http://www.faz.net/-gpf-90csl

Bundestagswahl : OSZE schickt Wahlbeobachter nach Deutschland

  • Aktualisiert am

Ein kleines Expertenteam wird die Wahl im September beobachten. Bild: dpa

Drei bis fünf Experten sollen die Bundestagswahl im September beobachten. Dabei wird es vor allem um fairen Wahlkampf gehen, wie es insbesondere die AfD gefordert hatte.

          Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) will zur Bundestagswahl am 24. September nur ein kleines Team nach Deutschland entsenden. Es gebe „keinerlei begründbare Zweifel am ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl“, sagte Michael Georg Link, bis Ende Juni Direktor des OSZE-Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), der „Heilbronner Stimme“ vom Mittwoch. AfD-Vertreter hatten in der Vergangenheit eine Beobachtung der Bundestagswahl gefordert.

          „Trotz häufiger Klagen der AfD in jüngster Vergangenheit über angebliche Auszählungsfehler am Wahltag entsendet die OSZE/ODIHR keine eigenen Experten in die Wahllokale, da es keinerlei plausible oder belastbare Hinweise für die Behauptungen der AfD für Manipulationen in den Wahllokalen gibt“, sagte Link weiter. „Wer die Regeln für deutsche Wahllokale kennt, der weiß, dass dieser Vorwurf absurd ist.“

          Erstmals hatte die OSZE im Jahr 2009 Wahlbeobachter zur Bundestagswahl geschickt. In diesem Jahr will die Organisation dem Bericht zufolge ein kleines Experten-Team aus voraussichtlich drei bis fünf Mitgliedern nach Deutschland schicken. „Im Mittelpunkt der Expertenbeobachtung werden Fragen der Wahlkampffinanzierung stehen und die Frage gleicher Wahlkampfmöglichkeiten, eine Frage die insbesondere von der AfD aufgebracht wurde“, sagte Link.

          Dass dies nun durch die Experten während ihrer mehrwöchigen Mission genauer beobachtet werde, sei positiv zu bewerten, fügte er hinzu. „Ich gehe davon aus, dass die Beobachtung der OSZE die behaupteten Benachteiligungen entkräften wird.“

          Weitere Themen

          Brexit? Ja, nein, ich mein jein

          Labour Party : Brexit? Ja, nein, ich mein jein

          Auf dem Labour-Parteitag in Liverpool wollen Abgeordnete Parteichef Jeremy Corbyn auf eine Linie zum Brexit festnageln. Der umkurvt das Thema bislang und bleibt bewusst vage.

          Topmeldungen

          Labour-Chef Jeremy Corbyn

          Labour Party : Brexit? Ja, nein, ich mein jein

          Auf dem Labour-Parteitag in Liverpool wollen Abgeordnete Parteichef Jeremy Corbyn auf eine Linie zum Brexit festnageln. Der umkurvt das Thema bislang und bleibt bewusst vage.

          Vor dem Gipfel im Kanzleramt : Die Quadratur des Motors

          Die Regierung will anscheinend nun doch Nachrüstungen für alte Diesel. Die Autoindustrie sagt, das sei technisch nicht machbar. Wie löst man diesen Widerspruch? Den Showdown gibt es heute Abend.

          Herbstanfang : Sommer ade

          Tschüs Sommer, es war schön mit dir! Heute beginnt der Herbst – Grund genug, noch einmal zurückzublicken auf einen Super-Sommer, der gefühlt niemals enden wollte.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.