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Wie weiter nach der Wahl? : Die Zukunft der SPD – mit und ohne Schulz

In welche Richtung steuern die Sozialdemokraten? Martin Schulz und die SPD-Spitze am Montag in Berlin. Bild: AFP

Bei den Sozialdemokraten kursieren düstere Szenarien für den 24. September. In einigen spielt Martin Schulz noch eine Rolle – in anderen nicht. Die Führungsreserve bringt sich schon einmal in Stellung.

          Es dürfte niemanden überraschen, dass viele Sozialdemokraten angesichts schlechter Umfragewerte dieser Tage abseits der Öffentlichkeit vielfach damit beschäftigt sind, Szenarien zu entwerfen, Personalien zu erörtern und Zeitpläne aufzustellen. Für den 24. September begrenzen zwei andere Wahlabende gleichsam das Spektrum der Erwartungen: der vom September 2013, der letztlich in der großen Koalition mündete. Und jener vier Jahre zuvor, als die SPD schwer gedemütigt den Gang in die Opposition antrat.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Besonders an den Abend des 27. September 2009 wird derzeit häufig erinnert. Frank-Walter Steinmeier trat vor die Genossen im Willy-Brandt-Haus und sprach von einen „bitteren Tag“. Der Kanzlerkandidat, der das bis dahin schlechteste Ergebnis seiner Partei in der Nachkriegszeit zu verantworten hatte, dankte sodann den Wahlhelfern und fügte schließlich hinzu: Er wolle dazu beitragen, dass die SPD wieder zu „alter Kraft“ zurückfinde, und das wolle er „als Oppositionsführer im Deutschen Bundestag“ tun.

          Später wurden Anwesende häufiger gefragt, wie sie – unter ihnen nicht wenige Kritiker des Kurses Steinmeiers und Franz Münteferings – in dieser Situation hätten klatschen können. Einer der Parteilinken erklärte das später einmal so: „Wir standen alle unter Schock.“ Die 23 Prozent seien ein schwerer Schlag gewesen, auch wenn die Erwartungen gering gewesen seien. In dieser Situation habe Steinmeier zugegriffen und so verhindert, dass die SPD, deren Vorsitz in der Folge von Müntefering an Sigmar Gabriel überging, eine inhaltliche 180-Grad-Wende vollziehen konnte.

          Partei- und Fraktionsvorsitz in einer Hand?

          Auch diesmal, glauben Mitglieder des Parteivorstandes, werde die Besetzung des Fraktionsvorsitzes eine zentrale Frage sein. Wenn es am Abend des 24. Septembers rechnerisch nur zwei Koalitionsoptionen geben sollte, die große Koalition und ein Jamaika-Bündnis aus Union, FDP und Grünen, könnte Martin Schulz geneigt sein, es Steinmeier gleichzutun und ankündigen, dass er sich von den Abgeordneten zum Fraktionsvorsitzenden wählen lassen wolle.

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          Er könnte argumentieren, dass er zwar Sondierungen mit CDU und CSU grundsätzlich nicht ausschließe, aber zur Kenntnis nehme, dass es auch eine andere rechnerische Option gebe. In dieser Situation sei es wichtig, dass Partei- und Fraktionsvorsitz in einer Hand lägen. Bis zum 15. Oktober, so die allgemeine Einschätzung, wird dann ohnehin nichts passieren, weil keine Partei vor der vorgezogenen Landtagswahl in Niedersachsen ein Interesse daran hat, sich festzulegen – und so einen Teil der eigenen Anhängerschaft zu enttäuschen.

          Je näher das Ergebnis der SPD an jenem Peer Steinbrücks von 2013 liegt, also bei rund 26 Prozent oder gar drüber, umso leichter könnte Schulz dies gelingen. Sollte die SPD nach dem 15. Oktober dann entscheiden, doch unter Angela Merkel weiterzuregieren, hätte Schulz am Ende die Option, den Fraktionsvorsitz gegen einen Kabinettsposten zu tauschen.

          Für diesen Fall hätte Andrea Nahles, die sich nach vier Jahren als Arbeitsministerin ohne Parteiamt ohnehin wieder stärker einbringen will, die besten Chancen auf die Nachfolge Thomas Oppermanns, dem selbst wenig Chancen zugesprochen werden, auch weil er vielen in der Fraktion auf die Füße getreten ist. Dabei könnte das Argument wichtig werden, dass Parteivorsitz (Schulz), Vizekanzlerschaft (Schulz oder Gabriel) und Fraktionsvorsitz nicht rein männlich besetzt sein dürften.

