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Kauders Klatsche : An Tagen wie diesen

Geteiltes Leid: Merkel und Kauder am Dienstag im Saal der Unionsfraktion . Bild: Jens Gyarmaty

Seit zwölf Jahren funktioniert das Gespann Merkel-Kauder nun schon. Doch das schwache Wahlergebnis für den Mehrheitsbeschaffer der Kanzlerin dokumentiert einen großen Vertrauensverlust. Doch weshalb?

          Volker Kauder ist Angela Merkels wichtigster Mann – in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Nahezu täglich haben die beiden – der Fraktionsvorsitzende und die Bundeskanzlerin – miteinander zu tun. Zum Brauch der beiden gehören ihre Treffen an Sonntagen im Bundeskanzleramt: Vorbereitung der folgenden Woche. Kauder pflegt dann gerne bei den abendlichen Fernsehsendungen als Interviewgast eingeladen zu werden. Es ist davon auszugehen, dass das, was er sagt, mit Merkel abgestimmt ist. Im Inhalt sowieso, häufig aber auch in der Wortwahl. Am Abend der Bundestagswahl war Kauder der Erste aus der Führung der CDU, der – trotz des für die Union desaströsen Ergebnisses – auf die Folgen verwies: Die wichtigsten Wahlziele seien erreicht. Die Union werde die stärkste Fraktion stellen. Sie habe einen Regierungsauftrag. Merkel werde Bundeskanzlerin bleiben. 40 Minuten später sagte Merkel das auch. Seit zwölf Jahren funktioniert das Gespann.

          Günter Bannas

          Leiter der politischen Redaktion in Berlin.

          Am Dienstag nun gab es ein Ereignis der besonderen, der nie dagewesenen Art. Nachmittags das erste Treffen der neuen CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Wahl des künftigen Fraktionsvorsitzenden stand an. Merkel, die als CDU-Vorsitzende sprach, sagte, im Einvernehmen mit Horst Seehofer, dem CSU-Vorsitzenden, schlage sie Kauder für das Amt vor. Das ist so üblich in der Unionsfraktion, die aus zwei Parteien gebildet wird – der CDU und der CSU. Jeder der beiden Parteivorsitzenden hat mit dem Vorschlag einverstanden zu sein. Eine „Gegenkandidatur“ ist – nicht nach der Satzung, wohl aber nach den Usancen der Zusammenarbeit – faktisch ausgeschlossen.

          Misserfolg noch schön gerechnet

          Gleichwohl: Wenig später wurde als Ergebnis mitgeteilt, dass Kauder so wenige Stimmen wie nie erhalten hatte. 180 Ja-Stimmen, 53 Nein-Stimmen, sechs Enthaltungen. Der Beifall soll nicht gerade überschwänglich gewesen sein. Aber an Tagen wie diesen ist der Beifall in den Gremien der Unionsparteien nie überschwänglich, schon gar nicht über die 77,3 Prozent, die Kauder erhalten hatte. Eine leicht geschönte Rechnung ist das. Der Grund: Die Enthaltungen werden in der Rechnung als ungültige Stimmen bewertet. Von den tatsächlich abgegebenen Stimmen erhielt Kauder nur 75,3 Prozent.

          Immerhin machte der Fraktionsvorsitzende daraus kein Hehl. „Ich freue mich, dass ich als Fraktionsvorsitzender von drei Vierteln der Kolleginnen und Kollegen in meinem Amt bestätigt wurde.“ Kauder schien sich Enttäuschung nicht anmerken lassen zu wollen. Es mag sogar sein, dass er mit einem solchen Ergebnis gerechnet hatte. Nach all den Jahren und erst recht nach dieser Bundestagswahl. Manchmal werden eben Leute bestraft, die eigentlich nicht gemeint sind. So ist das im Oben und Unten der Politik.

          Zu Merkels Verständnis von Wahlen gehört es, dass nicht über ein Dankeschön für vergangene Erfolge, sondern über das Vertrauen entschieden werde, zukünftige Herausforderungen zu meistern. So gesehen, ist es schlimm um den Fraktionsvorsitzenden bestellt – und auch um die, die ihn vorgeschlagen haben. Im November 2005, als Kauder erstmals zum CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde, hatte er 93,3 Prozent für sich verbuchen können. Nach der Bundestagswahl 2009 waren es 96 Prozent und nach der Wahl 2013 sogar 97,4 Prozent.

          Lange gemeinsame Geschichte

          Da freilich hatten noch andere, für die Unionsparteien bessere Zeiten geherrscht. Fast hätte es 2013 sogar für die absolute Mehrheit der Mandate im Bundestag gereicht. 41,5 Prozent erhielten die Unionsparteien vor vier Jahren. Damals sang Kauder, der ein Freund der Düsseldorfer Musikgruppe „Die Toten Hosen“ ist, begeistert mit: „An Tagen wie diesen.“ Heute gab es nichts zu feiern und zu besingen.

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