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Bushs Veto Wider Prinzipien

09.03.2008 ·  Die Debatte über „Waterboarding“ in den Vereinigten Staaten zeigt, in welches Dilemma eine Demokratie gerät, wenn sie sich einmal vom Pfad der Tugend entfernt hat. Ganz sicher ist, dass der Ruf des Landes durch derartige Methoden erheblich gelitten hat.

Von Peter Sturm
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Die Debatte in den Vereinigten Staaten zeigt, in welches Dilemma eine Demokratie gerät, wenn sie sich einmal vom Pfad der Tugend entfernt hat. Niemand kann derzeit nachprüfen, ob Präsident Bush mit seiner Bemerkung recht hat, „harsche“ Verhörmethoden des Geheimdienstes hätten Anschläge auf die Vereinigten Staaten verhindert.

Ganz sicher ist hingegen, dass der Ruf der Vereinigten Staaten durch Methoden wie das „Waterboarding“ erheblich gelitten hat. Bush mag glauben, das sei ein zu vernachlässigender Aspekt im Kampf gegen einen Feind, der vor nichts zurückschreckt. Aber gerade in einem solchen Kampf ist einer Demokratie nicht alles erlaubt - erstens aus Prinzip, zweitens aus eigenem Interesse.

Mit der Missachtung der Prinzipien, für die eine Demokratie steht, spielt sie ihren Gegnern in die Hände. Ein solches Vorgehen ist nicht ohne Risiko; in dieser Hinsicht kann man Bush folgen. Aber wenn ein leistungsfähiger Geheimdienst nur mit inakzeptablen Methoden verlässliche Erkenntnisse gewinnen kann, ist er das Geld nicht wert, das er kostet.

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Jahrgang 1958, Redakteur in der Politik.

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