http://www.faz.net/-gpf-92ane

Streitkräfte : 391 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr

  • Aktualisiert am

Wehrmachtsdevotonalien in einer Bundeswehrunterkunft Bild: dpa

In diesem Jahr wurden in der Bundeswehr 286 neue Fälle von Rechtsextremismus-Verdacht neu aufgenommen. Die Linke kritisiert, „Neonazis und Reichsbürger...müssen hochkant aus der Truppe fliegen“.

          Der Militärische Abschirmdienst (MAD) geht einem Medienbericht zufolge derzeit 391 rechtsextremen Verdachtsfällen in der Bundeswehr nach. Das gehe aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Parlamentsanfrage hervor, berichteten die Zeitungen der „Funke Mediengruppe“. Im laufenden Jahr wurden demnach bereits 286 neue Fälle aufgenommen. Anfang 2017 sei der Bundeswehr-Geheimdienst MAD noch 275 rechtsextremen Verdachtsfällen nachgegangen.

          Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, kritisiert den Umgang der Bundeswehr mit Rechtsextremisten. „Bei Neonazis und Reichsbürgern darf es kein Pardon geben, sie müssen hochkant aus der Truppe fliegen“, sagte Jelpke, die die Anfrage gestellt hatte, den Zeitungen. Rechtsextremisten an der Waffe seien „tickende Zeitbomben“, sagte sie. „Schon bei einem begründeten Verdacht sollten die Betroffenen bis zu einer Klärung der Vorwürfe keinen Zugang zu Waffen mehr haben.“ Eine Nachlässigkeit wie im Fall Franco A. dürfe es nicht mehr geben.

          Der rechtsradikale Oberleutnant Franco A. war im April enttarnt worden. Er steht im Verdacht, einen Terroranschlag geplant zu haben. Er hatte monatelang ein Doppelleben geführt und sich als „syrischer Flüchtling“ ausgegeben. Mit der fiktiven Identität wollte A. offenbar nach einem Anschlag den Verdacht auf Flüchtlinge lenken.

          Dem Bericht zufolge haben sich 2017 laut den Regierungsangaben bisher drei rechtsextreme Verdachtsfälle bestätigt. Darunter befinde sich auch ein Wehrübender, der Aktivist der „Identitären Bewegung“ gewesen sei. Er musste demnach die Wehrübung beenden.

          Weitere Themen

          Wer will den toten Franco?

          Spanien sucht neue Grabstätte : Wer will den toten Franco?

          Die Exhumierung des ehemaligen spanischen Diktators Franco ist beschlossen. Jetzt sucht die Regierung eine neue Grabstätte. Ein Bürgermeister in der spanischen Pampa nimmt ihn gern. Doch das macht es auch nicht besser.

          Topmeldungen

          Auf diesem Rohr für die Pipeline „Nord Stream 2“ steht nicht umsonst groß „Russland“.

          Pipelines und LNG : Das Erdgas droht Europa zu entzweien

          Amerika wettert weiter gegen die Ostseepipeline Nord Stream 2 – unter Beifall aus Polen. Stattdessen versuchen die Amerikaner, ihr Flüssiggas zu verkaufen. Ist das wirklich eine Alternative oder nur eine große Luftnummer?

          Dialog mit Bürgern in Chemnitz : Der Frust und die Fragen

          Die Chemnitzer Bürgermeisterin sucht nach der Tötung eines Deutschen und den Krawallen in der Stadt den Dialog mit den Bürgern. Doch sie und Sachsens Innenminister Wöller bekommen vor allem eines zu spüren: Unmut.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.