27.07.2009 · Wer glaubt, er könne sich vor den Risiken im Kampf gegen Taliban und Al Qaida wegducken, indem er die Bundeswehr so schnell wie möglich vom Hindukusch zurückholt, wird den Terror nicht los und dazu noch als Verlierer gebrandmarkt sein. Eine Exit-Strategie darf nicht wie Flucht oder Niederlage aussehen.
Von Günther NonnenmacherWenn man das griechische Wort „krisis“ in seiner ursprünglichen Bedeutung als Wendepunkt nimmt, befindet sich die westliche Afghanistan-Politik in einer Krise. Zwei Indizien aus den vergangenen Tagen lassen daran keinen Zweifel: Die Bundeswehr hat in ihrem Stationierungsgebiet bei Kundus afghanische Truppen und Polizeieinheiten erstmals mit schwerem Gerät, mit Schützenpanzern und Mörsern, bei einer Offensive gegen die Taliban unterstützt. Verteidigungsminister Jung nennt das zwar immer noch einen „Stabilisierungseinsatz“; nach verständigem Sprachgebrauch aber ist damit die Grenze zur Kriegsführung überschritten. Zur gleichen Zeit hat der Verteidigungsminister Gates davon gesprochen, dass das amerikanische Volk des Krieges müde und auch die Armee „sehr müde“ sei. Die Unterstützung für die militärische Intervention in Afghanistan werde schwinden, wenn sich nicht in Jahresfrist eine deutliche Besserung der Lage abzeichne.
Die alliierten Streitkräfte in Afghanistan haben in den vergangenen Jahren in der Tat nicht verhindern können, dass sich die militärische Lage zum Schlechteren gewendet hat. Die nach dem Einmarsch 2001 schnell besiegten Taliban haben gelernt, wie der militärisch Unterlegene in einem asymmetrischen Krieg doch zum Erfolg kommen kann: Von terroristischen Einzelaktionen sind sie zu einem systematischen Guerrillakrieg übergegangen. Weil dieser Krieg inzwischen nicht mehr nur im Süden des Landes geführt wird, sondern in bisher ruhige Teile des Landes vorgedrungen ist, muss auch die Bundeswehr in ihrem nördlichen Stationierungsgebiet ihre Taktik überdenken: Wiederaufbau und politische Stabilisierung können nicht mehr nur militärisch „abgesichert“ werden; sie müssen aktiv verteidigt und – soll dieser Prozess nicht stagnieren – auch offensiv verbreitet werden.
Es gab ein legitimes Interesse, die Taliban zu stürzen
Die Amerikaner haben ihre militärische Führung in Afghanistan inzwischen ausgewechselt: Im Irak-Krieg erprobte Generäle sollen das Rezept, das dort die Wende zum Erfolg gebracht hat, nun auch am Hindukusch anwenden. Es sind politische Konsequenzen daraus gezogen worden, dass der Kriegsschauplatz Afghanistan untrennbar mit dem Krisenherd Pakistan verbunden ist („Afpak“). Außerdem sind die politischen Ziele, die mit der Intervention in Afghanistan ursprünglich verfolgt wurden, an die Traditionen und historischen Bedingungen des Landes angepasst worden: Von einer Demokratie westlichen Stils ist nicht mehr die Rede; als Erfolg könnte schon gelten, wenn es in dieser Stammesgesellschaft zu relativer politischer Stabilität käme, also zu einem balancierten Ausgleich zwischen Zentralregierung und regionalen Machthabern, und wenn grundlegende Menschenrechte respektiert würden. Letztlich müssen das die Afghanen allerdings selbst wollen und bewerkstelligen. Und schließlich ist auch der Konflikt mit den Taliban eine Angelegenheit, die die Afghanen untereinander austragen müssen.
Andere Staaten sind davon nur deshalb betroffen, weil die Taliban-Regierung eine enge Verbindung mit der Terrororganisation Al Qaida eingegangen war und die Angriffe gegen westliche Ziele, insbesondere amerikanische, in Afghanistan initiiert wurden. Es gab deshalb ein legitimes Interesse, die Taliban zu stürzen und Al Qaida zu vernichten oder zu lähmen, um weitere Anschläge zu verhindern. Daraus erwuchs wiederum die Aufgabe, den Afghanen zu einer neuen, gewählten Regierung zu verhelfen und diese in ihrem Kampf gegen Taliban und Terror zu unterstützen. In diesem Sinn wurde und wird auch die Sicherheit Deutschlands am Hindukusch verteidigt.
Die entscheidende Frage ist, ob von afghanischem Boden immer noch Gefahren für die Welt ausgehen. Da Taliban und Terror offensichtlich nicht besiegt sind, muss sie bejaht werden; und die ausländischen Streitkräfte müssen sich dieser Herausforderung weiterhin stellen. Andererseits ist spätestens mit der Ausdehnung der Kämpfe nach und in Pakistan klargeworden, dass der Krieg gegen den terroristischen Islamismus in Afghanistan allein nicht zu gewinnen ist. Der Aufwuchs afghanischer Sicherheitskräfte, der inzwischen höchste Priorität genießt, ist dafür notwendig; es gehört aber auch eine konsequente Bekämpfung der Islamisten durch die pakistanischen Streitkräfte dazu. Das sind die beiden Voraussetzung für eine Exit-Strategie der ausländischen Truppen, die nicht wie Flucht oder Niederlage aussieht.
Der islamistische Terrorismus, dessen Adepten sich in Afghanistan und in Pakistan eingenistet haben, kann letztlich nur dann erfolgreich bekämpft werden, wenn die Muslime in der Region, vor allem aber ihre Regierungen begreifen, dass die Bedrohung durch die Taliban, Al Qaida und dergleichen sich gegen sie selbst richtet, der Kampf also in ihrem eigenen Interesse geführt wird. Es ist klar, dass es da Erfolge nicht von heute auf morgen geben wird. Die Risiken für die westlichen Staaten bleiben deshalb weiterhin bestehen. Wer glaubt, er könne sich vor ihnen wegducken, indem er die Bundeswehr so schnell wie möglich vom Hindukusch zurückholt, wird den Terror nicht los und dazu noch als Verlierer gebrandmarkt sein.