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Merkel nach der Wahl : Die Unerschütterliche

Angela Merkel nach der Wahl: „Ich kann nicht erkennen, was wir jetzt anders machen müssen.“ Bild: dpa

Angela Merkel hätte, nachdem der Union so viele Wähler davongelaufen sind, Grund genug, ihre Politik zu ändern. Doch die Kanzlerin will das nicht erkennen. Ein Kommentar.

          Angela Merkel ist anscheinend von nichts und niemandem zu erschüttern. Von Trump nicht, von Erdogan nicht und auch nicht von einem Wahlergebnis für ihre Partei, das nur 1949 schlechter war – als Deutschland noch in Trümmern lag. Viel mehr Prozente als am letzten Sonntag bekam die Union aber auch 2005 und 2009 nicht. Und wer wurde damit Kanzlerin? In der Demokratie reicht es, wenn alle anderen noch schlechter abschneiden. Und auch dafür hat Merkel auf verschiedene Weise schon mehrfach gesorgt. Doch genügt das größte von allen deprimierenden Resultaten auch, um der Partei und, weit wichtiger, dem Land, noch einmal neuen Schub zu geben, damit die Republik nicht noch tiefer in dieser merkwürdigen Mischung aus Zufriedenheit und Wut versinkt?

          Merkel könnte nicht auf ihre vierte Kanzlerschaft hoffen, wenn sie nicht die Ruhe und die Routine in Person wäre. Die Deutschen mögen Politiker, die unaufgeregt, uneitel und pragmatisch ihren Job erledigen. Sie sollen für ein Deutschland sorgen, „in dem wir gut und gerne leben“, wie es auf den Plakaten der Union hieß. Gegen den Satz ist, solange man nicht nach den Details fragt, schwer etwas zu sagen. Ausweislich des Wahlergebnisses meinte am Sonntag eine relative Mehrheit der Wähler, dass Merkel diese Aufgabe besser bewältigen würde als jeder andere Spitzenkandidat jeder anderen Partei. Und so wird sie wahrscheinlich auch wieder damit betraut werden.

          Um die Konservativen kümmerte sich Merkel nicht

          Doch blieb das Ergebnis weit hinter den Erwartungen der Unionsparteien zurück, weil viele ihrer früheren Wähler daran zweifeln, dass sich das Deutschland, in dem sie „gut und gerne leben“ würden, noch mit dem Deutschland deckt, das in den zwölf Jahren Merkel entstanden ist. Beileibe nicht alles, was sich in diesem guten Jahrzehnt zwischen Nordsee und Alpen zum Guten oder Schlechten veränderte, ist auf den Einfluss der Kanzlerin zurückzuführen. Aber sie hat ihrer Partei wie auch der Republik ihren Stempel aufgedrückt: manchmal mit einem Knall wie bei der Abkehr von der Atomenergie, viel öfter aber in der ihr mehr liegenden Weise, „Schritt für Schritt“. So wandelte sich unter ihr die Sozial-, Familien- und Gesellschaftspolitik der CDU. Diese stille, schleichende Revolution brachte Merkel und der CDU neue Wähler in der linken Mitte ein. Um die Konservativen, die sich plötzlich wie Heimatlose und Vertriebene fühlten, kümmerte sich Merkel nicht. Dieses Milieu ist ihr bis heute fremd. Und was hatten jene, die in ihm hausten, schon für eine Alternative?

          Die gibt es nun seit einiger Zeit. Ehemalige Unionswähler haben sie, obwohl vieles an ihr abstoßend ist, am vergangenen Sonntag genutzt wie nie zuvor. Für die AfD stimmten bei weitem nicht nur die ökonomisch und sozial „Abgehängten“ und politische Extremisten. Die AfD ist zum Sammelbecken einer Unzufriedenheit und eines Protests geworden, der sich aus unterschiedlichen Quellen speist.

          Für die Massen, die von der Union zur AfD wanderten, war, das kann man an jeder Straßenecke erfahren, eine von Merkels Entscheidungen jedoch von herausragender Bedeutung: die Öffnung der Grenzen im Herbst 2015. Die Aufgabe der Kontrolle darüber, wer ins Land kommt, wirkt bis heute politisch nach, weil damals nicht nur, aber gerade im bürgerlichen Lager das Grundvertrauen vieler Deutscher in ihren Staat und seine Rechtsordnung erschüttert, wenn nicht zerstört wurde. Die behauptete Alternativlosigkeit der Grenzöffnung und die nachfolgenden Versuche, die Masseneinwanderung als großes Glück sowie die Zweifel daran als großes Übel hinzustellen, treiben bis heute Leute auf die Barrikaden, die mit Deutschtümelei nichts am Hut haben.

          Standhaftigkeit oder Starrköpfigkeit?

          Spätere Behauptungen wie jene der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, wonach „eine spezifisch deutsche Kultur (...) jenseits der Sprache schlicht nicht identifizierbar“ sei, schwächten die Überzeugung nicht, im Kanzleramt und anderswo in der großen Koalition seien Leute am Werk, die in der Migration ein Mittel sehen, um auf dem Weg zu jener „anderen Republik“ voranzukommen, von der manche Linke immer noch träumen. Nicht weniger schadete der Eindruck, das politische „Establishment“ habe die Augen verschlossen vor den schon damals absehbaren, jetzt erlebten und noch spätere Generationen belastenden Folgen der unkontrollierten Masseneinwanderung. Am Sonntag erhielten dafür alle Parteien der großen Koalition die Quittung, sogar die CSU.

          Sie zeigte sich von dieser Kollektivstrafe so getroffen, dass sie kurz den Stöpsel aus der Reliquienflasche zog, in der man in München den Geist von Kreuth aufbewahrt. Die Unerschütterliche aber sagte: „Ich kann nicht erkennen, was wir jetzt anders machen müssen“. Das kann man, wenn man zu den treuen Fans der Kanzlerin zählt, protestantische Standhaftigkeit nennen. Wenn die Wähler darin aber, was wahrscheinlicher ist, eher Uneinsichtigkeit und Starrköpfigkeit im Spätstadium einer langen Kanzlerschaft erkennen, dann werden die Probleme der CDU noch zunehmen, und die der CSU – mitgegangen, mitgehangen – auch.

          Die SPD, die den Horror des Sturzes ins Bodenlose schon kennt, sucht jetzt die Erneuerung in der Opposition, auch mit neuem Personal. Die Partei, die wohl wieder die Kanzlerin stellen darf und muss, hat es da ungleich schwerer.

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