29.06.2009 · Bundestagswahlen sind die Olympischen Spiele der Politik. Alle vier Jahre versuchen die Parteien aufs Neue, ihre Mannschaften für das Finish in Topform zu bringen. Doch wenn das Intensivtraining auf den letzten Metern nicht den gewünschten Erfolg bringt, werden die Strategen nervös. Das ist derzeit vor allem bei den Unionsparteien bemerkbar.
Von Stefan DietrichBundestagswahlen sind die Olympischen Spiele der Politik. Alle vier Jahre versuchen die Parteien aufs Neue, ihre Mannschaften in Topform zu bringen für ein Finish, das über Macht oder Ohnmacht, Aufstieg und Fall vieler Einzelner entscheidet. Und je näher das Datum rückt, desto mehr wird Politik zum Strategiespiel, bei dem Inszenierungen, Umfragen und die Gegnerbeobachtung wichtiger sind als Inhalte. Alles für diesen (Wahl-)Tag. Aber wenn das Intensivtraining auf den letzten Metern nicht die erhofften demoskopischen Steigerungswerte bringt, werden die Strategen nervös. Mehr noch als bei der SPD, die unter der mangelnden Zugkraft ihres Spitzenpersonals leidet, macht sich das derzeit bei den Unionsparteien bemerkbar.
Langfristig hatte die Bundeskanzlerin ihre Wiederwahl mit einem Steuerwahlkampf betreiben wollen. Motto: „Einfach, niedrig, gerecht“. Gegen die vorgezogene Steuerdebatte im bayerischen Wahlkampf wehrte sich Frau Merkel deshalb so vehement, weil sie ihr Pulver nicht vorzeitig verschießen wollte. Doch inzwischen ist ihr diese Munition längst auf andere Weise abhandengekommen. Die Wiedereinführung der alten Pendlerpauschale und – weit mehr noch – die Explosion der Staatsausgaben zur Rettung „systemrelevanter“ Unternehmen haben sie hochgehen lassen. Das wäre der Moment gewesen, das Thema zu wechseln und sich gegenüber einer in Hektik verfallenden SPD als stabilisierende Kraft zu präsentieren. Doch das krampfhafte Festhalten der CSU an Steuersenkungen wider alle Logik und die Zuspitzung des Streits um das gemeinsame „Regierungsprogramm“ der Union auf diesen Punkt haben den Schwenk vereitelt.
Dabei sollten auch die Strategen wissen, dass Wahlentscheidungen weniger von Regierungsprogrammen und deren Inszenierung abhängen als von der Glaubwürdigkeit der Kandidaten, die dahinterstehen. Die muss am Wahltag in Topform sein. Die Unionspolitiker aber sind gerade dabei, sich gegenseitig regelrecht zu demontieren. Gewiss, mit Ehrlichkeit ist Angela Merkel schon einmal schlecht gefahren. Mit der Ansage, die Mehrwertsteuer zu erhöhen, um den Haushalt zu konsolidieren, hat sie sich vor vier Jahren beinahe um den Sieg gebracht. Doch der Umkehrschluss, dass man mit Unglaubwürdigkeit weiter käme, könnte erst recht ins Auge gehen.
Soviel Siegesgewissheit steckt an
Konstantin Schneider (bundesboy)
- 29.06.2009, 16:57 Uhr
