10.06.2005 · Das Bündnis aus PDS und der SPD-Abspaltung WASG für die vorgezogene Wahl ist geschmiedet. Der frühere SPD-Vorsitzende soll im Westen Stimmen holen, PDS-Mann Gysi im Osten. Lafontaine will mit den Linken die „drittstärkste Kraft im Bundestag“ werden.
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Lafontaine: Wir werden drittstärkste Kraft
Der frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine will für das geplante Linksbündnis aus PDS und der SPD-Abspaltung WASG zur Bundestagswahl antreten und die Gruppe zur drittstärksten politischen Kraft in Deutschland machen.
„Es sieht so aus, als ob das Linksbündnis zustande kommt. Und ich habe erklärt, wenn es zustande kommt, dann trete ich an“, sagte Lafontaine am Freitag dem Fernsehsender „N24“. Die Bildung des Bündnisses bedürfe jetzt noch der Zustimmung der Gremien von PDS und der „Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ (WASG).
„Die Grundsatzentscheidung steht“
Beide Parteien hatten sich in der Nacht zum Freitag grundsätzlich darauf verständigt, daß die PDS Mitgliedern der WASG Plätze auf ihren Wahllisten anbietet. Die Parteivorsitzenden Lothar Bisky (PDS) und Klaus Ernst (WASG) teilten in Berlin mit, die Gespräche seien „erfolgreich verlaufen“. „Die Grundsatzentscheidung, daß wir zusammen antreten wollen, die steht“, sagte Ernst. Die PDS will prüfen, ob sie ihren Parteinamen um einen Zusatz wie „Vereinigte Linke“ oder „Demokratische Linke“ erweitert. Angeblich favorisiert die PDS eine Umbenennung in „Vereinigte Linke-PDS“ (VL-PDS).
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Gysi und Lafontaine: Comeback von links
Nach den Worten der PDS-Bundestagsabgeordneten Petra Pau werden beide Parteien zunächst ihre Eigenständigkeit behalten. „Die PDS existiert weiter als Partei, auch die WASG wird sich nicht auflösen“, sagte Pau am Freitag im ZDF. Ein Zusammengehen beider Parteien sei aber eine Option für die Zeit nach einem möglichen Wahlerfolg des Linksbündnisses.
Demoskopen: „Echte Chancen“
„Ich bin fest davon überzeugt, daß das neue Bündnis ... drittstärkste Kraft im Bundestag wird“, sagte Lafontaine. Er wolle aber nicht darüber spekulieren, wie viele Stimme das Bündnis bei der für den Herbst erwarteten Wahl bekommen werde.
Wahlforscher räumen einem Linksbündnis Chancen ein, bei der Wahl die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Nach dem am Freitag veröffentlichten ZDF-Politbarometer liegt die PDS derzeit in der Wählergunst bei fünf Prozent. 18 Prozent der Deutschen könnten sich vorstellen, ihre Stimme einem Linksbündnis zu geben. Die aus Protest gegen die Arbeitsmarktreformen von Bundeskanzler Gerhard Schröder entstandene WASG hatte bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2,2 Prozent der Stimmen gewonnen. Die PDS war im bevölkerungsreichsten Bundesland auf 0,9 Prozent gekommen.
Lafontaine sagte, im Parlament gebe es nur noch Parteien, welche die von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnten Arbeitsmarktreformen verträten. Das lasse ausreichend Platz für eine neue politische Gruppierung. Das Bündnis verstehe sich als Interessenvertretung für Arbeitnehmer und Rentner.
Lafontaine versicherte zugleich, Rivalitäten mit dem wieder für den Bundestag kandidierenden langjährigen PDS-Vorsitzenden Gregor Gysi seien nicht zu erwarten. Gysi und er seien reifer geworden und strebten keine Führungspositionen mehr an. „Wir wollen nur eine andere Politik.“ Im Wahlkampf werde Gysi sich auf den Osten und er sich auf den Westen Deutschlands konzentrieren.
