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Andrea Nahles : Die Mutti der SPD

Partner oder bald schon Konkurrenten? Andrea Nahles mit Martin Schulz Bild: dpa

Andrea Nahles ist mit ihrer Wahl zur Fraktionsvorsitzenden das neue Gesicht der SPD. Um daraus auch eine neue SPD machen zu können, wird sie Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur früher oder später für sich beanspruchen müssen. Ein Kommentar.

          Der erste Schritt für eine Frischkur der SPD ist getan. Martin Schulz hat nicht den Fehler wiederholt, dass ein Wahlverlierer, um seine politische Zukunft zu retten, sich noch am Wahlabend den wichtigsten Posten sichert. Ganz freiwillig hat er das nicht getan. Es ist Schulz zuzutrauen, dass er gerne Oppositionsführer geworden wäre, eine Rolle, die er noch am Wahlabend angenommen hatte und so wirkte, als gebe es so etwas wie den verspäteten Kanzlerkandidaten.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Schulz musste den Fraktionsvorsitz Andrea Nahles überlassen, die mit diesem Sprung in die erste Reihe der Partei- und Bundespolitik dort angekommen ist, wohin sie schon seit langem beharrlich, aber mit der nötigen Geduld zielte. Am Ziel ist sie deshalb noch nicht. An dieser Fraktionsvorsitzenden geht weder der Parteivorsitz noch die Kanzlerkandidatur vorbei. Nahles wird in beiden Fällen ein entscheidendes Wort mitreden und im Zweifel, zu gegebener Zeit, beides für sich beanspruchen. Nur wenige werden sich mit ihr messen lassen können. Der kantige Olaf Scholz und die gern unterschätzte Manuela Schwesig (die neue Troika?) gehören dazu. Das Maß der Dinge, Mutti der SPD, ist aber nun sie selbst.

          Nahles kennt die Partei in- und auswendig, sie kennt die Tücken der Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz, sie kennt die Nachteile einer Troika und einer undurchdachten, verschleppten Kanzlerkandidatur. Das meiste davon hat sie unter Sigmar Gabriel miterlebt und durchlitten, als sie Generalsekretärin war und sich dabei nahezu aufgerieben hat. Das alles sind gute Voraussetzungen für eine Stabilisierung der Partei. Aber sind es auch die besten Voraussetzungen für deren Dynamisierung, die sie so dringend nötig hat? Ist Nahles dafür nicht wiederum zu sehr SPD-Urgestein? Nicht frischer Gegenwind ist es immerhin, der den Sozialdemokraten ins Gesicht bläst, sondern ihr eigener Stallgeruch.

          Sigmar Gabriel wollte ihn loswerden, auch die Kandidaten, die er ins Rennen schickte, Peer Steinbrück und Martin Schulz. Besonders auf Schulz richteten sich in der Wählerschaft entsprechende Hoffnungen. Keinem von ihnen ist es gelungen. Am Ende holte sie alle die alte und junge Geschichte der Partei ein, die eine stolze und ehrwürdige ist, aber auch eine muffige. Niemand, auch nicht der europäische Schulz, hätte es gewagt, sich à la Macron oder wie der konservative Kurz in Österreich als Bewegungspolitiker von der eigenen Partei zu lösen. Ansatzweise hatte das aber schon Gerhard Schröder an der Seite Tony Blairs getan; Angela Merkel macht es mit der CDU nicht viel anders.

          Wie schwierig es auch für Andrea Nahles wird, zeigen die Umstände ihrer Wahl. Schulz wollte Hubertus Heil als Parlamentarischen Geschäftsführer installieren, seinen Generalsekretär, der den Wahlkampf führte. Die „Seeheimer“ begehrten dagegen auf, statt seiner wird es nun Carsten Schneider. Das zeigte nebenbei, wie unsicher Schulz im Sattel sitzt und wie wenig Nahles darauf zählen kann, dass die Gesetze des behäbigen Innenlebens des Willy-Brandt-Hauses angesichts einer durchaus existentiellen Krise der Sozialdemokratie nun plötzlich außer Kraft gesetzt sind. Nahles wird die SPD nicht umkrempeln können, um diese seit Jahren schwelende Krise zu überwinden. Aber ans Ziel wird nicht die SPD sie tragen. Sie wird die SPD tragen müssen.

          SPD : Mit Nahles in die Opposition

          Quelle: F.A.Z.

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