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SPD-Kommentar : Hundert Prozent Schulz

Der Jubel ist grenzenlos bei der SPD, seit Martin Schulz ihr wieder eine echte Machtoption verschafft hat. Bild: dpa

Schulz mobilisiert die SPD auf eine Weise, die ihre Gegner wie lahme Enten aussehen lässt. Der Kampf ums Kanzleramt ist wieder offen.

          Einen solchen Aufbruch erlebt eine Partei nicht alle Tage. Ganz unbekannt ist der SPD der Zauber, der jedem Anfang innewohnt, aber beileibe nicht. Wie oft hat es diesen Anfang an der SPD-Spitze in den vergangenen Jahrzehnten nicht schon gegeben? Wie oft den überschwänglichen Jubel über den neuen Mann, wie oft die Hoffnung auf bessere Zeiten, wie oft die riesengroßen Erwartungen, die nicht zu erfüllen sind – und wie oft dann die große Enttäuschung? Auch in Berlin erinnerte sich die Partei am Sonntag an die Stunden und Monate, als wieder einmal ein „Schulz“ gefunden war, der dann bald als „Beck“ demontiert wurde. Überspielt wurde das aber sogleich von einer Inthronisierung des Arbeiterkaisers aus Würselen, die so wirkt, als habe sie mehr mit einem Märchen als mit der Wirklichkeit zu tun.

          Es ist aber nicht so wie immer. Martin Schulz ist am Sonntag an die Spitze der Partei gewählt worden, ohne dass die SPD schon wieder die neuen Wunden eines Machtwechsels lecken müsste. Das ist das große Verdienst Sigmar Gabriels, dessen Charisma nicht reichte, um die SPD aus der Versenkung zweier großer Koalitionen zu führen. Dazu musste ein Mann „von außen“ kommen, dem nun mit hundert Prozent Zustimmung die Angriffslust gedankt wurde, mit der er Angela Merkel, angeblich unschlagbar, als Kanzlerin auf Abruf hinstellt.

          Auch da hilft Schulz die besondere Gunst der Stunde. Seit der Flüchtlingskrise im Herbst 2015 werden die Karten in Deutschland neu gemischt. Gefangen im Merkel-Kabinett, konnte die SPD mit Sigmar Gabriel aber nicht erkennen lassen, dass sie es anders und besser als Angela Merkel machen würde. Die Merkel-CDU war das Maß und die Mitte und stellte mit der CSU auch gleich die Opposition. Jetzt gibt es mit Schulz aber eine zweite SPD, die nicht mehr am Kabinettstisch sitzt und den Merkel-Effekt ins Leere laufen lässt. Selbst eine sichere Bank wie Annegret Kramp-Karrenbauer muss deshalb zittern, und SPD-Ministerpräsidenten, die gestern noch zittern mussten, sitzen heute fester im Sattel denn je.

          Schulz schlägt Populismus mit eigenen Waffen

          Für die SPD müsste das eigentlich ein Glaubwürdigkeitsproblem sein. Schulz reicht es aber, dass er neuerdings alle Formulierungen vermeidet, die danach aussehen könnten, dass er das Land „schlechtreden“ wolle. Ihm ist in kurzer Zeit gelungen, was unter Merkel bislang das Erfolgsrezept der CDU war. Die SPD mobilisiert ihre Anhänger auf eine Weise, die den politischen Gegner wie eine lahme Ente aussehen lässt. Das schafft sie mit der guten alten „sozialen Gerechtigkeit“, die sich in besseren Zeiten wie diesen offenbar mehr Leute leisten wollen und können als in schlechten Zeiten – obgleich es dann viel nötiger wäre.

          Analyse zur Schulz-Wahl : „Er kann nicht nur auf soziale Gerechtigkeit setzen"

          Es ist naheliegend, dass Schulz in seiner Berliner Bewerbungsrede weiter vor allem die klassischen Botschaften nutzte, um die sozialdemokratische Seele zu massieren. Doch bei Stichworten wie „Europa“ und „Populismus“ greift er schon darüber hinaus und setzt allen Zweiflern, Verunsicherten und „Abgehängten“ eine selbstbewusste Botschaft vor.

          Schulz bedient sich dabei durchaus populistischer Mittel, die bisweilen nötig sind, um Populismus mit den eigenen Waffen zu schlagen. Bislang sprach er damit bevorzugt das linke Spektrum, die Nichtwähler und die Protestwählerschaft an. Die bevorstehenden Landtagswahlen werden zeigen, dass die SPD damit aber auch weit in die Mitte reichen kann. So schnell kann es gehen: Der Kampf um das Kanzleramt ist damit wieder offen.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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          Quelle: F.A.Z.

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