http://www.faz.net/-gpf-9240a

SPD-Wahldebakel : Der schlimmste Tag

Schlägt nun die Stunde der Frauen? SPD-Kanzlerkandidat Schulz wirkt erschüttert nach dem Debakel am Wahlabend. Bild: Frank Röth

Für die SPD ist es das schlechteste Ergebnis seit 1949. Die Partei will sich nun nach der vierten Wahlniederlage seit 2005 rundum erneuern. Eine Konsequenz aus dem Desaster nehmen die Genossen jedoch fast erleichtert auf.

          Als Martin Schulz mit der gesamten Parteiführung um kurz nach halb sieben auf die Bühne geht, bricht im Willy-Brandt-Haus trotziger Jubel aus. 20 Prozent in den Prognosen, noch drei Punkte weniger als beim bislang schlechtesten Ergebnis von Frank-Walter Steinmeier 2009 – das ist desaströs, verheerend, der schlimmste Tag in der langen Geschichte der SPD. Doch dieses Ergebnis mag eine Zäsur für die Partei sein, brechen kann es die SPD nicht. Das macht ein sichtlich getroffener Martin Schulz schnell deutlich. „Das ist ein schwerer Tag für die Sozialdemokratie“, ruft der gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat und Parteichef unter dem Jubel der Genossen. „Wir haben offensichtlich unser Wahlziel verfehlt und es nicht geschafft, unsere Wählerbasis zu mobilisieren.“ Aber die SPD werde weiterkämpfen.

          Und bei noch etwas lässt Schulz ebenso wenig Zweifel wie alle Spitzengenossen, mit denen man an diesem Abend spricht: Die SPD will nicht weiter Juniorpartner in einer großen Koalition sein, sondern geht in die Opposition – um sich zu regenerieren und programmatisch neu aufzustellen, vor allem aber wegen der AfD, deren großer Wahlerfolg als klar drittstärkste Kraft auch im Willy-Brandt-Haus für Entsetzen sorgt. „Wir werden unseren Kampf für Demokratie und Toleranz weiterkämpfen“, ruft Schulz. Und: „Wir sind das Bollwerk der Demokratie in diesem Land.“

          Dass die Opposition mit diesem Wahlergebnis kaum eine große Koalition weiterführen kann und will, dürfte in Berlin die wenigsten überraschen – dass Martin Schulz trotz seiner Niederlage Parteivorsitzender bleiben will, um den personellen Neuanfang der SPD zu organisieren und die Partei wieder aus ihrer tiefsten Krise zu führen, hingegen schon. Viele hatten um 18 Uhr, als die ersten Prognosen auf den Bildschirmen erschienen, schon damit gerechnet, dass Schulz kurz darauf seinen Rücktritt vom Parteivorsitz verkünden würde. Und schnell machten auch schon Namen die Runde im Saal, vor allem die zweier Frauen: Manuela Schwesig, die neue Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern, die vielen schon lange als größte Nachwuchshoffnung gilt,  und Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles, die in der SPD schon wegen ihrer Zeit als Generalsekretärin gut vernetzt ist. Weil Schulz schon zu erkennen gegeben hat, dass er nicht den Fraktionsvorsitz übernehmen will, gilt Nahles unter vielen Genossen an diesem bitteren Abend als wahrscheinlichste Kandidatin, um der SPD als Oppositionsführerin die Mehrheiten gegen die AfD zu organisieren.

