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Veröffentlicht: 08.08.2013, 14:18 Uhr

Piratenpartei-Chef Schlömer fordert Abschaffung der Rundfunkgebühr

Keine monatliche Abgabe mehr für Formate wie „Wetten, dass..?“ mit Cindy aus Marzahn: Der Bundesvorsitzende der Piraten, Bernd Schlömer, will die öffentlich-rechtlichen Medien direkt aus Steuermitteln finanzieren.

© dpa Bernd Schlömer, Vorsitzender der Piratenpartei

Der Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, hat die Abschaffung der Rundfunkgebühren und eine tiefgreifende Reform der öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland gefordert. „Ich bin der Ansicht, dass das derzeitige Gebührenmodell nicht zukunftsfähig ist“, sagte Schlömer. Der Rundfunkbeitrag in seiner bestehenden Form müsse abgeschafft werden. Stattdessen sei eine Finanzierung aus Steuermitteln und damit eine Entlastung der Bürger anzustreben.

„Es ist nicht nachvollziehbar, warum Haushalte in Deutschland Fernsehformate wie „Wetten, dass ..?“ mit Cindy aus Marzahn mit monatlich 17,50 Euro alimentieren müssen“, sagte Schlömer. Er kritisierte auch die Struktur von Rundfunk und Fernsehen und schlug eine Zusammenlegung von ARD und ZDF vor. „Ich stelle infrage, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit mehr als 20 Fernsehkanälen und 65 Radiostationen in dieser Breite finanziert werden muss.“

Schlömer fordert mehr Politikferne

Weiter kritisierte er fehlende Transparenz der Ausgaben: „Es ist gar nicht klar, wofür die Gebühren benutzt werden.“ Vor allem würden damit die mehr als 20.000 Beschäftigten des Bereichs finanziert.

Schlömer forderte eine mediale Grundversorgung über ein steuerfinanziertes Modell, das auch in seiner Höhe nachvollziehbar sein müsse. Als Beispiel nannte er Großbritannien, wo für jeden Haushalt nur etwa acht Euro pro Monat anfallen. Der Piratenchef hält auch mehr Politikferne von Rundfunk und Fernsehen für notwendig. „Es kann nicht sein, dass die Politik wie bei der Bestimmung der ZDF-Chefredaktion derart massiven Einfluss auf die Besetzung von Spitzenpositionen nimmt“, sagte Schlömer.

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