http://www.faz.net/-gpf-y2ch
 

CDU : Von allen Geistern verlassen

  • -Aktualisiert am

2010 - eine Serie von Nackenschlägen für die Kanzlerin Bild: dpa

2010 war ein Jahr der Nackenschläge für die Kanzlerin, die den Rückzug zahlreicher konservativer Größen verkraften musste. Doch Frau Merkel geht gestärkt aus der Krise hervor: Die CDU ist nunmehr eine Kanzlerpartei wie zu Kohls Zeiten. Und die Kanzlerin unangefochtener denn je.

          Im Vergleich zur deutschen Innenpolitik scheint die Atmosphäre der Erdkugel, auf der wir wohnen, ein recht beherrschbares System zu sein. Viele Menschen halten es immerhin für möglich, die globale Durchschnittstemperatur in zwanzig, fünfzig oder hundert Jahren mittels Großcomputern zu errechnen. Dabei müssen schon die Steuerschätzungen, die auf erheblich weniger variablen Faktoren beruhen als das Klima, von Jahr zu Jahr korrigiert werden. Erst recht hätte kein noch so begabter Programmierer - oder auch Politikwissenschaftler - vorausberechnen können, was das Jahr 2010 der deutschen Politik an personellen Überraschungen bescheren würde.

          Vor dem letzten Jahreswechsel deutete alles darauf hin, dass 2010 wirtschaftlich ein schwieriges, politisch aber ein eher ruhiges Jahr werden würde. Nach sechs Landtagswahlen und der Bundestagswahl 2009 stand lediglich die allseits erwartete Bestätigung der Regierung Rüttgers in Düsseldorf an. Aber erstens kam es anders und zweitens als man dachte. Die Wirtschaft fasste viel schneller Tritt als erwartet, und der 2005 hergestellte Abstand zwischen CDU und SPD in Nordrhein-Westfalen schrumpfte von 7,7 auf exakt null Prozentpunkte. Schuld daran waren zu etwa gleichen Teilen Startschwierigkeiten der Bundesregierung und Auflösungserscheinungen der CDU am Rhein.

          So wurde Hannelore Kraft die erste personelle Überraschung des Jahres - mit weitreichenden, nicht ganz so unkalkulierbaren Folgen: Das Ende der schwarz-gelben Mehrheit im Bundesrat war für die SPD fast so wichtig wie die Rückeroberung der Staatskanzlei, auch wenn es dort nur zu einer Minderheitsregierung mit den Grünen reichte. Die CDU, die sich im Frühjahr schwarz-grünen Liebäugeleien hingegeben hatte, holte sich eine deftige Abfuhr; ihr gerade noch im Vollbesitz der Macht schwelgender Landesverband war mit einem Schlag enthauptet. Weitere personelle Opfer forderte der anschließende Kampf um die Rüttgers-Nachfolge.

          Serie von Nackenschlägen

          Der 10. Mai war der Auftakt zu einer Serie von Nackenschlägen für die CDU und ihre Vorsitzende. Es folgten Roland Kochs Ankündigung, sich aus der Politik zurückzuziehen, der „unverzügliche“ Abgang des Bundespräsidenten Köhler und die den ganzen Juni lang anhaltende Zitterpartie um den von Bundeskanzlerin Merkel für das höchste Staatsamt nominierten Christian Wulff. Mit dem Gegenkandidaten Joachim Gauck entfachten Sozialdemokraten und Grüne - von den Medien kräftig unterstützt - so viel Gegenwind, dass es eine Zeitlang so aussah, als könne Rot-Grün der Bundeskanzlerin eine weitere Niederlage beibringen. Es wäre aller Wahrscheinlichkeit nach eine vernichtende gewesen.

          Auf dem Spiel stand mehr als allein die Autorität der Kanzlerin. Ins Rutschen geriet die gesamte Statik des Systems Merkel, eine Art Gleichgewicht des Schreckens: hier die Kanzlerin und ihre „Geschöpfe“ an den Schaltstellen von Partei und Regierung - dort ihre langjährigen Rivalen aus dem legendären „Andenpakt“, von denen jeder über eine größere Hausmacht gebot als Merkel. Weder einzeln noch gemeinsam hatten Koch, Wulff, Rüttgers, Oettinger, Böhr und andere die Bundeskanzlerin Merkel zu verhindern vermocht. Aber sie waren mächtig genug, um Frau Merkel in steter Furcht vor sich zu halten. Von ihnen hing der Parteifrieden ab.

