine immer aktivere australische Außenpolitik sehen - auf jenen Feldern, auf denen wir glauben, etwas Positives bewirken zu können.“

Scheinbar ohne die Sonderbeziehungen zu Amerika anzutasten, will Rudd sein Land wieder stärker in die multilateralen Institutionen einbringen. Anders als Howard, der im Geiste Bushs die Welt als Ansammlung von Nationalstaaten wahrnahm, greift Rudd die supranationale Idee auf. Nicht Frankreich, Deutschland oder Großbritannien würdigte er auf seiner Tournee als bedeutende Spieler der Weltpolitik, sondern ausdrücklich die EU. Als erster australischer Regierungschef hielt er eine Rede auf einem Nato-Gipfel und benutzte sie dazu, mehr internationales Engagement in Afghanistan zu fordern. In seinem Gespräch mit UN-Generalsekretär Ban Ki-moon bekundete er den Willen seines Landes, sich für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat im Jahr 2013 zu bewerben.

Lust auf Veränderung

Australiens vielseitiger Einsatz geht mit Veränderungslust einher. Verändern will Rudd nicht nur die Vereinten Nationen, sondern das nukleare Nichtverbreitungsregime, den Internationalen Währungsfonds, die Weltbank. Laut denkt er über eine Erweiterung und Institutionalisierung der Sechs-Nationen-Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm nach. Und deutlich sagt er, wie er sich einen freien und fairen Welthandel vorstellt: ohne Agrarsubventionen der Vereinigten Staaten und Europas.

Das neue Selbstbewusstsein der australischen Regierung beruht nicht nur auf dem klaren Wahlsieg der Labor-Partei und der verständlichen Sehnsucht, nach mehr als elf Jahren konservativer Politik eine neue Ära zu eröffnen. Es gibt die Stimmung einer prosperierenden Nation wieder, die seit bald zwanzig Jahren vom wirtschaftlichen Aufstieg der asiatischen Region profitiert und selten so optimistisch in die Zukunft geblickt hat wie heute. Amerikanische Rezessionsängste sind den Australiern ebenso fremd wie europäische Nabelschau. Rudd verbreitet eine Aufbruchslaune, die an den amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Obama erinnert: „Yes, we can!“

Bei aller Nähe, die er mit Amerika halten und mit Europa wiederherstellen will, dürfte Rudds politische Priorität gleichwohl in der Nachbarschaft liegen. Am militärischen Einsatz im unsicheren Umfeld - von den Salomonen bis Osttimor - hält er fest, auch wenn er sich bemüht, „Bully“-Gesten zu vermeiden. Ausbauen will er die Beziehungen zum wirtschaftlich blühenden Indonesien und zu anderen Staaten Südostasiens, aber als Schlüsselland für Australiens Sicherheit und Wohlstand sieht Rudd die chinesische Volksrepublik.

Als Diplomat und Wirtschaftsberater verbrachte er lange Zeit in China und ist mit dem Land vertraut. Im Gegensatz zu anderen Regierungschefs des Westens kennt er die Sprache des Landes und auch den Ton, mit dem dort etwas zu erreichen ist. Selbst wenn „Down under“ geographisch am Rande liegen bleibt, könnte es sich lohnen, Australien ins politische Zentrum zu rücken. Rudd hat den globalen Blick, der vielen Europäern fehlt.