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Nach historischem Wahldebakel : Drei Fragen an die SPD

Martin Schulz wurde in der Wählergunst abgehängt. Ist seine Zeit schon bald wieder vorbei? Bild: Reuters

Nach ihrem historischen Wahldesaster steht die SPD vor einem Neuanfang. Als Parteichef ist der gescheiterte Kanzlerkandidat Martin Schulz nur scheinbar unantastbar. Und auch zwei weitere Probleme kommen auf die SPD zu.

          Auch am Tag danach ist das Entsetzen bei der SPD noch ohne Namen, doch Martin Schulz will nicht mehr nach hinten blicken, sondern nur noch nach vorn. 975 neue Mitglieder seien noch in der Wahlnacht in die SPD eingetreten, rechnet der SPD-Vorsitzende und gescheiterte Kanzlerkandidat am Montagmorgen im Berliner Willy-Brandt-Haus vor - nach dem tiefsten Fall ihrer Geschichte wird es für die SPD schnell wieder aufwärts gehen, so die Botschaft. 

          Doch so klar, wie Schulz und die Parteiführung es darstellen, ist die Lage für die SPD nach der Wahl nicht. Vor allem drei Fragen dürften die Genossen in den kommenden Stunden und Tagen noch ausgiebig beschäftigen. 

          Kann Martin Schulz Parteivorsitzender bleiben?

          Noch am Wahlabend hat Martin Schulz angekündigt, Parteivorsitzender bleiben und die SPD in der Opposition wieder stärken zu wollen. Vor den Kameras fand er bei seinen Parteifreunden dafür die uneingeschränkte Unterstützung - bei abgeschalteten Mikrofonen allerdings war sich mancher Spitzengenosse plötzlich nicht mehr so sicher, ob Schulz auch mittelfristig der geeignete Vorsitzende für die Wiedergeburt der SPD sei. „Natürlich ist er für diese schwere Niederlage als Vorsitzender mit verantwortlich“, sagte ein prominenter Genosse FAZ.NET, der lieber tabula rasa machen würde, beim Fraktionsvorsitz, den wohl die bisherige Sozialministerin Andrea Nahles übernehmen wird, aber auch an der Parteispitze. 

          Auch andere im Willy-Brandt-Haus äußerten durchaus die Sorge, dass die SPD den personellen Bruch, den viele als notwendig erachten, jetzt verschleppen könnte. Zwar wird Schulz allgemein zugestanden, dass er als Parteivorsitzender erst seit März im Amt ist und die Wahlniederlage der SPD vielleicht nicht verhindert, aber auch nicht allein verschuldet hat. Schulz habe im Wahlkampf  Fehler gemacht, weil er zu zögerlich angegriffen habe und als Kandidat ohne Platz im Kabinett in der Öffentlichkeit nicht genügend durchgedrungen sei, heißt es in der SPD. Trotzdem machen viele eher Sigmar Gabriel für den desolaten Zustand der SPD verantwortlich, der die Genossen als Parteivorsitzender durch seine häufigen Richtungswechsel verunsicherte und Schulz als Außenminister im Wahlkampf mit seinen scharfen Einwürfen ständig die Show stahl. 

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          An Schulz allein lag es nicht, sagen sie in der SPD. Trotzdem ist die Frage weit verbreitet, ob der Neuanfang in der SPD nicht besser auch mit anderen Gesichtern symbolisiert würde, gerade auch, was den Vorsitz betrifft. In vielen Gesprächen fielen am Sonntagabend immer wieder zwei Namen: manchmal der von Olaf Scholz, ein wenig öfter der von Manuela Schwesig. Auch, dass Schulz zwar Vorsitzender bleiben, aber nach einiger Zeit doch abgelöst werden könnte, etwa auf dem SPD-Parteitag im Dezember, wenn die wichtige Landtagswahl in Niedersachsen vorbei ist, könnte manchem Genossen durch den Kopf gegangen sein.

          Geht die SPD auf jeden Fall in die Opposition?

          Die Ankündigung von Martin Schulz am Wahlabend klang eindeutig: Die SPD wird die Opposition anführen, um sich zu regenerieren, aber vor allem, um die AfD einzuhegen, die als drittstärkste Kraft eine große Fraktion im Parlament stellen wird. Damit machte Schulz den Jamaika-Parteien Union, FDP und Grünen gleichsam ein vergiftetes Geschenk: Der Ball liegt jetzt in ihrem Feld; sie müssen sich auf eine Regierungskoalition zu einigen, wenn sie sich nicht den Vorwurf einhandeln wollen, ausgerechnet im Angesicht dieses Wahlausgangs für Neuwahlen verantwortlich zu sein, die die AfD wohl noch einmal stärken würden. Viele in der SPD sehen diese Zwangslage durchaus mit Genugtuung, weil sie ohnehin keine Fortsetzung der großen Koalition wollten. 

          Das Problem ist aber: So einfach kommt die SPD womöglich nicht davon. Schon am Wahlabend verkündete der FDP-Vorsitzende Christian Lindner, den es ebenfalls nicht mit fliegenden Fahnen in eine wacklige Regierung zieht, die SPD könne nicht allein entscheiden, wer in eine Regierung gedrängt werde. Auch Angela Merkel mahnte die SPD am Montag, das Land brauche eine „stabile Regierung“ - sollten die Jamaika-Verhandlungen scheitern, könnte die SPD womöglich also doch noch vor die Gretchenfrage große Koalition oder Neuwahlen gestellt werden. Dann hätte sie plötzlich wieder den schwarzen Peter, den sie am Wahlabend vorerst erfolgreich an die Jamaika-Parteien abgetreten hat.

          Was ist mit Sigmar Gabriel?

          In den Wochen vor der Wahl war Außenminister Sigmar Gabriel oft präsenter als Martin Schulz - am Wahlabend kehrte sich dieses Verhältnis plötzlich abrupt um. Als Schulz am Sonntagabend im Willy-Brandt-Haus die Wahlniederlage verkündete, war Gabriel in der zweiten Reihe kaum zu sehen. Auch im weiteren Verlauf des Abends machte der Goslarer sich auffallend rar und befeuerte damit noch die Spekulationen, wie es mit ihm weiter geht. Dass Gabriel nach diesem Sonntag zumindest mittelfristig noch eine entscheidende Rolle in der SPD spielen kann, scheint ausgeschlossen. Zu tief ist der Frust, mit dem viele Genossen noch immer an Gabriels Zeit als Parteivorsitzender denken, auch wenn er als Außenminister wieder an Respekt in der SPD gewonnen hat. Auch von Amts wegen gibt es kaum eine Position, auf der man sich Gabriel in den kommenden vier Jahren vorstellen könnte. Den Fraktionsvorsitz wird auf Schulz’ Vorschlag wohl Andrea Nahles übernehmen, für den Parteivorsitz kommen neben Schulz vielleicht Schwesig oder Scholz infrage, aber sicher nicht Gabriel, der in der Partei nicht mehr durchsetzbar wäre. 

          Immerhin: Sein Direktmandat im niedersächsischen Wahlkreis Salzgitter-Wolfenbüttel hat der Goslarer verteidigt - selbst das sah am Wahlabend zeitweilig eng aus. Bis zum Beweis des Gegenteils wird Sigmar Gabriel also als einfacher Abgeordneter im Bundestag Platz nehmen. Die Zeit der großen Partei- und Ministerämter aber ist für ihn wohl vorbei.

          Quelle: FAZ.NET

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