14.12.2009 · Um in Afghanistan erfolgreich zu sein, müssten die Taliban militärisch zerschlagen werden. Für diese Art des Besiegens aber haben die deutschen Eliten, die jetzt den Ton angeben, keinen ethischen Maßstab.
Von Georg Paul HeftyWas genau macht die Bundeswehr in Afghanistan? Seit der Bombardierung der Tanklastwagen bei Kundus ahnt die deutsche Öffentlichkeit, dass die Auskunft des damaligen Verteidigungsministers Struck aus dem Jahre 2002, Deutschlands Sicherheit werde auch am Hindukusch verteidigt, alles offenließ. Verteidigungsminister Jung sprach dann von 2005 an strikt von einem Stabilisierungseinsatz. Erst sein Nachfolger Guttenberg gestand den Soldaten zu, dass sie sich berechtigterweise in einer „kriegsähnlichen“ Lage fühlten. Bis zu 142 Tote, unter ihnen eine ungewisse Zahl von Zivilisten, durch einen einzigen gezielt herbeigeführten Militärschlag lassen sich allerdings nicht anders erklären als mit einem Kriegseinsatz.
Wollte aber der Bundestag, der das Mandat jüngst von neuem verlängert hat, dass die Bundeswehr am Hindukusch Krieg führt? Und will dies das deutsche Volk, in dessen Namen das Parlament die Truppen entsandt hat? Die Antwort darauf kann nicht die hohe Politik allein geben, sie ergibt sich auch nicht vorrangig aus dem Völkerrecht, sondern hängt von der Ethik ab, welche die deutsche Gesellschaft im breiten Konsens den Auslandseinsätzen der Bundeswehr zugrunde legt.
Der ethische Konsens zerbröckelt
Diese Auslandseinsätze haben eine lange Geschichte, die sich im Rückblick als die schrittweise Gewöhnung an „kriegsähnliches“ Handeln darstellt. Doch sie haben auch noch eine Vorgeschichte, die den gesellschaftlichen Konsens beförderte. Das Grundgesetz und der Nato-Beitritt legten die Bundeswehr ursprünglich auf die Verteidigung des Landes mit Hilfe der Bündnismitgliedschaft fest. Der jahrzehntelang geltende Merksatz, von deutschem Boden dürfe nie wieder Krieg ausgehen, hielt die Waage zwischen dem Auftrag zur Verteidigung und dem Verbot, außerhalb des Bündnisgebietes an Kriegshandlungen beteiligt zu sein.
Die Münchner Olympia-Tragödie und der folgende RAF-Terrorismus samt seinen arabischen Verbindungen lehrte die Deutschen jedoch, dass ihr Land „asymmetrisch“ angegriffen werden kann und dass es sich auch dagegen verteidigen muss. Dies bewirkte einen ethischen Konsens, der die Entwicklung des Polizeirechts wie der Polizeitaktik, zugleich das Staatsverständnis insgesamt prägte. Seither gelten als Ecksteine gemeinschaftlichen Denkens: Deutschland verbietet die Todesstrafe, lässt aber den tödlichen Rettungsschuss zugunsten Dritter und das Notwehrrecht nach dem Gebot der Verhältnismäßigkeit zu.
Daraus ergab sich für die Auslandseinsätze der Bundeswehr eine Rangfolge: retten, schützen, Freiraum schaffen. Sie prägt das deutsche Denken so tiefgehend, dass der damalige Außenminister Fischer den Widerstand gegen den Bundeswehreinsatz im Kosovo-Krieg mit der Beschwörung von Auschwitz brechen zu müssen glaubte. Sie beeinflusst auch die Staatsanwaltschaften in der deutschen Provinz, die das Verhalten oder Fehlverhalten deutscher Soldaten Tausende Kilometer entfernt prüfen. Und sie ist wahrscheinlich mitentscheidend dafür, dass die Einsätze des Kommandos Spezialkräfte, das einst zur Rettung Deutscher im Ausland gegründet wurde, nun grundsätzlich geheim sind.
Nicht auf ewig in Afghanistan
Nach den Vorstellungen des Bundestages soll die Bundeswehr die legale afghanische Regierung, die zivile Aufbauhilfe und den Ausbau der afghanischen (regierungsseitigen) Selbstverteidigung sichern. Obwohl die weit auslegbaren Formulierungen der UN-Resolutionen den verbündeten Truppen „alle zur Erfüllung ihres Mandats notwendigen Maßnahmen“ erlauben, herrscht in Deutschland offenbar die Ansicht vor, am Hindukusch werde die Befriedung des Landes durch abschreckende militärische Präsenz erzwungen und von der Schusswaffe nur Gebrauch gemacht, wenn der Feind sich erdreiste, Patrouillen oder Lager anzugreifen. Trotz des hohen Blutzolls der alliierten Truppen hielt sich diese Vorstellung über Jahre, denn die Isaf handelte so, als bliebe sie auf ewige Zeit in Afghanistan, um die Taliban dauerhaft niederzuhalten.
Doch seit Amerika einen Abzug in absehbarer Zeit vorbereitet, werden die ethischen Grundsätze der deutschen Bevölkerung und damit auch der Bundeswehr auf eine harte Probe gestellt. Der Feind muss irgendwie termingerecht besiegt werden, um dem Einsatz Nachhaltigkeit zu verschaffen und den internationalen Blutzoll zu rechtfertigen. Wenn die Taliban und ihr Anhang nach dem Abzug das Land überrennen und die Bevölkerung terrorisieren sollten, würde ihre Verachtung der westlichen Menschenrechtspolitik auch noch vom Erfolgswahn befeuert werden.
Um dem vorzubeugen, müsste der Feind militärisch zerschlagen und nicht nur in seine angestammten Rückzugsgebiete getrieben werden - ohne dass dies schon das schnelle Nachwachsen ideologischer Zöglinge ausschlösse. Für diese Art des Besiegens aber haben die Generationen, die in der Politik, im Militär, in den Medien und nicht zuletzt im allgemeinen Bürgertum Deutschlands jetzt den Ton angeben, keinen (er müsste neu sein) ethischen Maßstab. Dieser aber und nicht die akademische oder diplomatische Auslegung des Völkerrechts wird darüber entscheiden, wie Bürger und Politiker jetzt mit den „Vorfällen“ klarkommen - und wie schwer der Afghanistan-Einsatz eines Tages auf der deutschen Gesellschaft lasten wird.
Guter Beitrag!
Josef Bujtor (Mramorak)
- 14.12.2009, 12:00 Uhr
Legale afghanische Regierung?
Monika Jansen (MoniJansen)
- 14.12.2009, 15:58 Uhr
das sagt sich alles so schön einfach
Almuth Gäbler (1000und1nacht)
- 14.12.2009, 16:02 Uhr
Wer glaubt, die Taliban vernichten zu können, der irrt gewaltig
Konstantin Schneider (bundesboy)
- 14.12.2009, 16:52 Uhr
Ethik ?
Ingo Lange (Ingoatwork)
- 14.12.2009, 16:59 Uhr
Georg Paul Hefty Jahrgang 1947, in der politischen Redaktion verantwortlich für „Zeitgeschehen“.
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