          Noch immer trug die CDU ihrer Vorsitzenden nach, dass sie es nicht verstanden hatte, ihren Widersacher Friedrich Merz in die Verantwortung einzubinden. Nun traten gleich zwei potentielle Kanzlerkandidaten unvermittelt von der Bühne ab und ein dritter, Wulff, wurde von ihr aufs präsidiale Abstellgleis geschoben. Wie von selbst fügten sich diese eigentlich nicht zueinandergehörenden Puzzleteile zum Bild einer männermordenden Machtpolitikerin zusammen.

          Neue Statik ähnelt jener der Kohl-CDU

          Noch weitaus gefährlicher für die Parteivorsitzende war, dass ihr mit Koch und Rüttgers gleich zwei Männer abhandenkamen, die über Jahre das konservative und das soziale Profil der Partei geprägt hatten. Und niemand war da, der diese Lücke auf Anhieb füllen konnte. In manchen Nächten mögen die Landesfürsten Frau Merkel als böse Gespenster erschienen sein; jetzt schien sie auf einmal selbst wie von allen guten Geistern verlassen - und das in einer Zeit, in der sie vollauf damit beschäftigt war, den Euro zu stabilisieren und den wachsenden Unmut über die Koalition zu bändigen.

          Frau Merkel nutzte auch diese Krise als Chance. Die neue Statik der CDU entstand in den Wochen vor dem Bundesparteitag, als die Vorsitzende sich auf Regionalkonferenzen dem geballten Zorn der Parteibasis stellte, und auf dem Parteitag selbst, als sie mit ihrer Positionierung in der PID-Debatte auch die „konservative Lücke“ in der Partei füllte. Nicht zufällig ähnelt die neue Statik jener der Kohl-CDU. Auch der damalige Bundeskanzler hat in seiner langen Amtszeit manchen Weggefährten zurückgelassen, den die Partei gern noch an seiner Seite gesehen hätte. Doch so ist es nun einmal: Eine überragende Rolle erringt ein Politiker als Überlebender von Machtkämpfen. Je öfter Frau Merkel auf diesem Feld Siegerin bleibt, desto mehr wird die CDU wieder zur Kanzlerpartei. Wie oft das noch sein wird, bleibt so unvorhersehbar wie das Jahr 2010.

          Weitere Themen

          Kurioser Rekord geknackt Video-Seite öffnen

          Nach 127 Jahren : Kurioser Rekord geknackt

          Mark Beaumont hat es geschafft: In einer Stunde Radfahren hat er 35,27 Kilometer zurückgelegt – und das auf einem Hochrad. Ein Rekord, der schon lange bestand, wurde endlich geknackt.

          Topmeldungen

          Kanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Horst Seehofer

          Asylstreit : „Für die Union als Ganzes existenzgefährdend“

          Der saarländische Ministerpräsident sieht im Asylstreit den Fortbestand der Union in Gefahr. Kanzlerin Angela Merkel bereitet laut einem Bericht ein Sondertreffen mit EU-Staaten zur Flüchtlingspolitik vor.

          0:1 gegen Mexiko : Jetzt ist Deutschland unter Druck

          Es waren 90 Minuten, die man nicht oft erlebt. Am Ende schlichen die Deutschen zum WM-Auftakt geschlagen vom Platz. Beim 0:1 des Weltmeisters gegen Mexiko werden die Defizite in Löws Mannschaft schnell deutlich.

          Manuel Neuer : Ein Siegfried im Tor genügt nicht

          Hinter Manuel Neuer standen einige Fragzeichen vor dem WM-Auftakt: Der deutsche Nationaltorwart besteht aber den Torwart-TÜV im Schnelldurchgang. Er hätte aber wohl auch noch im Sturm Heldentaten vollbringen müssen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.