22.06.2005 · Das neue Linksbündnis wird zur ernsten Gefahr für die etablierten Parteien: Nach einer Umfrage könnte es bei der Bundestagswahl neun Prozent der Stimmen holen. Die Union hätte eine absolute Mehrheit. Der SSW will nicht antreten.
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Der Zusammenschluß von der PDS und der „Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ (WASG) würde bei der erstmaligen Teilnahme an einer Bundestagswahl die Fünf-Prozent-Hürde locker überspringen.
Nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag des Hamburger Magazins „Stern“ und des Fernsehsenders RTL erreichte das neue Linksbündnis neun Prozent. Allerdings bekäme die CDU/CSU wie in der Vorwoche 49 Prozent und hätte damit im neuen Bundestag die absolute Mehrheit der Stimmen.
Viele Wähler noch unentschieden
Die FDP verliert demnach im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und sinkt somit auf sechs Prozent. Die SPD bekäme mit 26 Prozent einen Punkt weniger als in der Vorwoche. Die Grünen blieben unverändert bei sieben Prozent. Für „sonstige Parteien“ würden sich drei Prozent der Deutschen entscheiden.
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Künftig wieder im Bundestag? Oskar Lafontaine
Der Umfrage zufolge ist die Wahl noch nicht entschieden. Laut Stern„ sind sich zwar 71 Prozent der befragten 2051 Bundesbürger sicher, daß sie bei der Bundestagswahl wählen werden. Doch die Mehrheit dieser Gruppe (64 Prozent) wisse noch nicht, für welche Partei sie ihre Stimme abgeben werde.
SSW will nicht antreten
Unterdessen hat ein Sonderparteitag des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW) am Dienstag abend in Flensburg die Teilnahme an der voraussichtlichen Bundestagswahl im September abgelehnt. 72 von 108 Delegierten votierten dagegen, Kandidaten für die Wahl aufzustellen. Die schleswig-holsteinische Regionalpartei, die der dortigen dänischen Minderheit zugerechnet wird, hatte bereits 1998 und 2002 eine Wahlteilnahme erwogen und sie mehrheitlich abgelehnt.
Die Parteivorsitzende Gerda Eichhorn und SSW-Landtagsabgeordnete Anke Spoorendonk sowie etliche Delegierte sprachen sich in der Diskussion deutlich gegen die Teilnahme an der Bundestagswahl aus. „Wenn wir wollen, können wir ohne rechtliche und politische Bedenken teilnehmen“, sagte Spoorendonk. Doch sollte die Partei besser „die ganze Kraft“ auf die Landes- und Kommunalpolitik konzentrieren. Der SSW solle sich „zu schade“ sein, „in Berlin nur den Lobbyist zu spielen, wo er doch in Schleswig-Holstein als ernstzunehmende Partei eine wichtige Rolle“ habe.
Der SSW war von 1949 bis 1953 mit einem Sitz im Bundestag vertreten. Seit 1961 trat die Partei bei bundesweiten Wahlen nicht mehr an. Er wäre dabei - wie bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein - von der Fünf- Prozent-Hürde befreit. Die Partei muß aber eine Mindestzahl an Zweitstimmen aufbringen. Das wären voraussichtlich zwischen 50.000 und 80.000 Stimmen. Bei der Landtagswahl im vergangenen Februar kam der SSW auf 52.000 Stimmen.
