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Bundestagswahl : Das Koalitionsgemurmel beginnt

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Man kennt sich und kommt offenbar ganz gut miteinander aus: SPD-Kanzlerkandidat Schulz im Juni mit Simone Peter beim Hoffest der SPD-Bundestagsfraktion. Bild: dpa

Zwei Monate vor der Bundestagswahl regt sich bei den Grünen offenbar Widerstand gegen eine mögliche Jamaika-Koalition. Ungünstig nur, dass zeitgleich SPD-Politiker auf eine Absage an Rot-Rot-Grün dringen.

          Mehrere SPD-Politiker haben dafür plädiert, entgegen dem Kurs der Parteiführung noch vor der Bundestagswahl eine Koalition mit der Linkspartei auszuschließen. „Rot-Rot-Grün ist in ostdeutschen Ländern möglich, für die Bundesebene ist es keine Option“, sagte der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, der Zeitung „Welt am Sonntag“. Der frühere Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) sagte dem Blatt, „eine – wie auch immer geartete – Zusammenarbeit zwischen SPD und Linke ist auf Bundesebene vollkommen ausgeschlossen“. Die SPD-Spitze und Kanzlerkandidat Martin Schulz haben jede Koalitionsaussage vor der Wahl am 24. September abgelehnt. In Umfragen liegt die SPD derzeit mit Werten von 22 bis 26 Prozent weit hinter der Union. In keiner Umfrage gäbe es derzeit eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün.

          Widerstände gegen die Linke bei der SPD, Protest bei den Grünen gegen die CSU

          Während einige SPD-Politiker eine Koalition mit den Linken am liebsten offiziell ausschließen würden, regt sich bei den Grünen Widerstand gegen eine mögliche Koalition mit Union und FDP. Nach Informationen des „Spiegel“ sind Vertreter des linken Flügels der Grünen zu einem Geheimtreffen zusammengekommen, um ein sogenanntes Jamaika-Bündnis zu verhindern. Falls ein solches nach der Wahl im September diskutiert werde, sollten mögliche Ministerkandidaten aus dem linken Grünen-Flügel erklären, dass sie für einen Kabinettsposten nicht zur Verfügung stünden, lautet dem Nachrichtenmagazin zufolge die Strategie.

          Das Kalkül der Parteilinken sei, dass der Realo-Flügel der Grünen nicht allein in die Regierung gehen könne. Die Gruppe „Linke in Mitte“, die der frühere Partei- und Fraktionschef Jürgen Trittin ins Leben gerufen habe, tagte laut „Spiegel“ Ende Mai in einem Berliner Hotel. Die wichtigen Vertreter des linken Flügels seien anwesend gewesen, nur Trittin selbst und Parteiratsmitglied Erik Marquardt hätten gefehlt.

          Dem Kabinettsboykott sollten sich demnach vor allem Parteichefin Simone Peter und Fraktionschef Anton Hofreiter anschließen, die am ehesten Chancen auf Regierungsämter hätten, sowie Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, die als mögliche Entwicklungsministerin gehandelt werde. Die drei sollen zu dem Vorschlag zustimmend genickt haben, berichtete der „Spiegel“ unter Berufung auf mehrere Teilnehmer.

          Die Betroffenen wiesen den Bericht als „Quatsch“ zurück, sagten dem Magazin aber zugleich: „So etwas sollte man nicht presseöffentlich besprechen.“ Die Vorbehalte gegen eine Koalition, in der auch die CSU sei, seien natürlich riesig.

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