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Bundestagswahl : Gabriel glaubt offenbar nicht mehr an SPD als stärkste Partei

  • Aktualisiert am

Glaubt nicht an die SPD als stärkste Kraft: Bundesaußenminister Gabriel Bild: dpa

Außenminister Sigmar Gabriel hält die Fortsetzung der großen Koalition für sinnlos. Mit einer Begründung, die das Wahlziel von SPD-Kanzlerkandidat Schulz als unrealistisch erscheinen lässt. Wenig später relativiert er seine Worte.

          Gabriel hat Berichten widersprochen, wonach er nicht mehr an einen Wahlsieg seiner SPD bei der Bundestagswahl am 24. September glaube. „Wer so etwas behauptet, redet Unsinn“, erklärte Gabriel am Donnerstag per Pressemitteilung. Das Rennen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem SPD-Herausforderer Martin Schulz sei „völlig offen“. Gabriel verwies auf eine Allensbach-Umfrage aus der vergangenen Woche, wonach fast die Hälfte der Wähler noch unentschieden sei. Schulz werde beim TV-Duell mit Merkel am Sonntag seine Chance vor einem Millionenpublikum nutzen.

          In einem live im Internet übertragenen Interview mit der Zeitschrift „Spiegel“ hatte Gabriel zuvor indirekt gesagt, dass die SPD nach seiner Einschätzung bei der Bundestagswahl nicht mehr vor der Union stärkste Partei werden könne. „Eine große Koalition ist deshalb nicht sinnvoll, weil damit die SPD nicht den Kanzler stellen kann“, sagte er. Den Kanzler kann die SPD in einem solchen Bündnis nur stellen, wenn sie stärker als CDU und CSU zusammen wird.

          Anfang August hatte Gabriel in einem vielzitierten „Stern“-Interview seine Ablehnung einer großen Koalition noch inhaltlich begründet. Unter Hinweis auf die Differenzen mit der Union nach vier Jahren gemeinsamer Regierungsarbeit sagte er: „Deshalb werden wir uns trennen.“ Der Satz war von vielen Beobachtern als klare Absage an ein schwarz-rotes Bündnis verstanden worden.

          Mitte August schwächte Gabriel seine Äußerung dann in einem dpa-Interview ab und machte deutlich, dass er die große Koalition nicht kategorisch ausschließt: „Weder die CDU/CSU noch wir möchten eine Fortsetzung der großen Koalition. Am Ende entscheiden Wählerinnen und Wähler, das ist auch ganz gut so in einer Demokratie“, sagte er.

          Jetzt begründet er seine Ablehnung eines solchen Bündnisses mit den Kräfteverhältnissen der potentiellen Partner. Die SPD liegt in den Umfragen zwischen 22 und 24 Prozent, die Union zwischen 37 und 40 Prozent.

          Kein anderer Koalitionspartner in Sicht

          Gabriel verwies in dem „Spiegel“-Interview auf den Anspruch von Schulz, Kanzler zu werden, machte aber gleichzeitig deutlich, dass er das bei einer großen Koalition für unrealistisch hält. „Weil da kann der Schulz schon mal einpacken, weil dabei wird er dann nicht Kanzler“, sagte er.

          Nach den derzeitigen Umfragen gibt es aber auch keine andere Koalitionsoption, bei der die SPD den Kanzler stellen könnte. Weder ein Bündnis mit Linken und Grünen noch eine Ampelkoalition mit FDP und Grünen kommen auf eine Mehrheit.

          Der Linken sprach Gabriel in dem Interview die Regierungsfähigkeit ab, warf ihr innere Zerrissenheit vor und Teilen der Partei AfD-Nähe, Linkspopulismus und Antisemitismus. „Mit einer Partei, die in Wahrheit zwei Parteien sind, und die in sich Positionen zulässt, die auch die AfD einnimmt, zu Europa zum Beispiel und zum Euro, da wird das nix“, sagte er zu einem möglichen rot-rot-grünen Bündnis.

          „Die Linkspartei ist nicht berechenbar“

          Er glaube schon nicht daran, dass die Linke in einer geheimen Abstimmung im Bundestag überhaupt für einen SPD-Kanzler stimmen würde, sagte Gabriel. „Weil es so viele SPD-Hasser gibt da drin, dass ich nicht glaube, dass wir uns auf so ein Abenteuer einlassen können.“

          „Die Linkspartei ist leider, leider aus meiner Sicht nicht berechenbar“, betonte der Vizekanzler. Als Beispiel nannte er die Haltung von Teilen der Partei zu Israel. „Wer den Antizionismus als Deckmäntelchen für seinen Antisemitismus missbraucht, da werden Sie in einem deutschen Sozialdemokraten keinen Bündnispartner zu finden“, sagte er.

          Der hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel fordert unterdessen eine Grundsatzdebatte über die Zukunft der Partei. Es gehe um „Richtung und Ausrichtung der Sozialdemokratie“, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende am Mittwoch in einem Interview des Radiosenders hr-Info. „Wir haben uns zu wenig Zeit genommen, über die großen grundsätzlichen Fragen zu reden, wie die Zukunft der Arbeit, die soziale Sicherung und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Erst recht nach der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise.“

          Die Gesellschaft sei im Wandel, sagte Schäfer-Gümbel. Antworten darauf könne die SPD liefern. „Dafür sind wir vor 154 Jahren gegründet worden, große epochale Veränderungen so zu gestalten, dass sie nicht auf den Knochen der Menschen ausgetragen werden. Und an so einem Punkt stehen wir wieder.“

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