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Bundestagswahl : Wenn Martin Schulz alles richtig macht

Zeit für die richtigen Entscheidungen: Kann Schulz noch Kanzler werden? Bild: dpa

Die Umfragewerte küren schon jetzt Angela Merkel zur Siegerin. Doch noch sind die Bundestagswahlen nicht entschieden. Kann Martin Schulz doch noch Kanzler werden? Ein Kommentar.

          Martin Schulz kann durchaus Kanzler werden. Wenn das Wahlergebnis für Rot-Rot-Grün reicht und die drei Parteien es so wollen. Wäre Schulz dann Kanzler, würde niemanden mehr interessieren, was er im Wahlkampf falsch gemacht hat. Er hätte es dann eben richtig gemacht.

          Volker Zastrow

          Verantwortlicher Redakteur für Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Nun gut, nehmen wir das als Ausgangspunkt. Martin Schulz hat im Wahlkampf nicht alles falsch, sondern alles richtig gemacht. Reicht es aus, dass ein idealer sozialdemokratischer Kandidat alles richtig macht, um Angela Merkel aus dem Kanzleramt zu vertreiben? Vermutlich nicht. In Deutschland gibt es keine Wahlkämpfe.

          Es gibt etwas, das so aussieht. Überall hängen Plakate. Es gibt Reden auf Straßen und Plätzen, Klinkenputzen, Apps und Talkshows, es gibt das „Duell“ mit der Kanzlerin und ähnliche Fernsehformate für die Spitzenkandidaten der kleineren Parteien. Sodann beständig neue Umfragen, die den Eindruck erwecken, das Wahlergebnis mit verblüffender Genauigkeit vorhersagen zu können – obwohl nur wenige Personen daran teilgenommen haben und davon ungefähr die Hälfte keine klare Auskunft über die eigenen Wahlabsichten geben konnte oder wollte. Es gibt unzählige Artikel, Reportagen, Analysen, Kommentare, die dem Wahlkampf, den Wahlkämpfern und dem künftigen Wahlergebnis gelten. Das gilt bereits als derart sicher, dass diesmal Journalisten die Diskussion über den freiwilligen Amtsverzicht der Kanzlerin in der nächsten Wahlperiode schon angestoßen haben, bevor sie überhaupt begonnen hat und Merkel wirklich wiedergewählt ist. Aber: Einen Wahlkampf gibt es trotzdem nicht in Deutschland.

          Es ist die Simulation davon. Doch wie gewählt wird, das wird in den paar Wochen, in denen der sogenannte Wahlkampf alles beherrscht, nicht wirklich entschieden. Das fühlen viele Leute auch. Weithin hat sich die Ansicht durchgesetzt: Schulz kann machen, was er will, er kann Merkel nicht schlagen. Mit anderen Worten: Er kann auch alles richtig machen, reichen wird es trotzdem nicht. Das wäre ungefähr der Stand vom Juli 2015. Damals sagte der Sozialdemokrat Torsten Albig (er war noch Ministerpräsident in Kiel), die SPD könne eigentlich darauf verzichten, einen Kanzlerkandidaten aufzustellen. Regierungsbeteiligung könne unter diesen Umständen als Wahlziel genügen. Es lohnt sich, das nachzulesen, etwas unaufgeregter als damals.

          Schulz kann immer noch Kanzler werden

          Alles ist drin. Schulz kann immer noch Kanzler werden. Und Merkel kann die absolute Mehrheit der Sitze erreichen. Das hängt arithmetisch vor allem davon ab, wie die kleineren Parteien abschneiden und welche überhaupt in den Bundestag kommen. Auch das steht nämlich nicht fest.

          Natürlich gibt es Wähler, die erst spät und vielleicht spontan entscheiden, wem sie ihre Stimme geben. Aber die große Mehrheit hat stabile Grundüberzeugungen und bildet sich ihr Urteil über einen viel längeren Zeitraum, mindestens über die ganze Wahlperiode. Das ist die wichtigere Phase: Die Jahre und Monate ohne Wahlkampf, die sind der eigentliche Wahlkampf. In dieser Zeit zeigen die Parteien und ihre Spitzenleute, wer sie sind und was sie können.

          In dieser Wahlperiode war dieser Wahlkampf besonders furios. Er wurde von Herbst 2015 bis zum Frühjahr 2017 mit ungeheurer Wucht von Horst Seehofer geführt. Kein noch so genialer sozialdemokratischer Kanzlerkandidat könnte der Kanzlerin das Leben auch nur annähernd so sauer machen. Seehofer hat das Menschenmögliche dazu getan, die Kanzlerin schwach und inkompetent erscheinen zu lassen. Und das als Koalitionspartner aus einer Position heraus, gegen die sie sich nicht wehren konnte. Denn die bloße Tatsache dieses nicht enden wollenden Streits führte der Öffentlichkeit unablässig vor Augen, dass die Kanzlerin den eigenen Laden nicht im Griff hatte. Mehr kann sich ein Konkurrent nicht wünschen.

          Berlin : Schulz: Merkel kann gerne Vizekanzlerin werden

          Unser System ist anders

          Aber Seehofer ist beigedreht, und Merkel ist sich treu geblieben. Sie hat ihren Kurs gehalten. Letztlich ist es das, worüber bei dieser Bundestagswahl abgestimmt werden wird. In unserem Wahlsystem ist es nicht so wie in Amerika: dass immer wieder zwei ganz neue Kandidaten gegeneinander antreten. Beide kämpfen gegeneinander um die Präsidentschaft. Der alte, meist einmal wiedergewählte Präsident, scheidet aus. Deshalb ist der Wahlkampf in Amerika echt. Der in Deutschland spielt ihn in gewisser Weise nach. Schon seit den frühen sechziger Jahren versuchen deutsche Wahlkämpfer, von amerikanischen Wahlkämpfern zu lernen. Doch unser System ist anders.

          Ein Kanzler, von dem die Leute finden, dass er seine Sache gut macht, wird wiedergewählt. Das ist kein schillernder Amtsbonus, nein: man kann einfach anhand der Praxis beurteilen, wie der oder die Betreffende es macht. Beim Gegenkandidaten geht das nur anhand seiner Äußerungen. In zwei Wochen wird darüber abgestimmt, wie Angela Merkel ihre Sache gemacht hat. So wie vor vier Jahren.

          Quelle: F.A.S.

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