02.02.2008 · Die Art, wie die Bundesregierung mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr umgeht, ist unehrlich und unwürdig. Bis zu einem gewissen Punkt kann man die Regierung in ihrer Not zwar verstehen. Aber sie darf sich nicht hinter anderen verstecken.
Von Klaus-Dieter FrankenbergerBis zu einem gewissen Punkt kann man die Bundesregierung in ihrer Not sogar verstehen. Aber die Art, wie sie mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr umgeht, ist unehrlich und unwürdig, gerade weil ein großer Teil der Bevölkerung dem militärischen Engagement am Hindukusch skeptisch bis ablehnend gegenübersteht. Politisch entlastend wirkt dieses Verhalten jedenfalls nicht; die Verantwortlichen werden dadurch nur zu Getriebenen. Da bestellt man aus Berlin eine "Anfrage der Nato", weil eine deutsche Infanteriekompanie ein norwegisches Kontingent ablösen soll. So versucht das Verteidigungsministerium einen Einsatz zu rechtfertigen, bei dem das Kämpfen nicht ausgeschlossen ist.
Wenn es damit weiter reichenden Forderungen zuvorkommen wollte, ist das allerdings gründlich misslungen: Der Brief aus Washington an Minister Jung, in dem eine bedeutende Erhöhung der deutschen Truppen in Afghanistan und deren Beteiligung an Kampfeinsätzen im Süden des Landes verlangt wird, zeigt nur, dass die Debatte über Art und Ausmaß des deutschen Einsatzes so schnell nicht zur Ruhe kommt. Daran dürfte auch die umgehend erteilte ablehnende Antwort aus Berlin nichts ändern. Sie ist mit der aktuellen Lage und mit bündnispolitischen Grundprinzipien nur schwer in Einklang zu bringen und beruht vor allem auf der Scheu, auszusprechen, was offenkundig ist: dass westliche Truppen in Afghanistan nicht nur helfen, sondern auch kämpfen.
Der Umweg über die Nato hilft der Regierung nicht
Es ist beschämend, dass die Bundesregierung nicht den Mut und die Kraft aufbringt, vor den Wählern zu begründen, warum sie es für richtig hält - denn das tut sie ja -, 250 Infanteriesoldaten zusätzlich zu entsenden. Diese „defensive“ Begründungsstrategie untergräbt die Stellung Deutschlands in der Nato und mindert sein Ansehen. Was sollen die Verbündeten davon halten, wenn die zentrale Macht auf dem Kontinent nur auf Anfragen reagiert, keinen eigenen Gestaltungsanspruch geltend macht und eigene Interessen nicht aktiv verfolgen will? Wer "unsere" Sicherheit auch in Afghanistan verteidigt, damit das Land nicht noch einmal zum Rückzugsraum für Terroristen wird, kann sich auch an den Wünschen der Partner orientieren; aber er wird zuallererst das tun, was er selbst für richtig hält.
Die Rechtfertigung allein mit dem Bündnis ist eine Krücke, die weder kurzfristig - siehe die amerikanische Forderung - noch auf Dauer trägt; und sie nährt zudem das Misstrauen, mit dem nicht wenige Deutsche mittlerweile die Nato betrachten: Sie sehen in ihr ein globales Werkzeug der Vereinigten Staaten. Viele gehen sogar so weit, in Verweigerung und Distanz das Heil der deutschen Sicherheitspolitik zu suchen. Mit anderen Worten: Der Umweg über die Nato (oder die EU) hilft der Regierung nicht wirklich in ihrer Argumentations- und Begründungsnot; er führt bündnispolitisch in die Irre. Die Heftigkeit der Wortmeldungen der Nordamerikaner belegt das.
Deutschland muss sich nicht verstecken
Kanada fühlt sich von den Nato-Partnern regelrecht im Stich gelassen. Die Regierung in Ottawa droht für den Fall, dass sie nicht stärker unterstützt und entlastet wird, mit dem Abzug ihrer Soldaten - und in der Konsequenz mit der Aufgabe einer Mission, die alle Regierungen im Bündnis auf absehbare Zeit für notwendig halten. Käme es dazu, dann erlebte die Nato ausgerechnet am Hindukusch ihr Waterloo, wäre über Solidarität und Lastenteilung nur noch in der Vergangenheitsform zu reden. Es liegt auch an Berlin, dass es so weit nicht kommt.
Dabei braucht Deutschland sich gar nicht zu verstecken. Es nimmt heute, wie es so schön heißt, Verantwortung in Weltgegenden wahr, die man früher bestenfalls aus dem "Weltspiegel" kannte. Das sollte ein Grund sein für Selbstbewusstsein und Stolz. Es ist aber auch ein Zeichen dafür, wie dramatisch sich die Welt verändert hat und wie bedrohlich nahe uns ferne Konflikte gekommen sind. Die Rolle des weltpolitischen Zuschauers kann sich Deutschland nicht mehr leisten. Es ist ihr auch längst entwachsen - selbst wenn viele Deutsche es gern so wie früher hätten, als die Konfliktlagen überschaubar waren und die Sicherheit Deutschlands in Hindelang verteidigt wurde. Das beantwortet aber noch nicht die Frage, wie der Gegensatz zwischen den realen Veränderungen und den Interessen Deutschlands auf der einen und der skeptischen, des Wandels müden Bevölkerung auf der anderen Seite zu überwinden ist. So zu tun, als seien Auslandseinsätze nur eine militärisch aufgezogene Entwicklungshilfe, ist Feigheit vor dem Bürger und schafft Illusionen, die unter den Angriffen unserer Feinde und im Streit unter Verbündeten schnell zusammenbrechen.
Zu vermuten ist, dass es künftig noch mehr und nicht weniger Anlässe für Auslandseinsätze geben wird. Die Regierung muss dann nüchtern abwägen zwischen den Risiken und dem, was auf dem Spiel steht. Kommt sie zu dem Schluss, es sei im deutschen (und europäischen) Interesse, sich militärisch zu engagieren, dann muss sie offensiv dafür eintreten und darf sich nicht hinter anderen verstecken, die sie dann noch vor sich hertreiben. Wenn sie aber am Sinn oder an den Erfolgsaussichten einer Intervention zweifelt, dann kann, ja muss sie auch nein sagen.
"vor den Wählern zu begründen"
Björn Bierström (bierstroem)
- 02.02.2008, 17:59 Uhr
Feigheit vor der Entscheidung
Peter Schönau (PeterSchoenau)
- 02.02.2008, 18:19 Uhr
Verstecken
Heiner Toenne (Poweruser1)
- 03.02.2008, 07:31 Uhr
In Afghanistan gibt es nichts zu gewinnen, aber viel zu verlieren!
Armin Quentmeier (thiotrix)
- 03.02.2008, 13:29 Uhr
Klaus-Dieter Frankenberger Jahrgang 1955, verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.
Jüngste Beiträge
