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SPD : Spinnt Sigmar Gabriel?

Ganz und gar kein Spinner: Sigmar Gabriel Bild: AP

Marietta Slomka hat mit Sigmar Gabriel geredet wie mit einem Spinner. Das ist der SPD-Vorsitzende sicher nicht. Der Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag ist riskant, aber parteistrategisch ein kluger Schachzug.

          Bevor der SPD-Vorsitzende Gabriel der „heute journal“-Moderatorin Slomka einen Grundkurs in Gemeinschaftskunde verpasste, hat er auf der Regionalkonferenz der Sozialdemokraten im hessischen Hofheim einige wenige Sätze gesagt, die in aller Schlichtheit auf den Punkt bringen, was die Stunde geschlagen hat, nämlich: „Schwarz-Grün im Bund bedeutet: Bei den nächsten Landtagswahlen wird es auch da, wo es jetzt schon Rot-Grün gibt, nicht mehr sicher sein, dass es danach noch mal Rot-Grün gibt. Ihr glaubt doch nicht, dass die Union, wenn sie einmal auf Bundesebene einen neuen strategischen Partner hat, den wieder laufen lassen wird! Und die Grünen werden das auch nicht machen. Übrigens: Warum soll eigentliche eine Partei, die mit der CDU regiert, hinterher erklären, ich möchte in der nächsten Koalition weniger Ministerposten haben? Warum soll man lieber in eine Dreierkonstellation gehen, wenn man vorher vier Jahre zu zweit regiert hat? Die Dinge sind manchmal ganz menschlich in der Politik: Alle denken nur an sich.“

          Genau. So einfach ist das. Wenn CDU und Grüne eine Koalition schließen, die erfolgreich eine Wahlperiode übersteht, dann werden sie ihre Mehrheit behaupten, vielleicht sogar vergrößern, und sie werden zusammen weitermachen. Das ist von ähnlicher Tragweite wie vor sechzig Jahren, 1953, als die Stabilitätsfundamente der parteipolitischen Machtarchitektur der Bundesrepublik gegossen wurden. Aus Sicht der SPD kann man diese Lage ohne den Anflug einer Übertreibung dramatisch nennen. Denn für die Sozialdemokratie gibt es zur unattraktiven großen Koalition nur mörderische Alternativen. Sofern Sozialdemokraten Morgengebete sprechen, sollten sie deshalb die Grünen täglich dankbar darin einschließen – weil sie nur ihnen verdanken, dass sie wenigstens diese Chance haben. Gabriel hat das kapiert.

          Slomka hat mit ihm geredet wie mit einem Spinner. Ein bisschen hat ja Gabriel tatsächlich diesen Ruf. Mindestens den der Sprunghaftigkeit, der Quecksilbrigkeit. Es heißt, er ändert seine Meinung schneller, als andere denken. Und weil er Journalisten inzwischen von ganzem Herzen verachtet - warum nur, warum? –, deshalb hat er vielen von ihnen schon eins übergezogen. Er lässt sich leidenschaftlich gern anmerken, was er denkt. Und fühlt. Aber ein Spinner? Das ist Gabriel ganz sicher nicht.

          Der Mitgliederentscheid ist riskant, aber klug

          Die SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag entscheiden zu lassen, ist keine Schnapsidee, kein Vabanque-Spiel. Es ist riskant, zweifellos. Aber es ist auch klug – wenn man die Lage der SPD verstanden hat.

          Zunächst das Naheliegende: Nicht erst die Zerreißprobe der Hartz-IV-Gesetze hat gezeigt, dass die SPD ihre führenden Leute schnell unerträglich findet, wenn die für schwierige, aber nun einmal vorhandene Probleme nach handhabbaren Lösungen suchen. Deshalb verfolgte sie ja jetzt in den Koalitionsverhandlungen zum Teil energisch das Ziel, von ihr selbst beschlossene Gesetze wie die Rente mit 67 wieder abzuschaffen. Doch auch wenn die SPD sich jetzt in den Koalitionsverhandlungen halbtot gesiegt zu haben scheint: Vielen Mitgliedern reicht das noch lange nicht, und sie werden, wie seit Jahrzehnten, ihrer Führung nicht verzeihen, wenn die sich einlässt auf das Mögliche in der Politik. Schon deshalb ist es eine gute Idee, diesen Mitgliedern, deren Politikferne wie in Blei gegossen ist, deutlich zu machen: Ihr habt Verantwortung. Eine Partei darf keine innere Trennlinie errichten zwischen denen, die handeln und denen, die meckern.

          Aber hinter Gabriels Konzept steckt mehr als nur die Idee, sich den Schwarzen Peter gar nicht erst ins Blatt stecken zu lassen. Er hat es gesagt: Die SPD muss sich entscheiden, was für eine Partei sie ist. Will sie insgesamt, als Partei, andere handeln lassen und sich selbst aufs Meckern beschränken? Meckern ist ja ein Zustand, in dem man auf andere schimpft, über die eigenen Unbilden klagt, doch sich in Wahrheit dabei überaus behaglich fühlt. Also: Worum geht es den SPD-Mitgliedern, worum geht es der Partei? Um das eigene Wohlbefinden oder um Gestaltungsmacht? Gehört die Sozialdemokratie zur Gesellschaft, oder ist sie ihr Gegenüber? Gabriel hat schon vor Jahren erkannt, wie tief dieses Problem reicht. Dass das Wurzelwerk der SPD geschrumpft ist, dass sie sich, seit Jahrzehnten schon, in sich zurückgezogen hat. Sie ist keine Volkspartei mehr. Die Wahlergebnisse sind dabei nicht Ursache, sondern Wirkung.

          Aus der Mecker-Ecke in die Verantwortung

          Gabriel versucht, seit er Parteivorsitzender ist, dem mit zwei Hebeln beizukommen. Sie zielen beide auf Teilhabe: Zum einen will Gabriel die Partei für Außenstehende öffnen, sie so einladend und aufgeschlossen wie möglich machen. Und frisches Blut gewinnen. Zum anderen will er sie aus der ofenwarmen Mecker-Ecke in die Verantwortung ziehen. In dieses Konzept fügt sich der Mitgliederentscheid, denn es geht in dieser Angelegenheit nun einmal mehr um die Basis als um die Spitze. Das ist riskant, ja. Aber Meckern ist viel gefährlicher. Meckern tötet.

          Volker Zastrow

          Verantwortlicher Redakteur für Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

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