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ARD-„Wahlarena“ : Merkel an Türkischstämmige: „Ihr seid hier zuhause“

  • Aktualisiert am

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigt sich im TV-Studio der "Wahlarena" in Lübeck in ihrer gewohnten Pose. Bild: dpa

Die Bundeskanzlerin stellte sich in einer ARD-Sendung den Fragen der Bürger und warb für den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Beim Thema Flüchtlinge bekräftigte sie ihr Nein zu einer Obergrenze.

          Knapp zwei Wochen vor der Bundestagswahl stellte sich CDU-Spitzenkandidatin und Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montagabend in der vom Ersten live übertragenen „Wahlarena“ in Lübeck den Fragen von 150 vorab repräsentativ ausgewählten Bürgern.

          Merkel warb dabei eindringlich um den Zusammenhalt im Land – von Deutschen und Migranten, Alten und Jungen sowie Starken und Schwachen. Sie versicherte erneut, dass sich ein Jahr wie 2015, als rund eine Million Flüchtlinge nach Deutschland kamen, nicht wiederholen werde. Zugleich aber warb sie um Mitgefühl für Menschen, die wie viele Syrer vor dem Krieg und Machthaber Baschar al-Assad geflohen seien. 

          Dem Sohn iranischer Eltern, der sich als voll integriert bezeichnete, aber seine Sorge vor Ausländerfeindlichkeit etwa der Alternative für Deutschland (AfD) und einem Rechtsruck äußerte, sprach sie Mut zu. „Lassen Sie sich ihren Schneid nicht abkaufen und halten sie dagegen. Es ist die Zeit, wo wieder Mut gefragt ist“, sagte Merkel in Anerkennung seiner Leistung als studierter Wissenschaftler. 

          „Obergrenze möchte ich nicht. Garantiert.“

          Merkel garantierte, dass sie im Falle eines Wahlsieges der Union weiterhin nicht die von der Schwesterpartei CSU geforderte Obergrenze von 200.000 neu ankommenden Flüchtlinge pro Jahr einführen will „Meine Haltung zu der Obergrenze ist ja bekannt, dass ich sie nicht will. Ich möchte sie nicht. Garantiert.“ 

          Angesichts der massiven Spannungen im deutsch-türkischen Verhältnis
          warb sie zudem eindringlich für den Zusammenhalt mit türkischstämmigen Bürgern. Ihnen müsse gesagt werden: „Ihr seid hier zuhause. Wir schätzen Euch.“ Es sei aber immer noch so, dass Menschen mit einem türkischen Namen in Deutschland etwa auf dem Arbeitsmarkt Nachteile hätten. Viele türkischstämmige Deutsche hätten vielleicht das Gefühl, „wenn es hart auf hart kommt, sind wir doch nicht Teil der deutschen Gesellschaft“.

          Gleichzeitig müsse aber allen klar sein: „Wir wollen nicht, dass Ihr Eure Konflikte hier austragt.“ Die Türkei habe sich weit davon weg entwickelt, was sie unter einem Rechtsstaat verstehe, betonte Merkel. Hier gehe es um den türkischen
          Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und die herrschende Partei AKP. Deutschland müsse da „mehr Flagge zeigen“. Dabei gehe es auch um die Überprüfung, ob die EU Beitrittsverhandlungen gestoppt werden sollen. Deutschland dürfe aber die Hoffnung der Menschen nicht kaputtmachen, die in der Türkei gegen die jetzige Entwicklung seien.

          Verbesserungen in der Pflege

          Zur Überwindung des Fachkräftemangels in der Pflege will sich Merkel für Verbesserungen des Berufes und seiner Bezahlung einsetzen sowie auf Pfleger aus dem EU-Ausland zurückgreifen. Das Berufsbild solle attraktiver gemacht werden, dafür müssten auch die Tarifpartner in ihren Verhandlungen sorgen. Notfalls müssten Pflegekräfte aus europäischen Ländern helfen. 

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          Ein junger Mann, der eine Ausbildung zum Gesundheits- und Krankenpfleger macht, kritisierte in der Sendung das CDU-Wahlprogramm. Es stimme nicht, dass sich niemand um die Pflege sorgen müsse. Die Würde der Menschen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen werde „tausendfach verletzt“. Die Pfleger seien überlastet und für zu viele Patienten zuständig. Merkel sagte: „Ich kann Ihnen nicht versprechen, dass zum Schluss alles zu bester Zufriedenheit ist, aber es wird mehr Standard da reinkommen. Ich hoffe, dass es in zwei Jahren besser ist.“

          Die Kanzlerin bekräftigte außerdem, dass die Union das gesetzliche Renteneintrittsalter von 67 Jahren nicht erhöhen wolle, aber über die Säulen des Rentensystems wie die private Altersversorgung und die betriebliche Altersversorgung gesprochen werden müsse. Bei den Kitagebühren sprach sie ohne konkrete Angaben von einer „Tendenz zur Gebührenfreiheit“.

          Am 18. September wird sich ihr Gegner, SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz, an gleicher Stelle den Fragen der Wähler stellen.

          Merkel : „Zu uns kann jeder türkische Staatsbürger reisen“

          Quelle: nawa./mben./dpa

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