          Je näher das Wahlergebnis indes am Steinmeierschen Resultat von 2009 liegt, desto schwieriger dürfte dieser Coup für Schulz werden. Zusätzlich kompliziert wird dieser Fall dadurch, dass in der Partei dann die ohnehin verbreitete Stimmung, die große Koalition dürfe nicht fortgesetzt werden, noch ausgeprägter sein würde. Klarheit gäbe es vor dem 15. Oktober aber nicht – es sei denn, die SPD schlösse Schwarz-Rot förmlich aus, was hieße, dass es auf ein Jamaika-Bündnis oder aber Neuwahlen hinausliefe.

          Eine Variante: Nahles als Fraktionsvorsitzende

          In einem solchen Fall könnte es zu einem Geschäft kommen: Die Unterstützer einer Fraktionsvorsitzenden Nahles sichern Schulz zu, ihn als Parteivorsitzenden wiederzuwählen – im Gegenzug für dessen Zusage, die 47 Jahre alte Frau zur Fraktionsvorsitzenden zu wählen. Grundlage des Geschäfts wäre die unausgesprochene Drohung, Schulz möge es auf dem Parteitag nicht darauf ankommen lassen.

          Umfrage zur Bundestagswahl

          , Umfrage von:
          Quelle: wahlrecht.de Alle Ergebnisse aus Bund und Ländern

          Mit Blick auf den 24. September gibt es nur ein Szenario, das eine recht zügige Regierungsbildung verspricht. Sollte es am Abend der Bundestagswahl rechnerisch für eine schwarz-gelbe Mehrheit reichen, müssen CDU, CSU und FDP eine Koalition bilden. Dies würde wohl ohne Mitgliedervoten und Parteikonvente geschehen, welche ansonsten in der SPD, aber wohl auch bei den Grünen anstünden. In diesem Szenario spielt der 15. Oktober die geringste Rolle. In der SPD hätte ein Gang in die Opposition, der Verluste gegenüber dem Ergebnis von 2013 bedingen würde, einen Generationenwechsel zur Folge. Auch in diesem Fall stünde der Fraktionsvorsitz im Zentrum.

          Auch Hubertus Heil hat Ambitionen

          Neben Nahles werden auch Hubertus Heil in dieser Konstellation Ambitionen unterstellt. Der 44 Jahre alte Niedersachse, der nicht zum ersten Mal in seiner politischen Karriere in Konkurrenz zu Nahles stünde, könnte argumentieren, dass er sich nach seinen Jahren als stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Mai kurzfristig habe dienstverpflichten lassen, als Schulz einen Nachfolger für Katarina Barley als Generalsekretär suchte. Erst durch Heil ist dann ein wenig Struktur in die SPD-Kampagne gekommen.

          Auch Nahles freilich ist in diesem Wahlkampf nicht untätig. Bundespolitisch stehen Schulz und (nicht immer zur Freude des Kanzlerkandidaten) Gabriel im Fokus. Nahles hat indes 76 Wahlkampfauftritte in ihrem Terminkalender stehen. Natürlich geht es ihr dabei darum, für ein möglichst gutes Ergebnis ihrer Partei zu kämpfen. Es geht aber auch um Wahlkampfhilfe in den Wahlkreisen künftiger Abgeordneter, die Ende September einen Fraktionsvorsitzenden zu wählen haben. Nicht auszuschließen ist aber auch, dass – wenn Partei- und Fraktionsvorsitz neu zu verteilen sind – es zu einer Absprache zwischen Heil und Nahles kommt.

          Ein Verbündeter Nahles’ ist seit vielen Jahren Olaf Scholz, der bis zu den G-20-Krawallen selbst zur Führungsreserve zählte – und seine bundespolitischen Ambitionen trotz des Hamburger Desasters noch nicht aufgegeben haben soll. Scholz freilich, der in den vergangenen krisenhaften Jahren unter Gabriel schon mehrfach hätte zugreifen können, gehört eher zu denjenigen, die gerufen werden möchten.

          Quelle: F.A.Z.

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