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Grüne : Gesamte Führung tritt zurück

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(Nieder)-geschlagen: Die Grünen-Vorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir und die Grünen-Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin am Montag in Berlin Bild: Gyarmaty, Jens

Der Bundesvorstand und der Parteirat der Grünen treten zurück. Das teilten die Vorsitzenden Roth und Özdemir mit. Die Führung soll im Herbst neu gewählt werden. Zuvor hatte schon Volker Beck auf sein Amt als Parlamentarischer Geschäftsführer verzichtet.

          Die Grünen-Spitze will nach der Wahlniederlage vom Sonntag eine personelle Neuaufstellung ermöglichen. Die gesamte Führung stellt darum ihre Ämter zur Verfügung. Der Bundesvorstand und der Parteirat würden auf dem nächsten Parteitag im Herbst vorzeitig neu gewählt, kündigten die Vorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir am Montag in Berlin an. Im Vorstand sitzen neben Roth und Özdemir die politische Geschäftsführerin Steffi Lemke, der Bundesschatzmeister Benedikt Mayer, die frauenpolitische Sprecherin Astrid Rothe-Beinlich und der Politiker Malte Spitz.

          Mit Blick auf die rechnerische Möglichkeit einer schwarz-grünen  Koalition im Bund äußerte sich Roth abermals skeptisch. Entscheidend  für die Grünen seien die politischen Inhalte, und „wie soll es bitteschön mit CDU und CSU in die richtige Richtung gehen?“. Das Vorpreschen von Roth und Özdemir kann als Signal an die Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin als Fraktionsvorsitzender verstanden werden, sich ihrerseits Konsequenzen nicht zu verweigern. Der Vorstand war im November 2012 für zwei Jahre gewählt worden.

          Beck: „Perspektive in der Fachpolitik“

          Zuvor hatte schon der langjährige Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Bundestag, Volker Beck, mitgeteilt, er wolle nicht wieder für das Amt antreten. „Ich sehe meine Perspektive in der Fachpolitik“, sagte Beck am Montag in Berlin. Die Niederlage bei der Bundestagswahl verlange nach Veränderung. „Da muss jeder selbst entscheiden, wo kann jeder seinen Beitrag leisten.“ Der 52 Jahre alte Beck ist seit 2002 Parlamentarischer Geschäftsführer. Zudem ist er Menschenrechtspolitiker. Nun sehe er die Chance, die Grünen als Bürger- und Menschenrechtspartei weiter zu profilieren.

          Beck wies abermals Vorwürfe zurück, er habe über einen früheren Aufsatz mit einer pädophilen Position nicht die Wahrheit gesagt. Ihm wird vorgehalten, fälschlicherweise gesagt zu haben, dass der Aufsatz wohl gegen seinen Willen vor der Veröffentlichung verändert worden sei.
          Beck sagte am Montag, er hoffe, dass nach der Wahl nun die wissenschaftliche Aufarbeitung des Themas in den Vordergrund rücke.

          Stellt sein Amt zur Verfügung: der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Bundestag, Volker Beck

          Er habe sich wiederholt für den Aufsatz entschuldigt und sich für das Herausdrängen von Pädophilen bei den Grünen eingesetzt.

          Gespräche mit der Union „selbstverständlich“

          Die Grünen bekundeten außerdem in Berlin, sie seien offen für mögliche Sondierungsgespräche mit der Union, hielten Schwarz-Grün aber für unwahrscheinlich. „Dass man so Gespräche führt, ist eine Selbstverständlichkeit“, sagte der Parteivorsitzende Cem Özdemir am Montag vor einer Sitzung des Parteivorstandes in Berlin. Es gebe aber große Unterschiede zwischen den Parteien. Intern begann am Montag das Ringen um einen personellen Wechsel. Özdemir sagte dazu: „Ein ,Weiter so' wird es sicherlich nicht geben.“ Dazu gehörten „eine personelle und eine inhaltliche Neuaufstellung.“ Özdemir sprach sich auch für eine Verjüngung aus. „Es ist immer gut, wenn man nach einem Wechsel einer Legislaturperiode jüngere Gesichter stärker einbindet - und das werden wir sicherlich machen.“

          Trittin will Ergebnis in Ruhe analysieren

          Der Grünen-Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin sagte, dass die Möglichkeiten, „zu einer gemeinsamen Vereinbarung und handlungsfähigen Grundlage mit der Union zu kommen, außerordentlich beschränkt“ seien. Doch müssten die Grünen auch diese Frage mit Verantwortung behandeln, statt nur die eigenen Fehler zu analysieren.

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