Der ehemalige CDU-Partei- und Fraktionschef Wolfgang Schäuble will nach Informationen aus der Union nicht Vizepräsident des Deutschen Bundestages werden. Über die Nachfolge von Rudolf Seiters (CDU), der nicht mehr für den Bundestag kandidiert hatte, wollen die Spitzen von CDU und CSU nach Angaben vom Mittwoch bis Ende nächster Woche entscheiden. Friedrich Merz, den CDU-Chefin Merkel an der Spitze der Bundestagsfraktion abgelöst hatte, soll nach dem Willen führender Unionspolitiker ins CDU-Präsidium aufrücken.
Der am 22. September neu gewählte Bundestag kommt am 17. Oktober zu seiner ersten Sitzung zusammen, bei der das Parlamentspräsidium - Präsident und vier Stellvertreter - neu gewählt werden soll. Als unumstritten gilt dabei die Wiederwahl von Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD).
Steinbach als Kandidatin gehandelt
Als Kandidatin für die Seiters-Nachfolge gilt in der Union die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach (CDU). Auch die CSU strebt angesichts ihres guten Ergebnisses bei der Bundestagswahl den Posten eines Vizepräsidenten an. Dies wird jedoch von SPD und Grünen mit Verweis auf die Geschäftsordnung des Bundestages abgelehnt. Die CSU hat noch nicht entschieden, ob sie einen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung stellen wird.
Auch für den CDU-Parteitag am 11. November sind die personellen Planungen noch nicht abgeschlossen. In Hannover wird die seit zwei Jahren amtierende Führungsspitze der Christdemokraten komplett neu gewählt. Der nordrhein-westfälische CDU-Landesvorsitzende Jürgen Rüttgers hat vorgeschlagen, Merz ins Parteipräsidium zu wählen. Als unsicher gilt die Wiederwahl des ehemaligen Verteidigungsministers Volker Rühe zum stellvertretenden CDU-Vorsitzenden.
