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Veröffentlicht: 18.01.2014, 17:39 Uhr

Bundeswehreinsätze in Afrika Steinmeier: Dürfen Frankreich nicht alleine lassen

Frankreich habe Mali davor gerettet, von islamistischen Fundamentalisten „überrannt“ zu werden, sagte Außenminister Steinmeier (SPD) der F.A.S. Nun prüfe die Regierung ein stärkeres militärisches Engagement in Afrika.

© dpa Ausbildung eines Minensuchers: Schon jetzt ist die Bundeswehr in begrenztem Umfang in Mali aktiv

Deutschland ist dabei, seinen Kurs der militärischen Zurückhaltung auf dem afrikanischen Kontinent zu ändern. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) kündigte an, die Möglichkeit eines militärischen Engagements sowohl in der Zentralafrikanischen Republik als auch im westafrikanischen Mali zu prüfen. Dort ist bisher vor allem Frankreich stark engagiert. Der Außenminister sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.), Frankreich habe Mali davor gerettet, von islamistischen Fundamentalisten „überrannt“ zu werden. Paris sei jetzt dabei, in der Zentralafrikanischen Republik Schlimmeres zu verhindern. „Europa kann Frankreich dabei nicht alleine lassen“, sagte der SPD-Politiker. Es gehe auch um europäische Interessen, „wenn in Schwarzafrika und Subsahara Instabilität, Vertreibung und Terrorismus drohen, deren Folgen in Europa ankommen“.

Der Außenminister sagte, zu einer Beteiligung mit kämpfenden Einheiten sei Deutschland nicht gefragt und auch nicht darum gebeten worden. „Aber über Möglichkeiten stärkerer Unterstützung, etwa in Mali, müssen wir nachdenken. Das ist Teil unserer Verantwortung.“ Er kündigte an, auf dem Treffen der Außenminister der Europäischen Union am Montag, „sorgfältig“ Möglichkeiten und Risiken einer europäischen Mission zu prüfen. Steinmeier hat am Samstagvormittag mit dem französischen Außenminister Laurent Fabius in der Angelegenheit telefoniert. Am Dienstag reist Steinmeier nach Paris, um mit ihm die Gespräche über einen möglichen Einsatz in Afrika fortzusetzen.

Verteidigungsministerium: Entscheidung noch nicht gefallen

Das Auswärtige Amt steht in der Angelegenheit in engem Kontakt mit dem Verteidigungsministerium. Dort hieß es am Samstag, eine Entscheidung über einen Einsatz der Bundeswehr in Mali oder der Zentralafrikanischen Republik sei noch nicht gefallen. Man müsse erst das Treffen der EU-Außenminister am Montag abwarten.

Allerdings ist es wahrscheinlich, dass die Minister einen europäischen Einsatz in der Zentralafrikanischen Republik beschließen. Darauf dringt Frankreich, das seit dem Zusammenbruch der staatlichen Ordnung militärisch stark in dem Land engagiert ist. Wie die Bundeswehr im einzelnen helfen könnte, ist noch offen.

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Quelle: wahlrecht.de
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