          Erleichterung über Gang in die Opposition

          Mancher im Willy-Brandt-Haus mochte am Sonntagabend trotzdem nicht darauf wetten, ob Schulz mit seiner Ankündigung, Parteivorsitzender bleiben zu wollen, nicht auf Widerstände stoßen könnte. „Wir müssen jetzt dringend die Personalfragen klären“, sagte ein Spitzengenosse im Gespräch mit FAZ.NET. Und er ließ keinen Zweifel daran, dass er darunter sowohl den Parteivorsitz als auch den Fraktionsvorsitz versteht. Auch andere in der SPD äußerten am Abend Zweifel, ob Schulz mit einem solchen Ergebnis wirklich den nötigen Neuanfang in der SPD verkörpern könne. Doch wie Schulz und die Parteiführung dieses Dilemma aufzulösen gedenken, machte Schulz schon in seiner Rede deutlich: Seit er im März den Parteivorsitz übernommen habe, habe die SPD mehr als 20.000 neue Mitglieder hinzugewonnen, sagte er unter dem Jubel der Genossen. Schulz kann nichts dafür, sondern ist ein Opfer der strukturellen Probleme der SPD geworden – es ist diese Lesart, die die Partei in den kommenden Tagen verbreiten dürfte.

          Umso genauer dürfte mancher Genosse bemerkt haben, wer auf der Bühne ganz nah neben Schulz stand: Manuela Schwesig und auch Andrea Nahles verfolgten die Rede von Schulz neben ihm in der ersten Reihe. Sigmar Gabriel hingegen, der als Parteivorsitzender lange unbeliebt war und als Außenminister umso mehr reüssierte, stand in der zweiten Reihe. 

          Doch unerheblich, wer die SPD als Partei- und wer als Fraktionsvorsitzender in die kommenden vier Oppositionsjahre führt: Im Willy-Brandt-Haus ist auch eine große Erleichterung zu spüren, jetzt ohne viel Federlesens in die Opposition gehen zu können. „In der Opposition können wir wieder klare Kante zeigen und an Profil gewinnen“, sagte der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius zu FAZ.NET, dem in Niedersachsen jetzt in drei Wochen eine umso schwerere Landtagswahl bevorsteht. „Wir können endlich wieder eine klare parlamentarische Alternative anbieten.“

          Vielleicht hat mancher Genosse am Abend trotz allen Schmerzes auch mit etwas Häme an die FDP gedacht. Auch den Liberalen unter Christian Lindners Führung wäre die Oppositionsrolle nicht eben ungelegen gekommen – aus denselben Gründen wie der SPD. Doch im Gegensatz zu ihr kann die FDP nun kaum anders, als in eine Jamaika-Koalition zu gehen. Und auch dieses Gefühl linderte für manchen Genossen das Entsetzen ein wenig: Dass Angela Merkel, deren Union bei der Wahl ebenfalls deutlich abgestraft wurde, keine leichten vier Jamaika-Jahre bevorstehen dürften.

          Weitere Themen

          „F*** Trump!“ Video-Seite öffnen

          Stehende Ovationen für De Niro : „F*** Trump!“

          Bei den Tony Awards sorgte Schauspieler Robert de Niro für großes Aufsehen und Jubel, als er den amerikanischen Präsidenten Donald Trump beleidigte. Der Fernsehsender CBS übertrug De Niros Auftritt ohne Ton.

          Topmeldungen

          Hart an der Grenze : Trumps knallharte Ministerin

          Kirstjen Nielsen ist über Nacht zum Gesicht für Trumps gnadenlose Grenzpolitik geworden. Zwar verteidigt die Heimatschutzministerin dessen Politik eisern, doch reicht das dem Präsidenten?
          Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat im Parlament gerade noch die Kurve gekratzt.

          Brexit-Debatte : May entgeht Schlappe im Parlament

          Theresa May kann aufatmen – die große Brexit-Krise bleibt Großbritanniens Premierministerin im Parlament vorerst erspart. Ihr Sieg steht jedoch auf wackeligen Beinen.

          Treffen mit Sebastian Kurz : Söders neue Denkfigur gegen Merkel

          Das bayerisch-österreichische Treffen in Linz war seit längerem geplant. Angesichts des Asylstreits in der Union wirkt es aber wie ein besonders perfider Einfall der CSU – um Sebastian Kurz gegen die Kanzlerin in Stellung zu bringen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.