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Kommentar : Bemerkenswert passiv

Altes Bild, neue Konflikte: AfD-Chefin Frauke Petry (l.) hat mit ihrer Partei auch wegen eines Höcke-Auftritts mit den Umfragen zu kämpfen. Bild: dpa

Die Zustimmung zur AfD sinkt, die Partei ist eingeklemmt zwischen Höcke- und Schulz-Effekt. Aus eigener Kraft kann sie den Trend nicht umkehren. Stattdessen muss sie auf das nächste Unheil hoffen.

          An dem Rätselraten, warum die AfD in den Umfragen zurückfällt, beteiligen sich auch die Parteifunktionäre selbst. Eine Deutung lautet, es gebe einen sogenannten Höcke-Effekt. Dieser soll erklären, warum die Partei seit Januar bis zu einem Drittel ihres mutmaßlichen Stimmenanteils eingebüßt hat – also seit jenem Monat, in dem der thüringische Landesvorsitzende Björn Höcke in einer Rede das Berliner Mahnmal für die ermordeten Juden Europas als „Denkmal der Schande“ bezeichnet hatte. Für bürgerliche Kreise sei die Partei damit bis auf Weiteres unwählbar geworden, lautet eine These in der AfD. Und: Mehr noch als Radikalismen missfällt den Bürgern die Uneinigkeit der Partei.

          Justus Bender

          Redakteur in der Politik.

          Andere Funktionäre beklagen den Schulz-Effekt. Die Nominierung von Martin Schulz als SPD-Vorsitzenden habe nicht nur seine eigene Partei beflügelt. Die Polarisierung und die Sorge vor Rot-Rot mobilisierten auch die Wähler der Unionsparteien. Das konnte vielen gefallen, aber nicht der AfD. Im Gefechtslärm der großen Volksparteien können sich Rechtspopulisten kein Gehör mehr verschaffen. Ein weiterer, nämlich ein Trump-Effekt, ließe sich hinzufügen. Bis in die achtziger Jahre wurde Kommunisten in Deutschland geraten, doch einmal „nach drüben“ zu gehen, um Theorie und Wirklichkeit zu vergleichen. Seit der Wahl von Donald Trump gibt es auch für Rechtspopulisten ein Land, in dem ihre Vorstellungen realisiert werden. Je unbeliebter sich Trump in Deutschland macht, umso schlechter für die AfD.

          Die Frage, welcher dieser Effekte überwiegt, ist nicht die entscheidende. Ganz gleich nämlich, wie eines Tages ein vergleichsweise schlechtes Abschneiden der AfD gedeutet werden sollte: Die Partei ist unfähig, auf diese Entwicklung zu reagieren. Die Aufmerksamkeit vieler Funktionäre ist mehr von Machtspielen absorbiert als von den Nöten des Landes. Es gibt das Petry-Lager und das Anti-Petry-Lager. Würde eines der Lager obsiegen, würde die Partei über den Verlust des anderen Lagers zerbrechen. Der Wähler mag das nicht. Nachdem sich die Partei 2015 gespalten hatte, schrumpfte ihr Stimmenanteil in Umfragen auf drei Prozent. Wie sich ein Dauerstreit ohne Spaltung auswirkt, probiert die Partei gerade aus.

          Empörungsdialektik wirkt nicht mehr

          Seit ihrer Gründung begleitet die AfD das Missverständnis, dass ihre Führung vielen anderen Parteiführungen taktisch überlegen sei. Provokationen, die mediale Empörung erzeugten, wurden erst von außen, dann sogar von der AfD selbst zu einer dialektischen Erfolgsstrategie verklärt. Für die plumpe Wahrheit interessierten sich nur wenige: dass die AfD eben eine Partei ist, in der Leute anstößige Dinge denken und diese Gedanken auch öffentlich äußern.

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          Allen Mythen zum Trotz hatte die „Alternative“ seit ihrer Gründung eine amateurhaft agierende Führung. Anfangs wurden solche Schwächen von der Partei selbst als sympathische Patzer politischer Anfänger verklärt. Das konnte sich die Partei vor allem deshalb leisten, weil im Angesicht großer Krisen – Eurokrise, Flüchtlingskrise, Terrorkrise – noch der letzte Marktschreier mit rechtspopulistischen Parolen auf Wählerstimmen hoffen konnte. Die Partei profitierte von den Umständen, nicht von eigener Raffinesse.

          AfD-Funktionäre kokettieren bisweilen mit der Aussage, die Partei könne Besenstiele als Kandidaten aufstellen und trotzdem Erfolg haben. Im Klima politischer Sedierung, das die große Koalition verbreitete, konnten AfD-Politiker selbst mit halblauten Forderungen für Schlagzeilen sorgen. Damit ist es vorerst vorbei. Besenstiele bleiben Besenstiele.

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          Besondere Faszination übte die AfD stets wegen ihrer Doppelgesichtigkeit aus. Radikale mischten sich mit Gemäßigten, als könne es gar nicht anders sein. Die Gemäßigten sagten stets, sie seien sich des Problems der Radikalen bewusst – aber es seien radikale Zeiten, und ganz Unrecht hätten jene nicht. Funktioniert dieses Vexierspiel noch? Gibt es noch Gemäßigte in der AfD? Je mehr Bürger eine Euro-Apokalypse, einen Volksaustausch oder eine Islamisierung für unrealistisch halten, umso deplatzierter wirken überzogene Forderungen.

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          Die AfD: Bald nur noch eine triste, künstliche Blume mit Deutschlandfähnchen? : Bild: dpa

          Nach Meinung des AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen wählen die Deutschen umso eher AfD, je schlechter es ihnen geht. Er mache sich schon deshalb keine Sorgen um seine Partei, weil er für das Land – sehr zu seinem Bedauern natürlich – allerlei Unheil erwarte. Das zynisch zu finden ist nicht der entscheidende Punkt. Bemerkenswert ist die passive Rolle, mit der sich die AfD mittlerweile begnügt. Aus Antreibern sind Zaungäste geworden.

          Die AfD wartet auf den nächsten Anschlag oder eine Hiobsbotschaft der Eurogruppe. Bis dahin vertreibt sie sich die Zeit mit Ränkespielen. Nach dem Programmparteitag der AfD in Köln in drei Wochen soll das anders werden – hofft man in der Partei. Künftig wollen AfD-Politiker in Fragen der Sicherheit härtere Sheriffs sein als CDU und CSU, aber fürsorglichere Kümmerer als SPD und Linkspartei. Diese Strategie ist riskant. Mit voreiligen sozialpolitischen Forderungen kann sie viel verlieren. Eher schon muss die AfD hoffen, ihre apokalyptische Wette zu gewinnen. Bleibt das von ihr erwartete Unheil hingegen aus, wären die fetten Jahre wohl vorerst vorbei.

          Quelle: F.A.Z.

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