Home
http://www.faz.net/-gpf-7644j
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, FRANK SCHIRRMACHER, HOLGER STELTZNER

Bundestagswahlkampf Union geht auf Distanz zur FDP

 ·  Nach der schwarz-gelben Niederlage in Niedersachsen diskutiert die CDU weiter über größere Distanz zur FDP vor der Bundestagswahl. Verteidigungsminister de Maizière sagte, einen „Koalitionswahlkampf“ werde es nicht geben.

Artikel Lesermeinungen (1)

Führende Unionspolitiker sind mit Blick auf die Bundestagswahl auf Distanz zum Koalitionspartner FDP gegangen. Einen „Koalitionswahlkampf“ werde es nicht geben, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) der „Bild“-Zeitung. Der ehemalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler verglich Schwarz-Gelb mit einem „tot gerittenen Pferd“, worauf die Liberalen gelassen reagierten. Ein Lagerwahlkampf werde der Union im Bund nicht helfen, sagte de Maizière.

Wer wolle, dass Frau Merkel Kanzlerin bleibe, müsse CDU wählen, sagte de Maizière. Der Verteidigungsminister führte die Serie von Wahlniederlagen in den Ländern auch auf Versäumnisse seiner Partei zurück. „Wir haben uns dort zu wenig um die Alltagsthemen der Menschen gekümmert“, sagte er der „Bild“-Zeitung. Als Beispiel nannte er die Bildungspolitik, über die im Wahlkampf kaum geredet werde.

Die FDP hatte bei der Landtagswahl in Niedersachsen mit 9,9 Prozent überraschend stark abgeschnitten. Dass sie dabei Umfragen zufolge auch deutlich von Stimmen aus dem Lager der CDU-Anhänger profitierte, löste in der Union eine Debatte über die Wahlkampfstrategie auf Bundesebene aus.

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet plädierte im „Kölner Stadtanzeiger“ ebenfalls für eine stärkere Abgrenzung von der FDP. Das erklärte Wahlziel der Union laute, dass Frau Merkel Kanzlerin bleibe und nicht das Fortbestehen von Schwarz-Gelb. Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Arnold Vaatz (CSU) forderte indes ein Bekenntnis der Union zu Bündnissen mit der FDP. „Ich hoffe, dass eine Fortsetzung der Koalition möglich ist. Sie ist die günstigste Lösung für unser Land“, sagte der sächsische Bundestagsabgeordnete der „Berliner Zeitung“ vom Montag.

Die FDP-Spitze reagierte am Montag gelassen auf die unionsinterne Koalitionsdebatte. Es gebe in der Union „eine große Bewegung hin zu einer großen Koalition“ mit der SPD, sagte Generalsekretär Patrick Döring am Montag in Berlin. „Wir nehmen das nur zur Kenntnis.“ Döring sagte, dass FDP und Union „ausgesprochen erfolgreich“ in der Koalition zusammenarbeiteten. Er nehme Geißler, der auch früher schon ein Gegner schwarz-gelber Bündnisse gewesen sei, nicht übel, „dass er aus seinem Herzen keine Mördergrube macht“.

  Weitersagen Kommentieren (2) Merken Drucken
Lesermeinungen zu diesem Artikel (1)
Weitere Empfehlungen
CDU-Politiker gegen SPD-Pläne „Das ist mit der Union nicht zu machen“

Vorstoß, Gegenstoß. Die Forderung der SPD nach umfangreichen Justierungen an der Bundeswehrreform trifft postwendend auf entschiedenen Widerstand in der Union. Das Verteidigungsministerium schweigt. Mehr

11.04.2014, 16:16 Uhr | Politik
Vorratsdatenspeicherung Koalition gespalten über weiteres Vorgehen

Nach dem Richterspruch sieht Justizminister Heiko Maas (SPD) „keinen Grund, jetzt schnell ein neues Gesetz vorzulegen“. Genau darauf dringt aber Innenminister Thomas de Maizière (CDU). Mehr

08.04.2014, 15:29 Uhr | Politik
FDP Vom Wirtstier verschmäht

Der wichtigste Verbündete der FDP in ihrem Überlebenskampf wendet sich ab. Die Union sehnt sich keineswegs nach dem langjährigen Partner zurück. Im Gegenteil. Mehr

15.04.2014, 06:57 Uhr | Politik

28.01.2013, 17:37 Uhr

Weitersagen
 

Flagge zeigen

Von Berthold Kohler

Die Nato brauchte ihre Zeit, um aus dem Winterschlaf zu erwachen. Jetzt muss sie an ihrer Ostgrenze Flagge zeigen, um nach innen und nach außen glaubwürdig zu bleiben. Mehr 150 47

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden