02.08.2011 · Erwin Teufels Sehnsucht nach einem „klaren Profil“ der CDU unterscheidet sich nicht von den Belehrungen anderer ehemaliger Amtsinhaber. Im Falle der CDU nicht einmal von denen der Amtsinhaber. Denn der Pragmatismus der Führung geht selbst Pragmatikern zu weit.
Von Jasper von AltenbockumWenn ein ehemaliger Ministerpräsident wieder zum Parteipolitiker wird, und sei es im Unruhestand, schwingt unweigerlich die Erleichterung darüber mit, dass er den Pragmatismus vor Jahr und Tag an den Nagel hängen durfte. All die Grundsätze, Werte, Ideale sind wieder da, die in Zeiten der Regierung Kompromissen, auch den faulen, geopfert werden mussten oder zumindest von den Zwängen der Macht bearbeitet wurden.
Erwin Teufels Sehnsucht nach einem „klaren Profil“ der CDU, die er nach seiner Rede vor der Seniorenunion noch einmal in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung äußern durfte, unterscheidet sich darin nicht von den mal freundlich, mal nicht so freundlich gemeinten Belehrungen anderer ehemaliger Amtsinhaber, in welcher Partei auch immer.
Im Falle der CDU unterscheidet er sich nicht einmal von Amtsinhabern. Die Furcht vor einem Verlust des Profils der CDU ist so alt wie die CDU, die nicht als Programmpartei geboren wurde, sondern als prädestinierte Regierungspartei, die auch ein Programm hat. Wer das Verhältnis umkehrt, wer sie in eine Programmpartei verwandeln will, die auch mal regiert, wird aus der CDU gerade das machen, was er verhindern will, nämlich eine Partei, die für die Richtlinienkompetenz des Kanzlers oder der Kanzlerin nicht mehr taugt.
„Aus dem Herzen“ gesprochen - was ist mit dem Verstand?
Niemand hat das jetzt besser formuliert als Wolfgang Böhmer, in Sachsen-Anhalt mindestens so erfolgreich wie Erwin Teufel einst in Baden-Württemberg. Werte seien gut, so Böhmer, wenn sie denn zum Konsens taugten; daran ist unter anderem ersichtlich, dass Böhmer, anders als Teufel, bis vor kurzem im Amt war. Noch sorgsamer wägt Wolfgang Bosbach seine Worte: Teufel habe vielen in der CDU „aus dem Herzen“ gesprochen - was ist, möchte man hinzufügen, mit dem Verstand?
Der sagt allerdings vielen, die nicht mehr CDU oder gar nicht mehr wählen, dass Teufel recht hat. Was einen Pragmatiker wie ihn gegen die CDU-Führung aufbringt, sind missachtete Grenzen des Pragmatismus - nämlich da, wo es pragmatisch wäre, Grundsätzliches zu achten, wie zum Beispiel Rechtsgefühl, um kluge Politik zu machen. Die spektakuläre Energiewende spielt dabei nicht einmal die dramatische Rolle, die ihr immer gegeben wird; Teufel geht darauf gar nicht ein. Hier wäre die CDU zur konservativen Programmpartei erstarrt. Ganz kann also auch er seine Herkunft nicht verleugnen.
Das falsche Thema zur falschenZeit
Caspar Mendrzyk (Buergersicht)
- 04.08.2011, 15:40 Uhr
CDU/CSU ist out.
bernd ullrich (demokrat2)
- 04.08.2011, 07:23 Uhr
Never mind, JohnBrown ...
Ralf Tonollo (odbc)
- 04.08.2011, 02:36 Uhr
@Bernhard Sporkmann - "mehrheitsfähig"
Helmut Teichmann (teichh1)
- 03.08.2011, 16:49 Uhr
@ Ralf Tonollo
Ullrich Schnappe (JohnBrown)
- 03.08.2011, 12:45 Uhr
